Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2008 - GSZ 1/08   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur prozessualen Zulassung der ersmals im Berufungsrechtszug erhobenen Einrede der Verjährung unter der Voraussetzung unstreitiger Tatsachen zur Verjährungsbegründung

  • Judicialis
  • Jurion

    Anforderungen an die Zulässigkeit einer in der Berufungsinstanz erstmals geltend gemachten Verjährungseinrede; Voraussetzung der Vorlage einer Rechtsfrage an den Großen Senat für Zivilsachen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulassung der Verjährungseinrede bei unstreitiger Tatsachengrundlage auch noch in Berufungsinstanz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verjährungseinrede in Berufungsinstanz ist zulässig

  • nwb

    ZPO §§ 529 ff., § 531, § 531 Abs. 2, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3; GVG § 132 Abs. 2

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    In der Berufung erstmals erhobene Verjährungseinrede bei unstreitigen Umständen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz möglich

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Verjährungseinrede auf unstreitiger Grundlage in der Berufungsinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 531 Abs. 2
    Zurückweisung der erstmals im Berufungsrechtszug erhobenen Einrede der Verjährung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verjährungseinrede erstmals im Berufungsrechtszug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz möglich

  • IWW (Pressemitteilung)

    Einrede der Verjährung in der Berufungsinstanz

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz möglich

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verjährungseinrede: Erhebung in Berufung und Revision möglich?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungseinrede in der Berufungsinstanz

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungseinrede ist bei unstreitigem Sachverhalt auch noch in Berufungsinstanz möglich

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Erstmals im Berufungsrechtszug erhobene Verjährungseinrede

  • info-m.de (Leitsatz)

    Präklusion: Ist die Einrede der Verjährung auch dann zu berücksichtigen, wenn sie erst in zweiter Instanz erhoben wird?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verjährungseinrede in der Berufungsinstanz

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz möglich

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Verjährung

  • loh.de (Kurzinformation)
  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verjährungseinrede bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz möglich!

Besprechungen u.ä. (5)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung - Verjährungseinrede im Berufungsverfahren: Großer Senat des BGH klärt Streitfrage

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 531 Abs. 2; BGB § 214
    Zulassung der Verjährungseinrede bei unstreitiger Tatsachengrundlage auch noch in Berufungsinstanz

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zulassung der erstmals in der Berufungsinstanz erhobenen Verjährungseinrede bei unstreitigen tatsächlichen Voraussetzungen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 529, 531 ZPO
    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt in der Berufungsinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erstmalige Verjährungseinrede in der Berufungsinstanz ist zulässig! (IBR 2008, 775)

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Verjährungseinrede in der Berufungsinstanz bei unstreitiger Tatschengrundlage" von Prof. Dr. Inge Kroppenberg, original erschienen in: NJW 2009, 642 - 644.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 23.06.2008, Az.: GSZ 1/08 (Verjährungseinrede in der Berufungsinstanz)" von Prof. Dr. Florian Jacoby, original erschienen in: ZZP 2009, 358 - 363.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 23.06.2008, Az.: GSZ 1/08 (Zulassung der erstmals in der Berufungsinstanz erhobenen Verjährungseinrede)" von RiOLG Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2009, 26.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 23.06.2008, Az.: GSZ 1/08 (Verjährungseinrede auf unstreitiger Grundlage in der Berufungsinstanz)" von Prof. Dr. Herbert Roth, original erschienen in: JZ 2009, 106 - 107.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 23.06.2008, Az.: GSZ 1/08 (Verjährungseinrede im Berufungsverfahren: Großer Senat des BGH klärt Streitfrage)" von der PA-Redaktion, original erschienen in: PA 2008, 205 - 208.

Papierfundstellen

  • BGHZ 177, 212
  • NJW 2008, 3434
  • ZIP 2008, 2190
  • ZIP 2008, 2191
  • MDR 2008, 1414
  • FamRZ 2008, 2194
  • VersR 2008, 1708
  • WM 2008, 2131
  • BauR 2008, 2094
  • BauR 2009, 131
  • ZfBR 2009, 39



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Wird zitiert von ... (101)  

  • BGH, 13.07.2016 - VIII ZR 49/15  

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

    Anders als es im Berufungsurteil anklingt, kommt auch eine Zurückweisung des Vorbringens in der E-Mail vom 16. Februar 2009 nach § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO nicht in Betracht, weil nicht streitig geworden ist, dass die Klägerin das darin enthaltene Nachbesserungsverlangen abgegeben hat und die E-Mail zugegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, BGHZ 177, 212 Rn. 10; Urteil vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 247/06, NJW 2009, 2532 Rn. 15 mwN).
  • OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15  

    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des

    Soweit der neue Vortrag unstreitig ist, namentlich hinsichtlich der (wirksamen) Vollmachtserteilung am 13. Oktober 2011, ist er schon aus diesem Grund zu berücksichtigen; unstreitige Tatsachen, die erstmals im Berufungsrechtszug vorgetragen werden, sind stets zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 18. November 2004 - IX ZR 229/03, [...] Rn. 11 ff.; Beschluss vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, Rn. 10; Beschluss vom 13. Januar 2015 - VI ZR 551/13, Rn. 5) .
  • BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10  

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

    Nicht beweisbedürftiges Vorbringen hat das Berufungsgericht dagegen gemäß § 529 Abs. 1 ZPO seiner Entscheidung ohne Weiteres zugrunde zu legen, selbst wenn es sich dabei um zu erhebende Einreden oder auszuübende Gestaltungsrechte handelt, sofern die sie begründenden Tatsachen unstreitig sind (BGH, Beschluss vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, BGHZ 177, 212 Rn. 9 ff.; Senatsurteil vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 247/06, NJW 2009, 2532 Rn. 15 f.; BGH, Urteil vom 2. Februar 2010 - VI ZR 82/09, NJW-RR 2010, 664 Rn. 7; jeweils mwN).
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