Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB
    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei vorheriger Weiterverbreitung durch Dritte;  Bemessung der Geldentschädigung

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer sogenannten Verdachtsberichterstattung

  • JurPC

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichung im Internet

  • ra-skwar.de

    Persönlichkeitsrecht, Verletzung des - Internetveröffentlichung - Schadensersatz

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    GG Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah, § 823 Abs. 2 Bd; StGB § 186
    Zur Bemessung von Schmerzensgeldansprüchen bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

  • Jurion

    Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • nwb

    GG Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah, § 823 Abs. 2 Bd; StGB § 186

  • rabüro.de

    Zur Höhe der Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Internet

  • kanzlei-rader.de

    "Das Mädchen Lissy” - Zu den Voraussetzungen und der Höhe einer Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen über das Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entschädigung für Beleidigung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Die Anforderungen an die sog. Verdachtsberichterstattung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung auch bei Weiterverbreitung durch Dritte - Geldentschädigung nicht generell höher wie im Printbereich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Persönlichkeitsrechtsverletzungen Online - oder: wer die Lawine lostritt...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld für persönlichkeitsrechtsverletzende Online-Inhalte

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Presserecht - Anforderungen an die "Verdachtsberichterstattung”

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Entschädigung bei Internetveröffentlichung

Besprechungen u.ä.

  • tintemann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Internetreputation - Schadenersatz bei Hasskritik im Internet - gibt es Geld?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 199, 237
  • NJW 2014, 2029
  • MDR 2014, 216
  • GRUR 2014, 693
  • NJ 2014, 159
  • VersR 2014, 381
  • MMR 2015, 137
  • K&R 2014, 265
  • afp 2014, 135



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Wird zitiert von ... (92)  

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15  

    Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals im Falle einer schlechten

    (a) Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. nur Senatsurteile vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 22 - Sächsische Korruptionsaffäre; vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, VersR 2015, 1437 Rn. 20; vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 29; vom 13. Januar 2015 - VI ZR 386/13, VersR 2015, 336 Rn. 13 - Filialleiter bei Promi-Friseur; vom 30. September 2014 - VI ZR 490/12, AfP 2014, 534, 536 - Innenminister unter Druck; vom 29. April 2014 - VI ZR 137/13, AfP 2014, 325 Rn. 8 - Adoptivtochter) liegt wegen der Eigenart des Persönlichkeitsrechts als Rahmenrecht seine Reichweite nicht absolut fest, sondern muss erst durch eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange bestimmt werden, bei der die besonderen Umstände des Einzelfalls sowie die betroffenen Grundrechte und Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) interpretationsleitend zu berücksichtigen sind.
  • BGH, 22.09.2016 - VII ZR 14/16  

    Schadensersatzpflicht eines Zuschauers gegenüber dem Verein für das Zünden eines

    Wirken dagegen in dem Schaden die besonderen Gefahren fort, die durch die erste Ursache gesetzt wurden, kann der haftungsrechtliche Zurechnungszusammenhang nicht verneint werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 55 m.w.N.).
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Observation durch einen

    Hierbei sind in gebotener Gesamtwürdigung insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad des Verschuldens zu berücksichtigen (ua. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 69; 18. Dezember 1984 - 3 AZR 389/83 - zu III der Gründe; BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 38 mwN, BGHZ 199, 237; 24. November 2009 - VI ZR 219/08 - Rn. 11, BGHZ 183, 227) .

    Im Einklang mit der Rechtsprechung (BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 40 mwN, BGHZ 199, 237) hat das Landesarbeitsgericht die Zubilligung einer Geldentschädigung nicht von einer kausal mit der Persönlichkeitsrechtsverletzung zusammenhängenden psychischen Behandlungsbedürftigkeit abhängig gemacht.

    a) Die Bemessung der Höhe der Geldentschädigung obliegt in erster Linie tatrichterlicher Entscheidung und ist revisionsrechtlich nur beschränkt überprüfbar (zur beschränkten Revisibilität ua. BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 46 mwN, BGHZ 199, 237; BAG 25. Oktober 2007 - 8 AZR 593/06 - Rn. 97, zu einem Schmerzensgeldanspruch nach § 253 Abs. 2 BGB) .

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