Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2009 - VI ZR 110/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Der Geschädigte, dessen neuer PKW erheblich beschädigt worden ist, kann den ihm entstandenen Schaden nur dann auf Neuwagenbasis abrechnen, wenn er ein fabrikneues Ersatzfahrzeug gekauft hat

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Möglichkeit eines Geschädigten zur Abrechnung seines Schadens an einem neuen PKW auf Neuwagenbasis; Verpflichtung zur Beachtung der schadensrechtlichen Grundsätze des Wirtschaftlichkeitsgebots und des Bereicherungsverbots

  • captain-huk.de

    Neuwagenregelung und Wertminderung bei geschäftlicher Fahrzeugnutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; BGB § 251 Abs. 2; ZPO § 287
    Möglichkeit eines Geschädigten zur Abrechnung seines Schadens an einem neuen PKW auf Neuwagenbasis; Verpflichtung zur Beachtung der schadensrechtlichen Grundsätze des Wirtschaftlichkeitsgebots und des Bereicherungsverbots

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrsrecht - Abrechnung des Schadens auf Neuwagenbasis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallschaden - Keine Neuwertentschädigung ohne Neuanschaffung

  • IWW (Kurzinformation)

    Keine Neuwertentschädigung ohne Neuanschaffung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unfall mit dem Neuwagen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Abrechnung auf Neuwagenbasis nach 40 Tagen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfall mit nagelneuem Luxusschlitten - Auf Neuwagenbasis wird nur abgerechnet, wenn die Besitzerin ein Ersatzfahrzeug kauft

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Schadenabrechnung auf Neuwagenbasis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Abrechnung auf Neuwagenbasis nur bei Kauf eines fabrikneuen Ersatzfahrzeuges!

  • bld.de (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Abrechnung auf Neuwagenbasis nur bei Anschaffung eines fabrikneuen Ersatzfahrzeugs

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Schadenersatz bei Unfall mit Neuwagen begrenzt

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    BGH begrenzt Schadensersatzforderungen von Neuwagenbesitzern nach Autounfall

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Die Abrechnung des Sachschadens auf Neuwagenbasis

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Abrechnung auf Neuwertbasis - Voraussetzung ist die tatsächliche Ersatzbeschaffung

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Keine fiktive Abrechung auf Neuwagenbasis

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht: Die Abrechnung des Sachschadens auf Neuwagenbasis

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unfallschadenregulierung: Abrechnung auf Neuwagenbasis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Unfall begrenzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung beim Verkehrsunfall: Voraussetzungen der Abrechnung auf Neuwagenbasis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfall mit Neuwagen: Anspruch auf Neupreisentschädigung nur bei tatsächlicher Beschaffung eines fabrikneuen Ersatzfahrzeugs - BGH begrenzt Schadensersatzforderungen von Neuwagenbesitzern nach Autounfall

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unfall mit Neuwagen BGH versagt Anspruch auf fiktive Neupreisentschädigung

  • 123recht.net (Kurzinformation und Leitsatz)

    Unfall mit Neuwagen- Anspruch auf Schadensersatz

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abrechnung auf Neuwagenbasis

Besprechungen u.ä. (7)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Keine fiktive Abrechnung auf Neuwagenbasis

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine fiktive Abrechnung auf Neuwagenbasis

  • bld.de (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Abrechnung auf Neuwagenbasis nur bei Anschaffung eines fabrikneuen Ersatzfahrzeugs

  • ra-frese.de (Kurzanmerkung)

    Abrechnung auf Neuwagenbasis: Ersatzbeschaffung erforderlich

  • kanzlei-pflueger.com (Entscheidungsanmerkung)

    Unechter Totalschaden - Neuwagenkosten nur bei tatsächlicher Ersatzanschaffung

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abrechnung auf Neuwagenbasis nur bei erheblicher Beschädigung - Relation zwischen Reparaturkosten und Kaufpreis hat keine Bedeutung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • rwth-aachen.de PDF, S. 3 (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Abrechnung auf Neuwagenbasis, der Gipfel des Integritätsinteresses - neuer Stellenwert eines Moribundus im Rahmen eines Mehrstufenmodells? (Christian Huber; FS Christoph Eggert, 2008)

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.06.2009, Az.: VI ZR 110/08 (§ 249 - Keine Neupreisentschädigung bei fiktiver Abrechnung)" von RiOLG Hans-Günter Ernst, original erschienen in: DAR 2009, 452 - 456.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Abrechnung auf Neuwagenbasis - was ist (durch den BGH) geklärt, was ist weiterhin offen? - Zugleich Besprechung des BGH-Urteils vom 9.6.2009 (VI ZR 110/08) VersR 2009, 1092 -" von Prof. Dr. Christian Huber, original erschienen in: VersR 2009, 1328 - 1336.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 9.6.2009 - VI ZR 110/08 (Abrechnung auf Neuwagenbasis)" von RA Dr. Stephan Schröder, FAVerkR, original erschienen in: SVR 2009, 421 - 422.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.06.2009, Az.: VI ZR 110/08 (Keine fiktive Abrechnung auf Neuwagenbasis)" von RiOLG a. D. Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2010, 22 - 25.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Keine Abrechnung "auf Neuwagenbasis" ohne konkretes Deckungsgeschäft" von Prof. Dr. Beate Gsell, original erschienen in: NJW 2009, 2994 - 2996.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 181, 242
  • NJW 2009, 3022
  • MDR 2009, 979
  • NZV 2009, 487
  • NJ 2009, 469
  • VersR 2009, 1092



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Wird zitiert von ... (52)  

  • BGH, 28.10.2015 - VIII ZR 158/11  

    Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der

    Dessen Ausübung unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung darauf, ob sie auf grundsätzlich falschen oder offenbar unrichtigen Erwägungen beruht, erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Bemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder der Schätzung unrichtige Maßstäbe zu Grunde gelegt wurden (vgl. BGH, Urteile vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, BGHZ 181, 242 Rn. 10; vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, NJW 2011, 852 Rn. 18; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, NJW 2012, 2267 Rn. 9; jeweils mwN; Musielak/Voit/Foerste, aaO Rn. 10b; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 36. Aufl., § 287 Rn. 11).
  • BGH, 04.05.2011 - VIII ZR 171/10  

    BGH bejaht Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung

    Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass die Klägerin einen derartigen Pauschalbetrag für die ihr zur Schadensabwicklung entstandenen Unkosten wie Porti, Telefonkosten und Ähnliches - auch neben den vorgerichtlichen Anwaltskosten von 39 EUR - beanspruchen kann, hält sich im Rahmen tatrichterlichen Schätzungsermessens gemäß § 287 Abs. 1 ZPO, das revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar ist, ob der Tatrichter Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2009 - VI ZR 318/08, NJW 2010, 605 Rn. 8; vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, VersR 2009, 1092 Rn. 10; vom 9. Dezember 2008 - VI ZR 173/07, VersR 2009, 408 Rn. 12; vom 23. November 2004 - VI ZR 357/03, BGHZ 161, 151, 154; vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 53/87, BGHZ 102, 322, 330; vom 10. Juli 1984 - VI ZR 262/82, BGHZ 92, 85, 86 f.).
  • BGH, 13.10.2009 - VI ZR 318/08  

    Schadensabrechnung unter Zugrundelegung des durch Sachverständigengutachten

    Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. Senatsurteile BGHZ 92, 84, 86 f.; 102, 322, 330; 161, 151, 154; Urteil vom 9. Dezember 2008 - VI ZR 173/07 - VersR 2009, 408, 409 und vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08 - VersR 2009, 1092, 1093).
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