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   BGH, 06.05.2015 - XII ZB 306/14   

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https://dejure.org/2015,14355
BGH, 06.05.2015 - XII ZB 306/14 (https://dejure.org/2015,14355)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2015 - XII ZB 306/14 (https://dejure.org/2015,14355)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2015 - XII ZB 306/14 (https://dejure.org/2015,14355)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1374 Abs 2 BGB
    Ermittlung des Anfangs- und Endvermögens beim Zugewinnausgleich: Berücksichtigung der Wertsteigerung privilegierten Vermögens durch den abnehmenden Wert des Nießbrauchs; Wertsteigerung infolge gestiegener Grundstückspreise

  • IWW

    § 70 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FamFG, § 1376 BGB, § 1374 Abs. 3 BGB, § 1374 Abs. 2 BGB, § 1378 Abs. 1 BGB, § 138 Abs. 2 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1374 Abs. 2

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die rechnerische Erfassung des Wertzuwachses in einem Zugewinnausgleich

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wertermittlung eines mit einem Nießbrauch belasteten Grundstücks im Zugewinnausgleich

  • rewis.io

    Ermittlung des Anfangs- und Endvermögens beim Zugewinnausgleich: Berücksichtigung der Wertsteigerung privilegierten Vermögens durch den abnehmenden Wert des Nießbrauchs; Wertsteigerung infolge gestiegener Grundstückspreise

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1374 Abs. 2; FamFG § 70 Abs. 2 Nr. 1
    Anforderungen an die rechnerische Erfassung des Wertzuwachses in einem Zugewinnausgleich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorweggenommene Erbfolge unter Nießbrauchsvorbehalt - und der Zugewinnausgleich

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Zugewinnausgleich und Nießbrauchrechte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die rechnerische Erfassung des Wertzuwachses in einem Zugewinnausgleich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die rechnerische Erfassung des Wertzuwachses in einem Zugewinnausgleich

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wertzuwachs eines während der Ehe mit einem Nießbrauch belasteten Grundstück im Zugewinnausgleich

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wertzuwachs eines während der Ehe mit einem Nießbrauch belasteten Grundstück im Zugewinnausgleich oder iudex non calculat (der Richter rechnet nicht)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zugewinn: Der gleitende Vermögenserwerb

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wertzuwachs eines während der Ehe mit einem Nießbrauch belasteten Grundstück im Zugewinnausgleich oder iudex non calculat (der Richter rechnet nicht)

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wertzuwachs eines während der Ehe mit einem Nießbrauch belasteten Grundstück im Zugewinnausgleich oder iudex non calculat (der Richter rechnet nicht)

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wertzuwachs eines während der Ehe mit einem Nießbrauch belasteten Grundstück im Zugewinnausgleich oder iudex non calculat (der Richter rechnet nicht)

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wertzuwachs eines während der Ehe mit einem Nießbrauch belasteten Grundstück im Zugewinnausgleich oder iudex non calculat (der Richter rechnet nicht)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 205, 241
  • NJW 2015, 2334
  • MDR 2015, 771
  • DNotZ 2015, 621
  • NZM 2015, 757
  • FamRZ 2015, 1268
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 01.02.2017 - XII ZB 71/16

    Familiensache: Formwirksamkeit eines gerichtliche festgestellten Vergleichs über

    Unzulässig ist es, die Zulassung auf einzelne von mehreren Anspruchsgrundlagen oder auf bestimmte Rechtsfragen zu beschränken (Senatsbeschluss BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 05.12.2018 - XII ZR 116/17

    Liquidationswert (Zerschlagungswert) als unterste Grenze des Unternehmenswerts;

    Unzulässig ist es, die Zulassung auf einzelne von mehreren Anspruchsgrundlagen oder auf bestimmte Rechtsfragen zu beschränken (Senatsbeschlüsse BGHZ 214, 45 = FamRZ 2017, 603 Rn. 17 und BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268 Rn. 7; Senatsurteil vom 19. September 2012 - XII ZR 136/10 - FamRZ 2012, 1789 Rn. 8 mwN).

    Unzulässig ist es, die Zulassung auf einzelne von mehreren Anspruchsgrundlagen oder auf bestimmte Rechtsfragen zu beschränken (Senatsbeschlüsse BGHZ 214, 45 = FamRZ 2017, 603 Rn. 17 und BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268 Rn. 7; Senatsurteil vom 19. September 2012 - XII ZR 136/10 - FamRZ 2012, 1789 Rn. 8 mwN).

    Unzulässig ist es, die Zulassung auf einzelne von mehreren Anspruchsgrundlagen oder auf bestimmte Rechtsfragen zu beschränken (Senatsbeschlüsse BGHZ 214, 45 = FamRZ 2017, 603 Rn. 17 und BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268 Rn. 7; Senatsurteil vom 19. September 2012 - XII ZR 136/10 - FamRZ 2012, 1789 Rn. 8 mwN).

  • BGH, 16.11.2016 - XII ZB 362/15

    Zugewinnausgleich: Berücksichtigung eines aus Zuwendungen gemeinnütziger

    Zur Berücksichtigung eines aus Zuwendungen gemeinnütziger Einrichtungen finanzierten behindertengerechten Fahrzeugs im Zugewinnausgleich (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 6. November 2013, XII ZB 434/12, FamRZ 2014, 98 und vom 6. Mai 2015, XII ZB 306/14, BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268).

    Grund für die Regelung ist, dass der Vermögenserwerb auf persönlichen Beziehungen des erwerbenden Ehegatten zu dem Zuwendenden beruht (Senatsbeschluss BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268 Rn. 21).

    Der Gesetzgeber hat einen solchen Vermögenszuwachs nicht als Erwerb angesehen, an dem der andere Ehegatte im Rahmen des Zugewinnausgleichs beteiligt werden soll (BT-Drucks. 1/3802 S. 57 zum damaligen § 1378 Abs. 2 BGB-E; BT-Drucks. 2/224 S. 43 zum damaligen § 1380 Abs. 2 BGB; Senatsbeschluss BGHZ 205, 241 = FamRZ 2015, 1268 Rn. 21 mwN).

  • OLG Köln, 28.12.2017 - 10 UF 8/15

    Berechnung des Zugewinnausgleichs

    Vielmehr kann das rechnerisch korrekte Ergebnis dadurch erreicht werden, dass bei der Berechnung des Zugewinns des Zuwendungsempfängers auf ein Einstellen des Wertes des Nießbrauchs zum Ausgangs- und Endzeitpunkt in die Vermögensbilanz insgesamt verzichtet wird (BGH, Beschl. v. 06.05.2015 - XII ZB 306/14, FamRZ 2015, 1268).
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