Rechtsprechung
   BGH, 23.05.1951 - II ZR 71/50   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,21
BGH, 23.05.1951 - II ZR 71/50 (https://dejure.org/1951,21)
BGH, Entscheidung vom 23.05.1951 - II ZR 71/50 (https://dejure.org/1951,21)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 1951 - II ZR 71/50 (https://dejure.org/1951,21)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,21) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Untergang einer Mietsache durch Beschlagnahme von Feindeshand - Rechtscharakter des Einheitsmietvertrages für Baugeräte (EMV) - Untergang einer Sache durch Kreigsereignisse als höhere Gewalt - Wegfall der Geschäftsgrundlage bei abgelehnter Haftung des Staates für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 2, 176
  • NJW 1951, 602
  • DB 1951, 563
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (89)

  • BGH, 20.12.1952 - II ZR 141/51

    Schadensersatzanspruch eines aufgrund einer vor der Zeugung erfolgten

    Das bedeutet, daß der wirkliche Wille des Gesetzes nach seinem Sinn und Zweck zu erforschen ist und daß selbst bei einem anscheinend unzweideutigen Wortlaut eine Auslegung nach Sinn und Zweck des Gesetzes nicht etwa ausgeschlossen, sondern geboten ist (vgl RGZ 89, 187; 139, 112; 142, 40 f; Staudinger 10. Aufl. Anm 58 der Einleitung zu § 133 BGB; Palandt, Anm 6 zu § 133 BGB; ebenso BGHZ 2, 184 [BGH 23.05.1951 - II ZR 71/50]).
  • BGH, 18.05.1955 - I ZR 8/54

    Urheberrecht und Magnettonaufnahme

    Entgegen der Auffassung der Beklagten muß auch gegenüber einem sprachlich eindeutigen Wortlaut eine Auslegung nach dem Sinn und Zweck des Gesetzes Platz greifen, wenn der zur Entscheidung stehende Interessenkonflikt bei Erlaß des Gesetzes noch nicht ins Auge gefaßt werden konnte, weil er erst durch die Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nach diesem Zeitpunkt in Erscheinung getreten ist (vgl. BGHZ 2, 176 [184]).
  • OLG Nürnberg, 03.09.2019 - 11 W 1880/19

    Beschwerde in Personenstandssachen

    Von ihm darf nur abgewichen werden, wenn der unter Umständen aus der Entstehungsgeschichte abzuleitende Gesetzeszweck eine abweichende Auslegung nicht nur nahelegt, sondern gebietet (BGHZ 2, 176/184; 46, 76; NJW 2003, 290; Grüneberg, a. a. O. Rn. 41).

    Auch die (teleologische) Auslegung nach Sinn und Zweck des Gesetzes (BGHZ 2, 176/184; 87, 381/383), der gegenüber anderen Auslegungsmethoden ein Primat zukommt (Palandt/Grüneberg, a. a. O. Rn. 46) spricht daher für ein enges, transsexuelle Menschen nicht einbeziehendes Verständnis der Norm.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht