Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2011 - XI ZR 48/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2800
BGH, 01.03.2011 - XI ZR 48/10 (https://dejure.org/2011,2800)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2011 - XI ZR 48/10 (https://dejure.org/2011,2800)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2011 - XI ZR 48/10 (https://dejure.org/2011,2800)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 EGV 44/2001
    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Nachträglicher Eintritt der die Zuständigkeit begründenden Umstände und deren späterer Wegfall

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts bei mehrmaliger Verlegung des Wohnsitzes innerhalb Europas nach Rechtshängigkeit eines Verfahrens und vor dem Schluss einer mündlichen Verhandlung erster Instanz; Berücksichtigung eines nach Klageerhebung begründeten Wohnsitzes und Anwendung des Grundsatzes der perpetuatio fori; Abstellen auf den Zeitpunkt der Einreichung eines verfahrenseinleitenden Schriftsatzes bei der für eine Zustellung zuständigen Stelle

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eintritt der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte erst im Laufe des Rechtsstreits

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verordnung (EG) Nr. 44/2001 Art. 2
    Begründung des deutschen Gerichtsstands - perpetuatio fori

  • unalex.eu

    Art. 2, 30 Brüssel I-VO
    Allgemeiner Gerichtsstand am Beklagtenwohnsitz - Ermittlung des Beklagtenwohnsitzes - Wohnsitzverlegung während des Verfahrens - Wohnsitzbegründung - Wegfall des zuständigkeitsbegründenden Wohnsitzes - Maßgeblicher Prüfungszeitpunkt - Zeitpunkt der Anrufung des Gerichts - Art. 30 als allgemeine Regel für die Bestimmung des Zeitpunkts der Anrufung des Gerichts?

  • Betriebs-Berater

    Zur Begündung der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 2 Abs. 1 EuGVVO auch dann, wenn die dafür maßgebenden Umstände erst im Laufe des Rechtsstreits eingetreten sind; kein nachträgliches Entfallen der einmal begründeten Zuständigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuGVVO
    Internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts bei mehrmaliger Verlegung des Wohnsitzes innerhalb Europas nach Rechtshängigkeit eines Verfahrens und vor dem Schluss einer mündlichen Verhandlung erster Instanz; Berücksichtigung eines nach Klageerhebung begründeten Wohnsitzes und Anwendung des Grundsatzes der perpetuatio fori; Abstellen auf den Zeitpunkt der Einreichung eines verfahrenseinleitenden Schriftsatzes bei der für eine Zustellung zuständigen Stelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    EuGVVO Art. 2 Abs. 1, Art. 16 Abs. 2
    Eintritt der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte erst im Laufe des Rechtsstreits

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte auch dann, wenn die die Zuständigkeit begründenden Umstände im Laufe des Rechtsstreits wegfallen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Wann müssen ihre Voraussetzungen vorliegen? (IBR 2011, 1477)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 188, 373
  • NJW 2011, 2515
  • ZIP 2011, 833
  • MDR 2011, 686
  • FamRZ 2011, 884
  • WM 2011, 745
  • BB 2011, 1090
  • AnwBl 2011, 148
  • JR 2012, 192



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Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Eine Verfahrensrüge nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO kommt ohne Rücksicht darauf, ob sie hier hinreichend ausgeführt ist, zur Korrektur der tatbestandlichen Feststellungen des Berufungsgerichts nicht in Betracht (vgl. Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 48/10, BGHZ 188, 373 Rn. 12, vom 18. September 2012 - XI ZR 344/11, BGHZ 195, 1 Rn. 40, vom 28. Mai 2013 - XI ZR 6/12, WM 2013, 1314 Rn. 18, vom 1. Oktober 2013 - XI ZR 28/12, WM 2013, 2121 Rn. 44 und vom 15. März 2016 - XI ZR 122/14, WM 2016, 780 Rn. 24).
  • BGH, 25.04.2017 - XI ZR 573/15

    Wirksamer Widerruf eine Immobiliardarlehens: Berücksichtigung der

    Eine Verfahrensrüge nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO kommt, worauf die Revisionserwiderung zutreffend hinweist, ohne Rücksicht darauf, ob sie hier hinreichend ausgeführt ist, zur Korrektur der tatbestandlichen Feststellungen des Berufungsgerichts nicht in Betracht (vgl. Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 48/10, BGHZ 188, 373 Rn. 12, vom 18. September 2012 - XI ZR 344/11, BGHZ 195, 1 Rn. 40 und vom 12. Juli 2016 - XI ZR 564/15, WM 2016, 1930 Rn. 57).
  • BGH, 24.06.2014 - VI ZR 560/13

    Kapitalanlagebetrug: Verbreitung unrichtiger Informationen in Emissionsprospekt;

    Zwar hat das Berufungsgericht in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich festgestellt, dass die Klägerin keinen Beweis für die bestrittene Behauptung angeboten habe, der Beklagte zu 4 habe Kenntnis von der Nachtragsvereinbarung vom 15. Januar 2001 gehabt; die Unrichtigkeit dieser Feststellungen kann grundsätzlich nur im Berichtigungsverfahren (§ 320 ZPO) geltend gemacht und gegebenenfalls behoben werden (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 2011 - XI ZR 48/10, BGHZ 188, 373 Rn. 12 mwN; vom 8. Mai 2013 - IV ZR 233/11, WM 2013, 1115 Rn. 19).
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