Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2009 - III ZR 46/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2775
BGH, 09.07.2009 - III ZR 46/08 (https://dejure.org/2009,2775)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2009 - III ZR 46/08 (https://dejure.org/2009,2775)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - III ZR 46/08 (https://dejure.org/2009,2775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Anwendbarkeit der deutschen Gerichtsbarkeit in jedem Verfahrensstadium von Amts wegen bei einem die Immunität einer Partei verneinenden unangefochten Zwischenurteil - Immunität der Europäischen Schule Frankfurt a.M. vor den nationalen Gerichten bei ...

  • datenbank.flsp.de
  • Judicialis

    ZPO § 280; ; GVG § ... 20 Abs. 2; ; Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen Art. 1 S. 2; ; Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen Art. 8 Abs. 1; ; Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen Art. 10 S. 3; ; Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen Art. 25 Nr. 4; ; Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen Art. 27 Abs. 7; ; GG Art. 19 Abs. 4; ; GG Art. 100

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit der deutschen Gerichtsbarkeit für Streitigkeit zwischen Eltern und der Europäischen Schule in Frankfurt/M.

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zwischenurteil schließt Prüfung der Gerichtsbarkeit nicht aus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Immunität für Europäische Schulen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 182, 10
  • NJW 2009, 3164
  • MDR 2009, 1239
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09

    Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von

    vom 9. Juli 2009 - III ZR 46/08 -,.
  • VerfGH Thüringen, 09.01.2019 - VerfGH 40/16

    Verfassungsbeschwerde der Frau MdL Katharina König-Preuß

    Ferner ist allgemein anerkannt, dass die Befreiung von der deutschen Gerichtsbarkeit gemäß §§ 18 ff. des Gerichtsverfassungsgesetzes ein Verfahrenshindernis begründet (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 2009 - III ZR 46/08 -, BGHZ 182, 10 [15 f.] = juris Rn. 18 m. w. N.).
  • BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 207/15

    Staatenimmunität - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

    Die Umstände des Falls dürfen in dieser Hinsicht keine Zweifel lassen (vgl. BGH 30. Januar 2013 - III ZB 40/12 - Rn. 14; 9. Juli 2009 - III ZR 46/08 - Rn. 38, BGHZ 182, 10) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht