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   BGH, 19.04.2012 - I ZB 80/11   

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https://dejure.org/2012,21003
BGH, 19.04.2012 - I ZB 80/11 (https://dejure.org/2012,21003)
BGH, Entscheidung vom 19.04.2012 - I ZB 80/11 (https://dejure.org/2012,21003)
BGH, Entscheidung vom 19. April 2012 - I ZB 80/11 (https://dejure.org/2012,21003)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Alles kann besser werden

    UrhG § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, § 101 Abs. 9

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht "in gewerblichem Ausmaß” gehandelt hat

  • IWW
     
  • openjur.de

    §§ 101 Abs. 9, 101 Abs. 2 Satz 1 UrhG
    Alles kann besser werden

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Alles kann besser werden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Alles kann besser werden

    § 101 Abs 2 S 1 Nr 3 UrhG, § 101 Abs 9 S 1 UrhG, § 3 Nr 30 TKG
    Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Internet-Musiktauschbörsen: Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den Namen und Anschrift von Internet-Nutzern aufgrund deren - dynamischer - IP-Adressen - Alles kann besser werden

  • JurPC

    "Alles kann besser werden"

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen für die Gestattung der Verwendung von Verkehrsdaten zur Erteilung der Auskunft über den Namen und die Anschrift von urheberrechtsverletzenden Nutzern im Internet

  • debier datenbank

    Alles kann besser werden

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 19a, 85 Abs. 1 S. 1, 101 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, Abs. 9 UrhG

  • Betriebs-Berater

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen für die Gestattung der Verwendung von Verkehrsdaten zur Erteilung der Auskunft über den Namen und die Anschrift von urheberrechtsverletzenden Nutzern im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alles kann besser werden

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Auskunftsanspruch gegen Provider bei Filesharing

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (44)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegen den Internet-Provider über die Nutzer von IP-Adressen setzt kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung voraus

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Rechteinhabern den Rücken gestärkt

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    In Filesharingfällen besteht praktisch immer ein Auskunftsanspruch gegen den Provider nach § 101 UrHG - Kriterium "gewerbliches Ausmaß" unbedeutend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zum Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegen Internetprovider

  • heise.de (Pressebericht, 10.08.2012)

    Filesharing: BGH bestätigt grundsätzlichen Auskunftsanspruch der Rechteinhaber

  • heise.de (Pressebericht, 13.08.2012)

    Filesharing-Urteil des BGH stößt auf Unverständnis

  • faz.net (Pressebericht, 10.08.2012)

    Provider müssen Namen von Raubkopierern nennen

  • faz.net (Pressebericht, 13.08.2012)

    Illegale Downloads: Die Abmahnwelle rollt auch auf private Nutzer zu

  • zeit.de (Pressebericht, 10.08.2012)

    BGH stärkt Musikbranche im Kampf gegen illegale Downloads

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopien und der Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch gegen Internet-Provider auf Auskunft über Nutzer von IP-Adressen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Bitte hör nicht auf zu träumen" - Musiktitel von Naidoo im Internet unberechtigt zum Herunterladen angeboten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch gegen Internet-Provider auf Auskunft über Nutzer von IP-Adressen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider

  • lto.de (Kurzinformation)

    Internet-Provider müssen Filesharer-IP-Adressen herausgeben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung für urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Provider nicht erforderlich

  • angster.net (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider auch bei nicht gewerblichem Ausmaß der Rechtsverletzung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Tatort Online-Tauschbörse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider

  • internetrecht-nuernberg.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider auch bei Urheberrechtsverletzungen im Privatbereich

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch der Rechteinhaber auch bei nicht-gewerblicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    BGH senkt Hürden bei der Identifizierung von persönlichen Daten - Auskunftsanspruch besteht auch bei einer nicht-gewerblichen Urheberrechtsverletzung

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Internetprovider muss Tauschbörsen-Nutzer verraten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Härtere Zeiten für Piraten im Netz

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    "Alles kann besser werden"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen, die Musikstück unberechtigt in Online-Tauschbörse einstellen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hürden bei der Identifizierung von persönlichen Daten gesenkt - Auskunftsanspruch besteht auch bei einer nicht gewerblichen Urheberrechtsverletzung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Illegales Anbieten fremder Musiktitel

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zum Auskunftsanspruch beim Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Alte Titel neu aufgewärmt - wird aufgrund des BGH Urteils die Anzahl der Abmahnungen wieder stark ansteigen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschützer befürchten Filesharing-Abmahnwelle

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch bei Filesharing auch ohne gewerbliches Ausmaß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Provider muss Daten zu IP-Adressen herausgeben

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Filesharing: Rechteinhaber gestärkt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Pflicht der Auskunft über IP-Adressen durch Internet-Provider

Besprechungen u.ä. (11)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    In Sachen Bundesgerichtshof ./. Parlamentarische Demokratie

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing-Abmahnung: Auskunftsanspruch erheblich ausgeweitet

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Providerauskunft in Filesharingfällen auch ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung

     
  • lawblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Mini-Filesharer - zum Abschuss freigegeben

  • retosphere.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Alles kann besser werden: Gewerbliches Ausmaß für Filesharing - Auskunftsanspruch nicht erforderlich (RA Dr. Reto Mantz; K&R 2013, 664)

  • taz.de (Pressekommentar, 11.08.2012)

    Auskunftsansprüche bei Musikdownloads: Noch mehr Abmahnungen

  • medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

    "Alles kann besser werden” - Ohrfeige für den Gesetzgeber

  • dr-wachs.de (Kurzanmerkung)

    Flower Power schützt nicht (mehr) vor Abmahnungen

  • rug-anwaltsblog.de (Kurzanmerkung)

    "Alles kann besser werden” - Filesharing

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing: Providerauskunft ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Alles wird besser" - zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 195, 257
  • NJW 2012, 2958
  • MDR 2012, 1112
  • GRUR 2012, 1026
  • NJ 2013, 84
  • MMR 2012, 689
  • BB 2012, 2061
  • BB 2012, 2399
  • K&R 2012, 664
  • ZUM 2012, 802
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BGH, 15.11.2012 - I ZR 74/12

    Morpheus - Zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen …

    Die massenhafte Nutzung von Tauschbörsen beeinträchtigt die urheberrechtlich geschützten Rechte und wirtschaftlichen Interessen der Rechtsinhaber zwar auch dann ganz erheblich, wenn die einzelne Rechtsverletzung für sich genommen kein beträchtliches Ausmaß erreicht (BGH, Beschluss vom 19. April 2012 - I ZB 80/11, GRUR 2012, 1026 Rn. 23 = WRP 2012, 1250 - Alles kann besser werden).
  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 198/13

    Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort

    Die vorrangig am objektiven Sinn und Zweck des Gesetzes zu orientierende Auslegung kann nicht durch Motive gebunden werden, die im Gesetzgebungsverfahren dargelegt wurden, im Gesetzeswortlaut aber keinen Ausdruck gefunden haben (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2012 - I ZB 80/11, GRUR 2012, 1026 Rn. 30 = WRP 2012, 1250 - Alles kann besser werden, mwN;… Beschluss vom 5. Dezember 2012 - I ZB 48/12, GRUR 2013, 536 Rn. 21 = WRP 2013, 628 - Die Heiligtümer des Todes).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Ein solcher Eingriff in die urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechte stellt die kommerzielle Auswertung des Werks insgesamt in Frage (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 19. April 2012  I ZB 80/11, BGHZ 195, 257 Rn. 23  Alles kann besser werden).

    Dies gilt selbst dann, wenn die einzelne Rechtsverletzung für sich genommen kein beträchtliches Ausmaß erreicht (BGHZ 195, 257 Rn. 23  Alles kann besser werden).

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