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   BGH, 08.02.2010 - II ZR 94/08   

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https://dejure.org/2010,94
BGH, 08.02.2010 - II ZR 94/08 (https://dejure.org/2010,94)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2010 - II ZR 94/08 (https://dejure.org/2010,94)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2010 - II ZR 94/08 (https://dejure.org/2010,94)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    REDEZEITBESCHRÄNKUNG

    § 131 Abs 2 S 2 AktG
    Aktiengesellschaft: Zulässiger Umfang der satzungsmäßigen Ermächtigung des Versammlungsleiters zur Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs in der Hauptversammlung - REDEZEITBESCHRÄNKUNG

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    AktG § 131
    Satzungsmäßige zeitliche Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre zulässig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfassende statutarische Regelung der Ermächtigung des Versammlungsleiters zur zeitlich angemessenen Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs in der Hauptversammlung; Satzungsmäßige Bestimmung von angemessenen konkreten Zeitrahmen für die Gesamtdauer der ...

  • rewis.io

    Aktiengesellschaft: Zulässiger Umfang der satzungsmäßigen Ermächtigung des Versammlungsleiters zur Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs in der Hauptversammlung - REDEZEITBESCHRÄNKUNG

  • rewis.io

    Aktiengesellschaft: Zulässiger Umfang der satzungsmäßigen Ermächtigung des Versammlungsleiters zur Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs in der Hauptversammlung - REDEZEITBESCHRÄNKUNG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 131 Abs. 2 S. 2; GG Art. 14 Abs. 1
    Umfassende statutarische Regelung der Ermächtigung des Versammlungsleiters zur zeitlich angemessenen Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs in der Hauptversammlung; Satzungsmäßige Bestimmung von angemessenen konkreten Zeitrahmen für die Gesamtdauer der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesellschaftsrecht

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Statutarische Ermächtigung des Versammlungsleiters zur Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre in der Hauptversammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre in der Hauptversammlung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Redezeitbeschränkung der Aktionäre in der Hauptversammlung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    AktG § 131 Abs. 2 Satz 2
    Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs in der Hauptversammlung ("Redezeitbeschränkung")

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Einschränkung des Rede- und Fragerechts von Aktionären

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Beschränkung des Frage- und Rederechts in der Hauptversammlung

  • capital.de (Pressebericht, 09.02.2010)

    Aktionärsrechte: Fassen Sie sich kurz!

  • duslaw.eu (Kurzinformation)

    Ordnung des Fragerechts in der HV

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer satzungsmäßigen Frage- und Redezeitbeschränkung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zur Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre in der Hauptversammlung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Frage- und Rederecht der Aktionäre in der Hauptversammlung

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Hauptversammlung darf Rederecht von Aktionären begrenzen // Gesetzgeber wollte missbräuchliche Dauerredner stoppen

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 184, 239
  • NJW 2010, 1604
  • ZIP 2010, 575
  • MDR 2010, 1002
  • DNotZ 2010, 389
  • WM 2010, 559
  • BB 2010, 385
  • BB 2010, 849
  • DB 2010, 718
  • NZG 2010, 423
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 20.09.1999 - 1 BvR 636/95

    Einschränkung des Auskunftsrechts eines Aktionärs durch Redezeitbegrenzung nach

    Auszug aus BGH, 08.02.2010 - II ZR 94/08
    Gerade um des grundrechtlichen Schutzes der mitgliedschaftlichen Aktionärsrechte willen ist es deshalb erforderlich, der missbräuchlichen Handhabung des Rede- und Fragerechts durch einzelne Aktionäre entgegenzutreten (BVerfG, ZIP 1999, 1798, 1800; Wenger/Daimler-Benz).

    Auch das BVerfG hat keine Differenzierung vorgenommen, sondern die aus verfassungsrechtlichen Gründen gebotene Verhinderung der missbräuchlichen Handhabung einheitlich auf das "Rede- und Fragerecht" bezogen (BVerfG, ZIP 1999, 1798, 1800; Wenger/Daimler-Benz).

    Die sachliche Rechtfertigung dieser wiederum als Ermessensvorschrift ausgestalteten Bestimmung ergibt sich aus dem anerkannten Leitbild der eintägigen Hauptversammlung, nach der diese regelmäßig um Mitternacht des Einberufungstages beendet sein sollte (vgl. BVerfG, ZIP 1999, 1798, 1800; Wenger/Daimler-Benz; Hüffer, AktG 8. Aufl. § 131 Rdn. 22 a; MünchKommAktG/Kubis 2. Aufl. § 119 Rdn. 151, 157; Decher in Großkomm.z.AktG 4. Aufl. § 131 Rdn. 114; Heidel, AktienR 2. Aufl. § 131 Rdn. 55 d; Linnerz, NZG 2006, 208, 210; Wicke, NZG 2007, 771, 772).

  • BGH, 11.11.1965 - II ZR 122/63

    Redezeitbeschränkung, Wortentzug und Saalverweisung

    Auszug aus BGH, 08.02.2010 - II ZR 94/08
    Da sich der Versammlungsleiter bei der Wahrnehmung von Ordnungsbefugnissen nach den schon bislang anerkannten allgemeinen Grundsätzen am Gebot der Sachdienlichkeit zu orientieren sowie das Gleichbehandlungsgebot und das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren hat (Mülbert in Großkomm.z.AktG 4. Aufl. Vor §§ 118-147 Rdn. 139 f., 142; Semler in MünchHdbGesR Bd. 4, 3. Aufl. § 38 Rdn. 51; MünchKommAktG/Kubis 2. Aufl. § 119 Rdn. 151), darf er nur Maßnahmen anordnen, die zur sachgemäßen Erledigung der Geschäfte der Hauptversammlung notwendig sind (Senat, BGHZ 44, 245, 248), und er hat dabei die Rechte des Fragestellers zu berücksichtigen (vgl. Hüffer, AktG 8. Aufl. § 131 Rdn. 22b).

    Ordnungsmaßnahmen des Versammlungsleiters gegenüber Aktionären können - zwar nicht für sich genommen, aber inzident mit dem betreffenden Sachbeschluss - auch gerichtlich überprüft werden (Senat, BGHZ 44, 245, 250; Mülbert in Großkomm.z.AktG 4. Aufl. Vor §§ 118-147, Rdn. 171;MünchKommAktG/Kubis 2. Aufl. § 119 Rdn. 151, 165; Hoffmann in Spindler/Stilz, AktG § 118 Rdn. 16).

  • BGH, 11.10.1993 - II ZR 155/92

    Gerichtsstandklausel einer AG-Satzung

    Auszug aus BGH, 08.02.2010 - II ZR 94/08
    Dabei ist der Senat mit Rücksicht auf den körperschaftsrechtlichen Charakter der Satzungsbestimmung an die Auslegung des Berufungsgerichts nicht gebunden, sondern kann diese selbst vornehmen (BGHZ 123, 347, 350).
  • OLG Frankfurt, 12.02.2008 - 5 U 8/07

    Aktiengesellschaft: Grenzen satzungsgemäßer Möglichkeit der Beschränkung des

    Auszug aus BGH, 08.02.2010 - II ZR 94/08
    Das Berufungsgericht (ZIP 2008, 1333 f.) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • BGH, 05.11.2013 - II ZB 28/12

    Aktiengesellschaft: Umfang der Auskunftspflicht des Vorstands in der

    Sie soll den Aktionären bei dem Ziel, eine Abwicklung der Hauptversammlung in angemessener und zumutbarer Zeit zu ermöglichen, mehr Entscheidungsfreiheit einräumen und die Hauptversammlung - sofern sie das wünschen - wieder zu einer straffen, auf die wesentlichen strategischen Entscheidungen konzentrierten Plattform machen (Entwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts [UMAG], BT-Drs. 15/5092 S. 17; vgl. auch BGH, Urteil vom 8. Februar 2010 - II ZR 94/08, BGHZ 184, 239 Rn. 11 f.).

    Der Senat hat in diesem Zusammenhang eine Satzungsregelung, nach der das Rede- und Fragerecht durch den Versammlungsleiter in solcher Weise zeitlich beschränkt werden darf, dass die Hauptversammlung, in der nur über die in § 119 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 AktG aufgeführten Gegenstände und/oder die Ermächtigung zum Erwerb eigener Aktien Beschluss zu fassen ist, insgesamt nicht länger als sechs Stunden dauert, aus Rechtsgründen nicht beanstandet (BGH, Urteil vom 8. Februar 2010 - II ZR 94/08, BGHZ 184, 239 Rn. 20).

  • BGH, 09.10.2018 - II ZR 78/17

    Nichtigkeit des Wahlvorschlags eines Aufsichtsrats wegen eines behaupteten

    Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben hat sich ein Versammlungsleiter am Gebot der Sachdienlichkeit zu orientieren sowie das Gleichbehandlungsgebot und das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren (vgl. BGH, Urteil vom 8. Februar 2010 - II ZR 94/08, BGHZ 184, 239 Rn. 16; Mülbert in Großkomm. AktG, 5. Aufl., § 129 Rn. 133 f.; Wicke in Spindler/Stilz, AktG, 3. Aufl., Anh zu § 119 Rn. 5; Ziemons in K. Schmidt/Lutter, AktG, 3. Aufl., § 129 Rn. 63).
  • OLG Frankfurt, 20.10.2010 - 23 U 121/08

    Überprüfung von Hauptversammlungsbeschlüssen einer Aktiengesellschaft:

    Außerdem folgt die Kompetenz zu einer zeitlich angemessenen Beschränkung des Frage- und Rederechts des Aktionärs seitdem aus der Regelung des § 131 Abs. 2 Satz 2 AktG, wonach der Versammlungsleiter durch die Satzung hierzu ermächtigt werden kann; dies hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 8.2.2010 (II ZR 94/08 - bei juris) bestätigt.
  • OLG München, 28.09.2011 - 7 U 711/11

    Wirksamkeitsprüfung für das Squeeze out bei der Hypo Real Estate Holding AG:

    Aufgabe des Versammlungsleiters ist unter anderem, für einen geordneten Auflauf der Hauptversammlung zu sorgen, welche dem Informations- und Mitwirkungsinteresse der Aktionäre gerecht wird, ihre Funktionsfähigkeit und inhaltliche Qualität aber nicht in Frage stellt (vgl. BVerfG NJW 2000, 349, 351; BGH NZG 2010, 423, 424; Hüffer, AktG, a. a. O., § 131 Rdnr. 22a; Spindler, in: Schmidt/Lutter, AktG, a. a. O., § 131 Rdnr. 56).

    Dabei ist der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Aktionäre (§ 53a AktG) zu beachten (ebenso BGH NZG 2010, 423, 425; Drinhausen, in: Hölters, AktG, a. a. O., § 131 Rdnr. 27).

  • OLG Stuttgart, 02.12.2014 - 20 AktG 1/14

    Freigabeverfahren nach Anfechtungsklage gegen Hauptversammlungsbeschluss:

    Grundsätzlich sind Redezeitbeschränkungen in der Hauptversammlung sowohl auf Grundlage einer Satzungsermächtigung nach § 131 Abs. 2 Satz 2 AktG als auch auf Grundlage eigenen Rechts des Versammlungsleiters zulässig (vgl. BGH ZIP 2010, 575, juris Rn. 29; so auch der Gesetzgeber in der Begründung des UMAG, BT-Drucks. 15/5092, S. 17).

    Das Ermessen des Versammlungsleiters ist unter Berücksichtigung der konkreten Umstände der Hauptversammlung pflichtgemäß auszuüben (vgl. BGH ZIP 2010, 575, juris Leitsatz 3 und Rn. 16).

  • LG München I, 20.01.2011 - 5 HKO 18800/09

    Anfechtungsklage hinsichtlich des Squeeze out-Beschlusses wegen Verletzung des

    In Rechtsprechung und Literatur wird weithin davon ausgegangen, dass bei einer bereits zu Beginn der Hauptversammlung vorliegenden großen Anzahl von Wortmeldungen eine Rede- und Fragezeitbeschränkung möglich ist (vgl. BGH NJW 2010, 1604, 1607 = NZG 2010, 423, 426 = BB 2010, 849, 851 = AG 2010, 292, 294 = DB 2010, 718, 721 = ZIP 2010, 575, 578 = WM 2010, 559, 562;Kubis in: Münchener Kommentar zum AktG, 2. Aufl., Rdn. 153 zu § 119; Reger in: Bürgers/Körber, AktG, Rdn. 18 zu § 131; Grüner NZG 2000, 770, 774).
  • BGH, 18.01.2022 - II ZR 71/20

    Vereinbarung des tatsächlichen Zuflusses einer Zahlung an die Untergesellschaft

    Die Auslegung einer unternehmensvertraglichen Bestimmung mit körperschaftsrechtlichem Charakter kann in der Revisionsinstanz selbständig, das heißt ohne Bindung an die Auslegung in der Vorinstanz vorgenommen werden (vgl. zur Satzung: BGH, Urteil vom 9. Juni 1954 - II ZR 70/53, BGHZ 14, 25, 36 f.; Urteil vom 16. Dezember 1991 - II ZR 58/91, BGHZ 116, 359, 364; Urteil vom 11. Oktober 1993 - II ZR 155/92, BGHZ 123, 347, 350 f.; Urteil vom 8. Februar 2010 - II ZR 94/08, BGHZ 184, 239 Rn. 27 - Redezeitbeschränkung; Urteil vom 27. September 2011 - II ZR 279/09, ZIP 2011, 2357 Rn. 8; zum Satzungsänderungsbeschluss: BGH, Urteil vom 13. Oktober 1966 - II ZR 56/64, BeckRS 1966, 31173483).
  • LG Stuttgart, 17.05.2011 - 31 O 30/10

    Voraussetzungen für die Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses einer

    Gegebenenfalls hat aber die Versammlungsleitung die Möglichkeit, bereits die Ausübung des Fragerechts einzuschränken, beispielsweise aufgrund einer Satzungsregelung nach § 131 Abs. 2 Satz 2 AktG oder auch unabhängig davon (siehe BGHZ 184, 239, Juris Rn. 29), oder der Vorstand kann auf bestimmte Fragen, die er für missbräuchlich erachtet, mit dieser Begründung nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen keine Antwort geben.
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2011 - 5 O 37/11

    Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen der Aktiengesellschaft: Ablehnung

    Im Vordergrund stand das Ziel einer effizienteren Hauptversammlung (RegE UMAG BT-Drs. 15/5092, S. 17; BGH, Urteil v. 8.2.2010 - II ZR 94/08 - ZIP 2010, 575;Göz/Holzborn WM 2006, 157; Seibert WM 2005, 157; ders. NZG 2007, 841; Weißhaupt, ZIP 2005, 1766).
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2013 - 5 O 157/13

    Kein unzulässiger Sondervorteil des SoFFin durch Kapitalerhöhung zur Rückführung

    Im Vordergrund stand das Ziel einer effizienteren Hauptversammlung (RegE UMAG BT-Drs. 15/5092, S. 17; BGH, Urteil v. 8.2.2010 - II ZR 94/08 - ZIP 2010, 575;Göz/Holzborn WM 2006, 157; Seibert WM 2005, 157; ders. NZG 2007, 841; Weißhaupt, ZIP 2005, 1766).
  • OLG Frankfurt, 07.09.2010 - 5 U 187/09

    Zur analogen Anwendung von § 246 I AktG

  • OLG Brandenburg, 15.08.2023 - 6 AktG 1/23
  • OLG Brandenburg, 11.07.2023 - 6 AktG 1/23
  • LG Köln, 29.12.2012 - 91 O 87/08

    Beschränkung des Rede- und Fragerechts des Aktionärs durch den Versammlungsleiter

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