Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08   

Volltextveröffentlichungen (26)

  • lexetius.com

    Sommer unseres Lebens

    UrhG §§ 19a, 97

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Sommer unseres Lebens - Zur Störerhaftung des Betreibers eines privaten WLAN-Netzwerkes für Urheberrechtsverletzungen Dritter (hier: im Rahmen sog. Internettauschbörsen).

  • filesharing-rechtsanwalt.de

    §§ 19a; 97 Abs. 1 UrhG
    Filesharing-Urteil jetzt im Volltext - Keine Aussage zu Pauschalierung der Abmahnkosten

     
  • IWW
  • openjur.de

    §§ 97, 19a UrhG; § 10 TMG
    Sommer unseres Lebens

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Sommer unseres Lebens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Sommer unseres Lebens

    § 19a UrhG, § 97 UrhG
    Haftung des Internetanschlussinhabers: Nutzung eines ungesicherten WLAN-Anschlusses durch außenstehende Dritte für Urheberrechtsverletzung; sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers - Sommer unseres Lebens

  • Telemedicus

    Sommer unseres Lebens

  • webshoprecht.de

    Störerhaftung bei illegalen Downloads über ein ungesichertes W-LAN

  • JurPC

    "Sommer unseres Lebens" - Zur Haftung für ungesicherten WLAN-Anschluss

  • aufrecht.de

    Haftung für unzureichend gesichertes WLAN

  • ra-skwar.de

    WLAN-Anschluss, ungeschützter - Haftung

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Haftung für WLAN, Beweislastumkehr, Ermittlung der IP, Verwertbarkeit von Adressdaten

  • rechtambild.de

    Sommer unseres Lebens

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Haftung des Inhabers eines WLAN-Anschlusses für Verletzungen des Urheberrechts; §§ 19a, 97 UrhG

  • debier datenbank

    Sommer unseres Lebens

    §§ 19a, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Bei unzureichend abgesichertem WLAN haftet der Anschlussinhaber auf Unterlassung

  • rabüro.de
  • abmahnwahn-dreipage.de PDF
  • RA Kotz

    WLAN-Anschluß - Haftung des Anschlussinhabers

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • blog-it-recht.de

    §§ 19a, 97 UrhG
    Sommer unseres Lebens

  • logistepag.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sekundäre Darlegungslast eines Inhabers eines Internetanschlusses bei Geltendmachung der Rechtsverletzung durch einen Dritten; Sicherung eines WLAN-Anschlusses durch einen Inhaber bei Einstellung von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln in Internettauschbörsen durch einen unbefugten Dritten; Auskünfte über den Namen eines hinter einer IP-Adresse stehenden Anschlussinhabers durch Regelungen des Telekommunikationsgesetzes über die Bestandsdatenabfrage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung auf Unterlassung wegen ungesicherten W-LAN-Routers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (102)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Hat der BGH entschieden, dass die von der Logistep AG ermittelten IP-Adresse verwertet werden dürfen?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 Abs. 1 UrhG
    Nur eingeschränkte Haftung des WLAN-Betreibers / Zur Decklung der Abmahnkosten bei Filesharing-Abmahnungen

     
  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Haftung des WLAN-Netz-Betreibers - Der Betreiber eines unzureichend gesicherten WLAN-Anschlusses kann als Störer für Rechtsverletzungen Dritter auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch genommen werden.

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zur WLAN-Haftung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Haftung bei ungesichertem WLAN-Anschluss Privater

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Urlaub schützt vor Haftung nicht

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Privatleute haften für offenes Wlan

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Der Betreiber eines ungesicherten WLAN-Anschlusses haftet auf Unterlassung nicht aber auf Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen durch einen Dritten- Tauschbörsennutzung

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Der Bundesgerichtshof und das W-Lan

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Bei ungesichertem WLAN Haftung auf Unterlassung, aber nicht auf Schadensersatz - "Sommer unseres Lebens"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Entscheidung ist da: BGH zur Störerhaftung beim WLAN-Betrieb #bgh #wlan

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Sachstand: Mündliche Verhandlung beim BGH in Sachen WLAN-Störerhaftung

  • ferner-alsdorf.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Filesharing

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Haftung offener W-LAN-Netze

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    BGH-Grundsatzurteil zur Störerhaftung von Betreibern offener W-Lans

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zu WLAN-Störerhaftung

  • heise.de (Pressemeldung, 12.05.2010)

    BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein

  • heise.de (Pressemeldung, 02.06.2010)

    WLAN-Urteil: BGH verlangt "marktübliche" Sicherung von WLANs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Haftung für das eigene WLAN

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Illegaler MP3 Download über fremden WLAN-Anschluss

  • Jurion (Leitsatz)

    Sekundäre Darlegungslast eines Inhabers eines Internetanschlusses bei Geltendmachung der Rechtsverletzung durch einen Dritten; Sicherung eines WLAN-Anschlusses durch einen Inhaber bei Einstellung von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln in Internettauschbörsen durch einen unbefugten Dritten; Auskünfte über den Namen eines hinter einer IP-Adresse stehenden Anschlussinhabers durch Regelungen des Telekommunikationsgesetzes über die Bestandsdatenabfrage

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Keine Haftung für den eigenen WLAN-Anschluss?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH zur Störerhaftung eines WLAN-Nutzers

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sicheres Passwort für WLAN-Anschluss: - Drahtloses Internet muss gegen Missbrauch gesichert werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet für Rechtsverletzungen Dritter über WLAN

  • schluender.info (Kurzinformation)

    WLAN-Piraterie: Wer haftet?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • mikap.de PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Haftung des Internetanschlussinhabers für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • 123recht.net (Pressebericht, 13.05.2010)

    Kritik an BGH-Entscheidung zu ungesicherten WLAN-Zugängen

  • spiegel.de (Pressebericht, 12.05.2010)

    Betreiber offener W-Lans riskieren Abmahnung

  • teltarif.de (Pressebericht, 19.05.2010)

    Totale (Un-)Sicherheit: WLAN-Betreiber und das BGH-Urteil // Auswirkungen aus der Sicht von freifunk, Fon und Hotsplots

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Nur beschränkte Haftung bei WLAN-Missbrauch für Filesharing

  • recht-hat.de (Pressemitteilung)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • abendblatt.de (Pressebericht, 14.05.2010)

    Kein offenes WLAN mehr: Vielen Internetcafés droht das Aus

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 11 (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • blog-it-recht.de (Pressemitteilung)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines privaten WLAN-Netzes

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch gegen Inhaber ungesicherten WLAN-Zugangs

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    BGH Grundsatzurteil zur Abmahnung Filesharing und offenen W-LAN

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLan-Anschluss

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Einwählen in ein unverschlüsselt betriebenes Funknetzwerk (WLan) nicht strafbar

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Leitsatz)

    Zu den Sicherungspflichten des Inhabers eines WLAN-Internetanschlusses

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ungesichertes WLAN kann schnell 100 Euro kosten

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Richtungsweisendes Urteil des BGH zu Haftung des Anschlussinhabers für sein W-LAN

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Die Entkräftung der tatsächlichen Vermutung einer Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Daniel Sebastian, FAREDS: Abmahnung ohne vorformulierte Unterlassungserklärung?

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Erleichterte Darlegungspflicht beim Filesharing gegen die Täterschaft von Familienanschlussinhabern

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Auch Privatpersonen haften (eingeschränkt) für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • initiative-abmahnwahn.de (Pressemitteilung)
  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Frage der Woche: Filesharing-Abmahnung in einer WG

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatzanspruch bei nicht ausreichend gesichertem WLAN

  • wkblog.de (Zusammenfassung)

    Zur heutigen mündlichen Verhandlung des BGH zum Thema: Haftung des Internetanschlussinhabers bei Filesharing

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Nur beschränkte Haftung bei WLAN-Missbrauch für Filesharing

  • internetrecht-nuernberg.de (Kurzinformation)

    Haftung für W-LAN bei Abmahnung wegen Filesharing?

  • dr-wachs.de (Kurzinformation)

    Sommer unseres Lebens: Tatsächliche Vermutung der Täterschaft bzw. Verantwortlichkeit

  • blogspot.de (Kurzinformation)
  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Unzureichend gesicherter WLAN-Anschluss

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Internet-Nutzer müssen WLAN-Anschlüsse absichern - aber nicht wie die Bank von England

  • abmahnung-urheberrechtsverletzung.de (Rechtsprechungsübersicht)

    In welchen Fällen greift die Gebührenbegrenzung des § 97 a Abs. 2 UrhG ein?

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Es nimmt kein Ende

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung des Anschlussinhabers für eine von einem Dritten über seinen Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzung

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Zu Urheberrechtsverletzungen über W-LAN

  • rechtsanwaltskanzlei-urheberrecht.de (Kurzinformation)

    Abmahnkosten bei Filesharing Abmahnungen auf 100,00 begrenzt?

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Filesharing und Haftung des Anschlussinhabers

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung für WLAN

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schutz vor (weiteren) Tauschbörsen - Abmahnungen (Filesharing)

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abmahnung Urheberrecht: Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung festgelegt !

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten W-LAN Anschluß

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von EUR 100,00 Abmahnkosten (File

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • 123recht.net (Zusammenfassung)

    Haftung für Peer-to-Peer Nutzung bei offenem WLAN Aber Abmahnkosten nur bis 100 Euro erstattungsfähig!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Haftung für Urheberrechtsverletzung bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluss! // Haftung von Anschlussinhabern bei Urheberrechtsverletzungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von 100,00 Euro Abmahnkosten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Haftung für unzureichend gesicherten WLAN Anschluss

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz bei unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

  • 123recht.net (Ausführliche Zusammenfassung)

    Abmahnung Urheberrecht: Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Filesharing - Haftung des Anschlussinhabers

  • 123recht.net (Zusammenfassung)

    Haftung für Peer-to-Peer Nutzung bei offenem WLAN // Aber Abmahnkosten des Rechteinhabers nur bis 100 Euro erstattungsfähig!?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Haftung bei nicht ausreichend gesichertem WLAN-Anschluss

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • wbs-law.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH wird am 12.5.2010 (9 Uhr) über die Haftung für offenes WLAN entscheiden

  • retosphere.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung für offenes WLAN

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.03.2010)

    BGH macht WLAN-Hotspots wohl dicht

  • verivox.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.03.2010)

    Wer haftet für Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse?

  • itlawcamp.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ungesichertes WLAN ist "womöglich 'Gefahrenquelle' für Missbrauch durch Dritte"

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.03.2010)

    W-Lan-Haftung: BGH könnte offenen Hotspots den Garaus machen

  • itlawcamp.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung für privates WLAN - Bald Täterhaftung des Inhabers bei Missbrauch durch Dritte?

  • ip-notiz.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftet der Internetanschlussinhaber für ungesichertes WLAN?

  • dr-wachs.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH und die Störerhaftung - Machtwort?

  • focus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.03.2010)

    WLAN-Schwarzsurfer: Bundesgerichtshof klärt Haftung im Mai

  • wkblog.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Störerhaftung des WLAN - Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzung

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung des Internetanschlussinhabers bei Filesharing

  • blogspot.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
  • 123recht.net (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung bei WLAN-Anschlüssen

Besprechungen u.ä. (52)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Der BGH zur WLAN-Haftung

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Zur W-LAN-Haftung im Volltext

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das W-LAN-Urteil des BGH in der juristischen Fachpresse (RA Thomas Stadler)

     
  • wbs-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Betreiber eines unzureichend gesicherten WLAN-Internetzugangs haftet für Urheberrechtsverletzungen Dritter auf Unterlassung und Aufwendungsersatz

  • wbs-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Konsequenzen des BGH-WLAN-Urteils für Privatpersonen und Unternehmen

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der BGH, WLAN-Netze und die ungeliebte Störerhaftung

  • ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)

    W-LAN Haftung Filesharing

  • stroemer.de (Entscheidungsbesprechung)

    File-Sharing

  • retosphere.de (Kurzanmerkung)

    BGH entscheidet zur Haftung des Betreibers eines WLAN

  • retosphere.de (Kurzanmerkung)

    Gedanken zu den Auswirkungen des BGH Urteils zur Sicherung von WLANs

  • retosphere.de (Kurzanmerkung)

    Das WLAN-Urteil des BGH und § 97a Abs. 2 UrhG (vorläufig) - ein einfach gelagerter Fall

  • retosphere.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das WLAN-Urteil des BGH und seine Auswirkungen auf offene Netze (Reto Mantz)

  • retosphere.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Haftung des Inhabers eines Internetzugangs mit WLAN-Router (Dr. Reto Mantz; MMR-Aktuell 2010, 303)

  • nomos.de PDF, S. 43 (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Betreibers eines privaten WLAN-Netzwerkes

  • heise.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Haftung von Inhabern gewerblicher WLANs für Urheberrechtsverletzungen Dritter

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Keine Haftung für den eigenen WLAN-Anschluss?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung bei W-LAN Nutzung durch Dritte und Urheberrechtsverletzung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    TMG § 10
    Sicherungspflichten des Inhabers eines WLAN-Internetanschlusses

  • jungle-world.com (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Reto Mantz im Gespräch über nicht-kommerzielle Funknetzwerke

  • wb-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Konsequenzen des BGH-W-LAN Urteils für Privatpersonen und Unternehmen

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    WLAN-Nutzung - BGH fordert eigenes Passwort - werkseitige Sicherheitseinstellungen genügen nicht

  • zdnet.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 12.05.2010)

    Konsequenzen aus dem WLAN-Urteil

  • gulli.com (Kurzanmerkung)

    Abmahnbranche reagiert auf WLAN-Urteil

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzanmerkung)

    Zur Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss (RA Dr. Udo Kornmeier)

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzanmerkung)

    Pauschale Beschränkung der Rechtsanwaltsgebühren auf 100,00 €?

  • blogspot.com (Kurzanmerkung)
  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    WLAN-Anschluß muss marktübliche Sicherheitssperren aufweisen

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht ohne (m)ein Passwort - Anforderungen an IT-Sicherheit: Störerhaftung für WLAN-Anschluss (RA Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.; Deutscher AnwaltSpiegel 10/2010, S. 3-4)

  • conlegi.de (Entscheidungsbesprechung)

    Muß Frankfurt Karlsruhe korrigieren?

  • hb-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Gedanken zum BGH-Urteil "Sommer unseres Lebens"

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schadensersatz bei Filesharing für WLAN

  • lampmann-behn.de (Kurzanmerkung)

    Anschlussinhaber haftet bei ungesichertem WLAN

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)
  • otto-schmidt.de PDF, S. 74 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zum Stand der Technik in der WLAN-Sicherheit (Dr. Christoph Sorge; CR 2011, 273)

  • hagendorff.org (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für unzureichend abgesichertes WLAN bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

  • hb-law.de (Kurzanmerkung)

    Hebelt das WLAN-Urteil des BGH § 101 Abs. 9 UrhG aus?

  • dr-wachs.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch beim Filesharing ohne Richtervorbehalt?

  • ifross.org (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH bejaht Unterlassungsanspruch und begrenzt Abmahnkosten bei schlecht gesichertem privatem WLAN, aber schließt Schadensersatz aus

  • initiative-abmahnwahn.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wessen Sommer wird 2010? - Gedanken zum Filesharing-Urteil des BGH

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzanmerkung)

    Sommer unseres Lebens: Tatsächliche Vermutung der Täterschaft bzw. Verantwortlichkeit

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
  • blogspot.de (Kurzanmerkung)
  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)
  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Schutz vor (weiteren) Tauschbörsen Abmahnungen (Filesharing)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für WLAN

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Was tun bei Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung?

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung für privates W-LAN

  • internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Grundrecht auf offene Netze?

  • daten-speicherung.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen (Dr. Patrick Breyer; NJOZ 2010, 1085)

  • Telepolis (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Grundrecht auf Freifunken: Warum der BGH offenes WLAN nicht verbieten kann (Oliver García)

  • LAWgical (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    WLAN + anonym + Internet = Gefahr = Störerhaftung?

  • jurpc.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Haftung des Betreibers eines WLAN-Zugangs für die Handlungen seiner Nutzer (Dr. Reto Mantz; JurPC Web-Dok. 95/2010)

Sonstiges (9)

  • damm-legal.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Welche Auswirkungen haben Berichte über decodierbare werkseitige WPA2-Verschlüsselungen von Telekom/Vodafone-WLAN-Routern auf Filesharing-Abmahnungen?

  • wbs-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Offenes WLAN: Haftungsrisiko bleibt bestehen

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 26.06.2012)

    Digitale Gesellschaft präsentiert Gesetzesvorschlag für Mitnutzung von WLANS

     
  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 02.07.2014)

    Regierung will Störerhaftung für öffentliche WLANs lockern

  • faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 14.05.2010)

    Digitale Gastfreundschaft für Notebook-Nomaden

  • kanzlei-harsch.de (Sitzungsbericht)

    Erstes Filesharing-Urteil des BGH

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 30.10.2012)

    Gesetzesentwurf für Störerhaftung: Alle sind unzufrieden

  • berlin.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 04.09.2012)

    Berlin und Hamburg starten Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 19.06.2012)

    Freifunk: Berliner Verein verschenkt anonyme Netzzugänge

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 185, 330
  • NJW 2010, 2061
  • MDR 2010, 882
  • GRUR 2010, 2061
  • GRUR 2010, 633
  • NJ 2010, 351
  • VersR 2010, 1050
  • MMR 2010, 565
  • MIR 2010, Dok. 083
  • K&R 2010, 492
  • ZUM 2010, 696
  • afp 2010, 373


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Wird zitiert von ... (195)  

  • BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12  

    BearShare

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Internetanschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (Anschluss an BGH, Urteil vom 12. Mai 2010, I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 - Sommer unseres Lebens; Urteil vom 15. November 2012, I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 = WRP 2013, 799 - Morpheus).

    Insoweit ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet (Fortführung von BGH, Urteil vom 12. Mai 2010, I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 - Sommer unseres Lebens; Urteil vom 15. November 2012, I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 = WRP 2013, 799 - Morpheus).

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Internetanschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht hinreichend gesichert war (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 Rn. 12 und 13 - Sommer unseres Lebens) oder - wie hier - bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (…BGH, GRUR 2013, 511 Rn. 33 f. - Morpheus).

    cc) Den Beklagten trifft als Inhaber des Internetanschlusses allerdings eine sekundäre Darlegungslast (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 12 - Sommer unseres Lebens); dieser hat er jedoch entsprochen.

    Ob und inwieweit dem als Störer Inanspruchgenommenen eine Verhinderung der Verletzungshandlung des Dritten zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 Rn. 19 - Sommer unseres Lebens;… BGH, GRUR 2013, 511 Rn. 41 - Morpheus; BGH…, Urteil vom 16. Mai 2013 - I ZR 216/11, GRUR 2013, 1229 Rn. 34 = WRP 2013, 1612 - Kinderhochstühle im Internet II, mwN).

    (1) Der Senat hat zwar entschieden, dass der Inhaber eines ungesicherten WLAN-Anschlusses als Störer auf Unterlassung haftet, wenn außenstehende Dritte diesen Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internettauschbörsen einzustellen (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 20 bis 24 - Sommer unseres Lebens).

  • BGH, 15.11.2012 - I ZR 74/12  

    Morpheus

    b) Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder eine urheberrechtlich geschützte Leistung der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, spricht allerdings eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist (vgl. Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 Rn. 12 - Sommer unseres Lebens).

    Die Revisionserwiderung zeigt auch kein Vorbringen der Klägerinnen auf, aus dem sich der für eine Teilnehmerhaftung des Beklagten zu 1 erforderliche Vorsatz in Bezug auf die Haupttat (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 16 - Sommer unseres Lebens; BGH…, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 24 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse, mwN), also das öffentliche Zugänglichmachen der hier in Rede stehenden Musikaufnahmen durch seinen Sohn, ergeben könnte.

    Für eine täterschaftlich begangene Urheberrechtsverletzung müssen die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des Urheberrechts erfüllt sein (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens;… BGH, GRUR 2011, 1018 Rn. 18 - Automobil-Onlinebörse).

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGHZ 185, 330 Rn. 19 - Sommer unseres Lebens, mwN).

    Der Senat hat zwar entschieden, dass nach diesen Grundsätzen der Inhaber eines ungesicherten WLAN-Anschlusses als Störer auf Unterlassung haftet, wenn außenstehende Dritte diesen Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internettauschbörsen einzustellen (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 20 bis 24 - Sommer unseres Lebens).

  • BVerfG, 21.03.2012 - 1 BvR 2365/11  

    Zum unerlaubten Filesharing im Internet

    Der Beschwerdeführer wandte hiergegen - unter anderem - ein, im Hinblick auf das Urteil des Bundesgerichtshofs "Sommer unseres Lebens" (BGHZ 185, 330) hätten ihn als Inhaber des Internetanschlusses keine Prüfpflichten getroffen, da der 20-jährige Sohn seiner Lebensgefährtin selbst die erforderliche Reife und Rechtskenntnis besessen habe.

    Soweit hier von Interesse, begründet das Gericht sein Urteil unter Verweis auf die "Sommer unseres Lebens"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 185, 330) damit, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, der diesen einem Dritten zur eigenverantwortlichen Nutzung überlasse, den Dritten darüber aufklären müsse, dass die Teilnahme an Tauschbörsen verboten sei.

    In ständiger Rechtsprechung geht er von dem Grundsatz aus, die Haftung als Störer setze die Verletzung von Prüfpflichten voraus; deren Umfang bestimme sich danach, ob und inwieweit nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten sei (vgl. BGHZ 185, 330 m.w.N.).

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