Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3376
BGH, 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (1) (https://dejure.org/2008,3376)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (1) (https://dejure.org/2008,3376)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07 (1) (https://dejure.org/2008,3376)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,3376) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch die Äußerung des Befremdens eines Dienstvorgesetzten über eine den Kernbereich richterlicher Tätigkeit betreffende Handlung durch einen Richter - Unmittelbare und mittelbare sich mit dem dienstlichen Verhalten des ...

  • Judicialis

    DRiG § 26 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DRiG § 26 Abs. 3
    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch eine Anweisung, bei Einholung einer Stellungnahme des Landesjustizministeriums in einer Rechtssache den Rechtsweg über den Präsidenten des Landgerichts und des Oberlandesgerichts einzuhalten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Richterrrecht - Aktenversendung an das Landesjustizministerium auf d. Dienstweg?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 162
  • NJW-RR 2008, 1660
  • MDR 2008, 1007
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.10.2017 - RiZ(R) 1/17

    Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Richter: Beeinträchtigung der richterlichen

    Auch diese stellen Maßnahmen der Dienstaufsicht dar, die der dienstgerichtlichen Überprüfung unterliegen (BGH, Urteile vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07, BGHZ 176, 162 Rn. 19; vom 3. November 2004 - RiZ(R) 4/03, NJW-RR 2005, 433 unter I 2 a).
  • BGH, 20.01.2011 - RiZ(R) 1/10

    Richterdienstrecht: Begriff "Maßnahme der Dienstaufsicht"; aufsichtsrechtliche

    Zwar hat der erkennende Senat bereits entschieden, dass in dem Hinweis eines Dienstvorgesetzten an einen Richter, künftig den Dienstweg einzuhalten, eine Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Richters liegen kann, sofern sich dieser Hinweis auf prozessleitende Verfügungen des Richters in einem anhängigen Verfahren bezieht (Senatsurteil vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07, BGHZ 176, 162, Rn. 19 ff.).
  • BVerwG, 15.04.2021 - 2 C 13.20

    Reise des vorlegenden Richters zur mündlichen Verhandlung des EuGH keine

    Eine Ausnahme gilt für Fälle einer offensichtlich und ohne jeden Zweifel fehlerhaften Amtsausübung durch den Richter (BGH, Dienstgericht des Bundes, Urteile vom 24. Juni 1991 - RiZ 3/91 - DRiZ 1991, 410 = juris Rn. 8, vom 5. Juli 2000 - RiZ 6/99 - NJW-RR 2001, 498 und vom 17. April 2008 - RiZ 3/07 - BGHZ 176, 162 Rn. 16; Detterbeck, in: Sachs, GG, 9. Aufl. 2021, Art. 97 Rn. 11c; Morgenthaler, in: Epping/Hillgruber, GG, Stand: Mai 2020, Art. 97 Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht