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   BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11   

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https://dejure.org/2014,11958
BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11 (https://dejure.org/2014,11958)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2014 - VII ZR 203/11 (https://dejure.org/2014,11958)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - VII ZR 203/11 (https://dejure.org/2014,11958)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 275 Abs 1 Alt 2 BGB, § 311a Abs 2 BGB, § 634 Nr 4 BGB, § 633 Abs 2 S 1 BGB
    Bauvertrag: Mängelrechte bei Errichtung einer Stahlbeton-Glasfassade mit spontan brechendem Einscheibensicherheitsglas

  • ra-skwar.de

    Werkvertrag - Unmöglichkeit

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 311a Abs. 2, 634 Nr. 4
    Schadensersatzanspruch als Mängelrecht aufgrund technisch nicht zu verwirklichender Nachbesserungsmöglichkeit

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ist die vereinbarte uneingeschränkte Bruchsicherheit einer Glasfassade technisch nicht zu verwirklichen, steht dem Auftraggeber als Mängelrecht ausschließlich ein Schadensersatzanspruch gemäß § 634 Nr. 4, § 311a Abs. 2 BGB zu.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz als ausschließliches Mängelrecht bei fehlender Erreichbarkeit der vereinbarten Funktionalität einer Glasfassade

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eingeschränkte Bruchsicherheit bei Glasfassade; berstende Glasscheiben in Bürogebäude; Werkmangel; Hinweispflicht des Auftragnehmers; Mängelbeseitigung; technisch unmögliche Mangelfreiheit

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 634, 311a
    Schadensersatz bei Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung aufgrund technischer Unmöglichkeit der vereinbarten Funktionstauglichkeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Beschränkung der Mängelrechte des Bestellers auf einen Schadensersatzanspruch gemäß § 634 Nr. 4, 311a Abs. 2 BGB, wenn die vereinbarte Funktionalität einer Glasfassade (hier: uneingeschränkte Bruchsicherheit) technisch nicht zu verwirklichen ist

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 311a Abs. 2; BGB § 634
    Schadensersatz als ausschließliches Mängelrecht bei fehlender Erreichbarkeit der vereinbarten Funktionalität einer Glasfassade

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Funktionalität technisch nicht erreichbar: Als Mängelrecht nur Schadensersatz!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Leitsatz)

    Werkvertragsrecht: Zu den Ansprüchen bei unbehebbarem anfänglichem Sachmangel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bruchsicherheit einer Glasfassade

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausschließlich Schadensersatz bei technisch nicht erreichbarer Funktionalität einer Glasfassade

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bei dauerhaft objektiv unmöglicher Erreichung des Vertragszwecks nur Schadensersatz

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Werkvertragsrecht: Zu den Ansprüchen bei unbehebbarem anfänglichem Sachmangel

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn die vereinbarte Funktionstauglichkeit eines Werkes technisch nicht zu verwirklichen ist - Welche Mängelrechte stehen dem Auftraggebers dann zu?

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Zu mangelhafter Glasfassade

  • bista.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz statt Mängelbeseitigung bei fehlerhaftem bruchfesten Glas

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 311a, 634
    Schadensersatzanspruch bei technisch nicht zu verwirklichender Funktionalität des Werks

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rechte des Bestellers bei Vereinbarung einer unmöglichen Beschaffenheit des Werks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mängelbeseitigung unmöglich: Auftraggeber kann ausschließlich Schadensersatz verlangen! (IBR 2014, 405)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 201, 148
  • NJW 2014, 3365
  • MDR 2014, 891
  • NZBau 2014, 492
  • NZM 2014, 645
  • NJ 2015, 29
  • WM 2014, 1649
  • JR 2015, 436
  • BauR 2014, 1291
  • BauR 2017, 950
  • ZfBR 2014, 560
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    Eben dieses vertraglich von der Klägerin übernommene Risiko musste sie daher auch von vorneherein - als vertraglich bereits vorausgesetztes Erschwernis - kalkulatorisch berücksichtigen und kann es nicht nachträglich und vertragswidrig der Beklagten als Auftraggeberin überbürden (vgl. auch zu entsprechenden Gewährleistungsansprüchen des Auftraggebers im Falle der Nichterreichbarkeit des vereinbarten Werkerfolgs i.S. einer dauerhaften objektiven Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 1 Fall 2 BGB: BGH, Urteil vom 08.05.2014, VII ZR 203/11, MDR 2014, 891).
  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 560/16

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

    Objektiv unmöglich iSv. § 275 Abs. 1 Alt. 2 BGB ist eine Leistung zB dann, wenn sie nach den Naturgesetzen oder nach dem Stand der Erkenntnis von Wissenschaft und Technik schlechthin nicht erbracht werden kann (BGH 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11 - Rn. 23, BGHZ 201, 148 [Ausschluss von Nickelsulfid-Einschlüssen in Glasscheiben]; 13. Januar 2011 - III ZR 87/10 - Rn. 10, BGHZ 188, 71 [Versprechen von Hilfe und Unterstützung durch Kartenlegen und Einsatz übernatürlicher, magischer Kräfte und Fähigkeiten]) .
  • BGH, 31.08.2017 - VII ZR 5/17

    Werkvertrag über Malerarbeiten: Auslegung des Vertrages im Hinblick auf eine

    Zur vereinbarten Beschaffenheit gehören alle Eigenschaften des Werks, die nach der Vereinbarung der Parteien den vertraglich geschuldeten Erfolg herbeiführen sollen (BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11, BGHZ 201, 148 Rn. 14; Urteil vom 29. September 2011 - VII ZR 87/11, BauR 2012, 115 Rn. 11 = NZBau 2011, 746; Urteil vom 8. November 2007 - VII ZR 183/05, BGHZ 174, 110 Rn. 15).

    Ob die Parteien eines Werkvertrags eine Beschaffenheitsvereinbarung getroffen und welche Beschaffenheit sie gegebenenfalls vereinbart haben, ist durch Auslegung des Werkvertrags zu ermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11, BGHZ 201, 148 Rn. 14 m.w.N.).

  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 381/14

    Außerordentliche Kündigung - Strafhaft

    Ein zeitweiliges Erfüllungshindernis kommt einem dauernden gleich, wenn die Erreichung des Vertragszwecks durch die vorübergehende Unmöglichkeit in Frage gestellt wird und deshalb dem Vertragspartner nach dem Grundsatz von Treu und Glauben unter Abwägung der Belange beider Vertragsteile die Einhaltung des Vertrags nicht zugemutet werden kann (BGH 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11 - Rn. 23, BGHZ 201, 148; siehe auch Picker RdA 2012, 40, 45) .
  • BGH, 17.09.2020 - IX ZR 174/19

    Inkongruente Deckung ist Indiz für Benachteiligungsabsicht

    Das Berufungsgericht übersieht, dass sich im Werkvertragsrecht der vertraglich geschuldete Erfolg nicht allein nach der zu seiner Erreichung vereinbarten Leistung oder Ausführungsart, sondern auch danach richtet, welche Funktion das Werk nach dem Willen der Parteien erfüllen soll (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11, BGHZ 201, 148 Rn. 14).
  • BGH, 09.07.2014 - VII ZR 161/13

    VOB-Vertrag: Hemmung der Verjährung durch Anerkenntnis bei Mängelbeseitigung

    Der bloße Umstand, dass Glasscheiben gebrochen sind, sagt nichts darüber aus, welche Vertragspartei dieses Risiko zu tragen hat (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen, Rn. 16 ff.).

    Diese Rechtsfolge folgt nunmehr aus § 634 Nr. 4, § 311a Abs. 2 BGB (BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen, Rn. 25).

    Und schließlich müsste der Klägerin Gelegenheit gegeben werden, den Schaden neu zu berechnen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 - VII ZR 203/11, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen, Rn. 25).

  • OLG Naumburg, 11.07.2019 - 1 U 116/18

    Mangel einer Eigentumswohnung bei zum Schimmelpilzwachstum führenden Eintrag von

    Die Beklagte hatte sich zumindest stillschweigend verpflichtet, eine funktionstaugliche Wohnung herzustellen (BGH, Urteil vom 29.09.2011 - VII ZR 87/11; BGH, Urteil vom 08.05.2014 - VII ZR 203/11; Kniffka, Bauvertragsrecht, 3. Aufl., S. 279; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., S. 410).
  • OLG Karlsruhe, 16.07.2020 - 12 U 22/20

    Zur Mangelbeseitigungsnebenkostenklausel in der Betriebshaftpflichtversicherung

    Beim Werkvertrag schuldet der Auftragnehmer im Rahmen der getroffenen Vereinbarung ein funktionstaugliches und zweckentsprechendes Werk, das insbesondere eine ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit oder zugesicherte Eigenschaft aufweisen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 29.09.2004 - IV ZR 162/02 -, juris Rn. 18; s.a. BGH, Urteil vom 08.05.2014 - VII ZR 203/11 -, juris Rn. 14).
  • OLG Köln, 31.10.2018 - 11 U 166/17

    Keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Durchgriffshaftung wegen Baumängeln!

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Parteien eine bestimmte Ausführungsart vereinbart haben oder die anerkannten Regeln der Technik eingehalten worden sind (BGH Urt. v. 08.11.2007 - VII ZR 183/05 -, BauR 2008, 344 "Blockheizkraftwerk"; BGH Urt. v. 08.05.2014 - VII ZR 203/11 -, BauR 2014, 1291).
  • OLG Hamburg, 19.02.2015 - 4 U 111/13

    Bauvertrag: Vertragsauslegung hinsichtlich der Beschaffenheitsvereinbarung;

    Welche Beschaffenheit des Werks zwischen den Parteien vereinbart ist, ist durch Auslegung des Vertrags zu ermitteln (vgl. BGH NJW 2008, 511 Rn. 15; BGH Urteil vom 08.05.2014 - VII ZR 203/11, zitiert nach juris)).

    Sofern eine vertragliche Beschreibung der Ausführungsart mit Angaben über den mit der Ausführung erstrebten Erfolg zusammentrifft, schuldet der Werkunternehmer nicht nur die bestimmte Ausführungsart, sondern auch den Erfolg (vgl. BGH NJW 2008, 511 Rn. 15; BGH Urteil vom 08.05.2014- VII ZR 203/11, zitiert nach juris).

  • LAG Köln, 31.01.2020 - 4 Sa 322/19

    Direktionsrecht, Versetzung, Gleichwertigkeit, betriebsverfassungs-rechtliche

  • KG, 29.12.2017 - 21 U 120/15

    Haftung des Bauunternehmers: Mangelhaftigkeit von Fensterfassadenelementen in

  • OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

    Mangelhaftigkeit der lufttechnischen Anlage in einem Supermarkt

  • OLG Bamberg, 11.08.2015 - 5 U 135/14

    Missverhältnis, Verkehrswert, Gegenleistung, Sittenwidrigkeit, Klägers,

  • OLG Frankfurt, 21.01.2016 - 11 U 71/14

    Schadenersatz für Baukostenüberschreitung

  • OLG München, 10.03.2015 - 9 U 2902/14

    Unmöglichkeit, Fußbodenheizung

  • OLG Köln, 03.12.2014 - 16 U 175/13

    Ansprüche des Auftraggebers einer Straßenbaumaßnahme bei Einbau von von der

  • OLG München, 20.12.2016 - 9 U 1430/16

    Klage und Widerklage bei Werklohnforderung

  • OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15

    Mangelhaftigkeit einer Werkleistung wegen des Einbaus von Recyclingmaterial als

  • OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15

    Mangelhaftigkeit einer Werkleistung wegen des Einbaus von Recyclingmaterial als

  • LG Aachen, 08.12.2015 - 7 O 186/15
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