Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2008 - VII ZR 194/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,323
BGH, 13.03.2008 - VII ZR 194/06 (https://dejure.org/2008,323)
BGH, Entscheidung vom 13.03.2008 - VII ZR 194/06 (https://dejure.org/2008,323)
BGH, Entscheidung vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06 (https://dejure.org/2008,323)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eine Bauwerksplanung als Gegenstand eines vom Auftraggeber geforderten durch den Auftragnehmer angegebenen funktionalen Angebotes zur Erstellung einer technischen Anlage für ein Bauwerk unter Vorlage der von ihm bis zu diesem Zeitpunkt erstellten Bauwerksplanung; Eine ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unklare Leistungsbeschreibung und Änderungen der Bauwerksplanung; im Zweifel keine Risikoübernahme durch Auftraggeber

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157; VOB/B § 2 Nr. 5
    Rechtstellung des Auftragnehmers bei Erteilung eines Bauauftrages aufgrund funktionaler Ausschreibung; Anspruch des Auftragnehmers auf Mehrvergütung für Mehrleistungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Funktionale Leistungsbeschreibung und Nachträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    BGH spricht Klartext - Funktionale Ausschreibung: Vorgaben in Planungsunterlagen sind verbindlich

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Funktionalpositionen und die Grenzen der Pauschale

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Nachträge bei funktionalem Angebot des AN

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Bauvertraglicher Leistungsumfang und Mehrvergütungsanspruch

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Leistungsinhalt eines Auftragnehmers bei funktionaler Leistungsbeschreibung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wann bei einer funktionalen Leistungsbeschreibung eine geändert Leistung vorliegt

Besprechungen u.ä. (5)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Nachträge bei funktionalem Angebot des AN

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Funktionale Leistungsbeschreibung auf Basis einer Bauwerksplanung (IBR 2008, 311)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Was bedeuten Komplettheitsklauseln? (IBR 2008, 372)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Besondere Risikoübernahmen haben Verzichtscharakter! (IBR 2008, 312)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafe: Obergrenze von 10% noch in Altfällen wirksam! (IBR 2008, 376)

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 13.03.2008, Az.: VII ZR 194/06 (Auslegung einer funktionalen Ausschreibung für technische Anlagen)" von RA Prof. Dr. Ralf Leinemann, original erschienen in: BauR 2008, 1131 - 1139.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vertragsstrafe: Obergrenze von 10% noch in Altfällen wirksam!" von RA Dr. Alfons Schulze-Hagen, FABauR, original erschienen in: IBR 2008, 376.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Was bedeuten Komplettheitsklauseln?" von RA Dr. Alfons Schulze-Hagen, FA BauR/ArchR, original erschienen in: IBR 2008, 372.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Risikoverlagerung bei funktionaler Leistungsbeschreibung" von RA Dr. Stefan Weise, original erschienen in: NJW Spezial 2008, 332 - 333.

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 23
  • NJW 2008, 2106
  • ZIP 2008, 1638
  • MDR 2008, 739
  • MDR 2010, 251
  • NZBau 2008, 437
  • VersR 2009, 410
  • BauR 2008, 1131
  • ZfBR 2008, 464
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    Dabei seien das gesamte Vertragswerk und dessen Begleitumstände zu Grunde zu legen (BGH, Urteil vom 13.03.2008, VII ZR 194/06, NJW 2008, 2106, 2108).

    (b) Die vorstehend beschriebenen und hier nicht erfüllten Anforderungen an die Darlegungslast des Auftragnehmers betreffend ein Verlangen bzw. eine Forderung im Sinne einer verpflichtenden Vertragserklärung des Auftraggebers gemäß § 2 Nr. 6 VOB/B benachteiligen die Klägerin als Auftragnehmerin nicht unzumutbar, da ihr während des Bauablaufs ggf. die Möglichkeit offen stand, ein Leistungsverweigerungsrecht hinsichtlich nicht vom Vertrag umfasster Leistungen (Erschwernisse) geltend zu machen (vgl. BGH, Urteil vom 13.03.2008, VII ZR 194/06, BGHZ 176, 34; BGH, Urteil vom 24.06.2004, VII ZR 271/01, BauR 2004, 1613), ihre Arbeiten insoweit bis auf weiteres einzustellen und insoweit auf einer Anordnung bzw. Forderung bzw. einer Einigung über die angeblich notwendige Zusatzleistung bzw. deren Vergütung zu bestehen.

    Dabei sind das gesamte Vertragswerk und dessen Begleitumstände zu Grunde zu legen (BGH, Urteil vom 13.03.2008, VII ZR 194/06, NJW 2008, 2106, 2108; BGH, Urteil vom 11.03.1999, VII ZR 179/98, BauR 1999, 897; vgl. auch Ingenstau/Korbion-Keldungs, a.a.O., § 1 Abs. 2 VOB/B, Rn 15 mwN).

  • BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer

    Ein Unternehmer ist zwar nicht gehindert, mit dem Bauvertrag ihm unbekannte Risiken zu übernehmen (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06, BGHZ 176, 23, 29; Kuffer, NZBau 2006, 1, 6).

    Jedoch sind an eine Risikoübernahme, die unbekannte Bodenverhältnisse betrifft, jedenfalls dann strenge Anforderungen zu stellen, wenn sie die Baukosten erheblich beeinflussen können (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06, aaO).

  • OLG Dresden, 09.01.2013 - 1 U 1554/09

    Leistungsänderung führt zu Bauzeitverlängerung: Wie wird der neue Preis

    Neben dem Wortlaut der Ausschreibung sind die Umstände des Einzelfalles, unter anderem die konkreten Verhältnisse des Bauwerks zu berücksichtigen (vgl. BGH, urteil vom 13.03.2008, Az.: VII ZR 194/06, Rn. 32, m.w.N., zitiert nach juris).

    Ergibt sich die Bauausführung für ihn aus dem Leistungsverzeichnis und den ihm überlassenen Unterlagen nicht mit hinreichender Klarheit, will er darauf aber bei der Kalkulation maßgebend abstellen, muss er versuchen, insoweit aufkommende Zweifel vor Abgabe des Angebots auszuräumen, wenn sich das mit zumutbarem Aufwand machen lässt (vgl. bspw. BGH, Urteil vom 13.03.2008, Az.: VII ZR 194/06, Rn. 37; Urteil vom 25.06.1987, Az.: VII ZR 107/86, Rn. 15 f.; jeweils m.w.N., und zitiert nach juris).

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