Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2009 - I ZR 42/07   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    DAX

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 23 Nr. 2; UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. b und Nr. 10; BGB § 313

  • markenmagazin:recht

    - Zulässige Bezugnahme auf die Marke DAX bei sachlicher und informativer Form

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verweisung eines Bankinstituts auf einen Aktienindex als Bezugsgröße für die Wertentwicklung seiner Finanzprodukte; Verwendung des übereinstimmenden Aktienindexes i.R.e. Produktkennzeichnung eines Wertpapieres; Voraussetzungen für ein Verstoß gegen die guten Sitten i.S.d. § 23 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Begründung eines Anpassungsverlangens nach § 313 BGB durch eine vermehrte Ausgabe von Wertpapieren

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel mit Wertpapieren unter Bezugnahme auf den DAX ("DAX")

  • nwb

    UWG § 3, § 4; BGB § 242, § 313; MarkenG § 14 Abs. 2, § 14 Abs. 5, § 14 Abs. 6, § 23; MarkenRL Art. 6 Abs. 1 lit. b

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anlegerrecht: Zulässige Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine - DAX

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zulässige Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine - DAX

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweisung eines Bankinstituts auf einen Aktienindex als Bezugsgröße für die Wertentwicklung seiner Finanzprodukte; Verwendung des übereinstimmenden Aktienindexes i.R.e. Produktkennzeichnung eines Wertpapieres; Voraussetzungen für ein Verstoß gegen die guten Sitten i.S.d. § 23 Nr. 2 Markengesetz ( MarkenG ); Begründung eines Anpassungsverlangens nach § 313 BGB durch eine vermehrte Ausgabe von Wertpapieren

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 23 Nr. 2
    Angebot indexbezogener Wertpapiere durch eine Bank mit Verweis auf den DAX als Bezugswert: Keine marken- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche der Deutschen Börse - Unzulässige Bezeichnung von Wertpapieren mit "Unlimited DivDAX ® Indexzertifikat"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Anpassungsverlangen bei Zahlung von Einzellizenzgebühren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5; § 23 Nr. 2 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 9 lit. b und Nr. 10 UWG
    Die Marke "Dax®” darf beschreibend verwendet werden

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Beschreibende Angabe - Verwendung der Wortmarke "DAX" als Bezugswert für Wertpapiere zulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Marke "Dax®" darf beschreibend verwendet werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Deutsche Börse kann einer Bank nicht die Nutzung der Zeichenfolge DAX für Wertpapiere verbieten

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    BGH entscheidet Streit über die Marke DAX - Banken dürfen DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    DAX

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Banken dürfen Wertpapiere mit Bezug auf DAX auch ohne Lizenzierung verwenden

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 23 Nr. 2; UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. b und Nr. 10; BGB § 313
    Zulässiger Verweis einer Bank auf den Aktienindex DAX als Bezugsgröße für die Wertentwicklung ihrer Finanzprodukte

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Streit über die Verwendung der Bezeichnung DAX

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Marke "DAX" darf von Commerzbank benutzt werden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Markenstreit: Banken dürfen Bezug auf Dax nehmen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden

  • res-media.net (Kurzinformation)

    Commerzbank darf die Marke DAX als Bezugswert für Wertpapiere benutzen

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    DAX

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Legitimation der Benutzung der Wortmarke "DAX” für indexbezogene Finanzprodukte (hier: Optionsscheine)

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 10 (Kurzinformation)

    Commerzbank darf die Marke DAX als Bezugswert für Wertpapiere nutzen

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Produktkennzeichnung - Wertpapiere - Verstoß gegen die guten Sitten

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Markenrecht - BGH entscheidet Streit über die Marke DAX - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Benutzung der Wortmarke "DAX" für indexbezogene Finanzprodukte

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Entscheidet Streit über die Marke DAX

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Commerzbank darf Dax als Bezugswert für Wertpapiere verwenden

Besprechungen u.ä.

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 10 (Entscheidungsbesprechung)

    "DAX®": Lizenzfreie Nutzung? (RA Karl Hamacher; Deutscher AnwaltSpiegel 13/2009, S. 10-11)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 181, 77
  • NJW-RR 2010, 960
  • ZIP 2010, 96
  • GRUR 2009, 1162
  • WM 2009, 2026
  • BB 2009, 2321
  • BB 2009, 2612
  • DB 2009, 2316
  • NZG 2009, 1275 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08  

    Perlentaucher

    Entscheidend ist vielmehr, ob das angegriffene Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften der Dienstleistungen verwendet wird und die Benutzung den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht (Art. 6 MarkenRL) oder - mit den damit inhaltlich übereinstimmenden Worten des § 23 MarkenG - nicht gegen die guten Sitten verstößt (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - I ZR 42/07, BGHZ 181, 77 Rn. 27 - DAX, mwN).

    Die Beurteilung der Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung erfordert zwar eine Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls (BGH, GRUR 2008, 798 Rn. 21 - POST I; BGHZ 181, 77 Rn. 29 - DAX, mwN).

  • BGH, 11.11.2010 - III ZR 57/10  

    Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

    b) Voraussetzung für eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist, dass dem Kündigenden die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zugemutet werden kann (z.B. BGH, Urteile vom 13. Februar 1995 - II ZR 225/93 - BGHR BGB § 626 Abs. 1 wichtiger Grund 7; vom 9. November 1992 - II ZR 234/91 - aaO wichtiger Grund 4 und vom 19. Oktober 1987 - II ZR 97/87 - aaO wichtiger Grund 1; zu § 314 BGB: BGH, Urteil vom 9. März 2010 - VI ZR 52/09 - NJW 2010, 1874 Rn. 15; siehe ferner zu § 313 BGB: BGH, Urteil vom 30. April 2009 - I ZR 42/07 - BGHZ 181, 77 Rn. 72).

    Auch bei Anwendung des § 313 BGB ist zu beachten, dass grundsätzlich jede Partei ihre aus dem Vertrag ersichtlichen Risiken selbst trägt (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - I ZR 42/07 - BGHZ 181, 77 Rn. 71).

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 13/08  

    Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des

    Entscheidend ist vielmehr, ob das angegriffene Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften der Dienstleistungen verwendet wird und die Benutzung den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht (Art. 6 MarkenRL) oder - mit den damit inhaltlich übereinstimmenden Worten des § 23 MarkenG - nicht gegen die guten Sitten verstößt (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - I ZR 42/07, BGHZ 181, 77 Rn. 27 - DAX, mwN).

    Die Beurteilung der Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung erfordert zwar eine Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls (BGH, GRUR 2008, 798 Rn. 21 - POST I; BGHZ 181, 77 Rn. 29 - DAX, mwN).

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