Rechtsprechung
   BGH, 09.05.1956 - V ZR 95/55   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,135
BGH, 09.05.1956 - V ZR 95/55 (https://dejure.org/1956,135)
BGH, Entscheidung vom 09.05.1956 - V ZR 95/55 (https://dejure.org/1956,135)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 1956 - V ZR 95/55 (https://dejure.org/1956,135)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 20, 338
  • NJW 1956, 1233
  • DB 1956, 593



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 25.03.1983 - V ZR 168/81

    Hinterlegung beim Notar und Vertragserfüllung

    Im Rahmen des Anspruchs auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Gläubiger nach der sogenannten Differenztheorie verlangen, so gestellt zu werden, wie er gestanden hätte, wenn der Vertrag ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (BGHZ 2, 310 (313, 314) = NJW 1951, 918; BGHZ 20, 338 (343) = NJW 1956, 1233).

    Da mit dem Erlöschen des Erfüllungsanspruchs (vgl. hierzu BGHZ 20, 338 = NJW 1956, 1233) auch der Auflassungsanspruch des Schuldners (Käufer) erlischt, kann der Gläubiger (Verkäufer) außer der Herausgabe des Grundstücks auch die Löschung einer bereits eingetragenen Auflassungsvormerkung (vgl. das erwähnte Senatsurt. v. 8.2. 1966, WM 1966, 575 (576)) sowie die Einwilligung in die Aufhebung der Auflassungserklärung und den Verzicht auf die Rechte aus der Eintragungsbewilligung für die Auflassungsvormerkung verlangen (§ 812 BGB).

  • BGH, 21.06.1985 - V ZR 134/84

    Angemessenheit einer Nachfrist; Bemessung der Frist bei Schwierigkeiten der

    Sie führt allerdings nach fruchtlosem Fristablauf zum Erlöschen der gegenseitigen Erfüllungsansprüche (BGHZ 20, 338, 343 f); damit wirkt sie auf das Schuldverhältnis im ganzen ein und verändert auch die Rechtsstellung des Zedenten.
  • BGH, 25.06.1999 - V ZR 190/98

    Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines Grundstückskaufvertrages

    Die Klägerin könnte dann den vereinbarten Kaufpreis auch nicht als Schadensersatz verlangen, wenn sie den Käufern die Erfüllung ihrer Verpflichtung zur Übereignung anbietet (vgl. Senatsbeschl. v. 6. Oktober 1994, V ZR 92/94, NJW 1994, 3351 unter Aufgabe von BGHZ 20, 338, 343).

    Eine Wiederherstellung der gegenseitigen Leistungspflichten wäre nur über einen formwirksamen Vertrag nach § 313 BGB möglich (BGHZ 20, 338 ff).

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