Rechtsprechung
   BGH, 23.02.1956 - II ZR 207/54   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Auslegung eines Vertrages - Auslegung nach dem Sinn und Zweck - Auslegung nach dem Wortlaut

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Auslegung eines Vertrages; Auslegung nach dem Sinn und Zweck; Auslegung nach dem Wortlaut

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 20, 109
  • NJW 1956, 665
  • DB 1956, 303



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Wird zitiert von ... (194)  

  • BGH, 21.10.2014 - II ZR 84/13  

    GmbH & Co. KG: Formelle Legitimation einer auf eine Mehrheitsklausel im

    Dabei ist zu beachten, dass es sich bei der Auslegung selbst nicht um eine der Beweisaufnahme zugängliche Tatsachenfeststellung, sondern um eine nach bestimmten Regeln vorzunehmende Würdigung handelt, die weitgehend in der Verantwortung des Tatrichters liegt und als richterliche Würdigung - anders als die Feststellung der für die Auslegung wesentlichen Tatsachen - weder nach Beweislastgrundsätzen erfolgen noch zu einem non liquet führen kann (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 1956 - II ZR 207/54, BGHZ 20, 109, 110 f.; Urteil vom 26. Oktober 1983 - IVa ZR 80/82, WM 1984, 91, 92; Urteil vom 10. Mai 1989 - IVa ZR 66/88, WM 1989, 1344, 134).
  • BGH, 05.07.2002 - V ZR 143/01  

    Beweiskraft einer Urkunde

    a) Nach ständiger Rechtsprechung besteht für die über ein Rechtsgeschäft aufgenommenen Urkunden die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit (BGHZ 20, 109, 111; BGH, Urt. v. 14. Oktober 1999, III ZR 203/98, ZIP 1999, 1887, 1888).
  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 79/16  

    Abbedingung der Preisanpassungsmöglichkeit gem. § 2 Abs. 3 VOB/B durch Allgemeine

    Soweit die Berufung die gegenteilige Ansicht vertritt, haftet sie in einer §§ 133, 157 BGB widersprechenden Art und Weise am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks und übersieht, dass der Erfahrungssatz gilt, dass die Vertragsschließenden auch bei einem unzulänglichen oder widerspruchsvollen Wortlaut mit dem Vertragsschluss einen bestimmten wirtschaftlichen Zweck ins Auge gefasst und verfolgt haben und mit der von ihnen gewählten Formulierung zum Ausdruck haben bringen wollen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1986, Az.: VIII ZR 184/85, NJW-RR 1987, 239 - 240; Urteil vom 23. Februar 1956, Az.: II ZR 207/54, BGHZ 20, 109 (110)).
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