Rechtsprechung
   BGH, 09.07.1956 - V BLw 16/56   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 21, 234
  • NJW 1956, 1516
  • DNotZ 1956, 650



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 11.11.1986 - V ZB 1/86  

    Wirksamkeit einer Vertretungsklausel in einer Teilungserklärung

    Ob seine Entscheidung auf dieser Rechtsauffassung beruht (vgl. dazu BGHZ 21, 234, 236; Senatsbeschlüsse v. 27. Mai 1960, V ZB 6/60, NJW 1960, 1621 und v. 21. Dezember 1966, V ZB 24/66, WM 1967, 95; RGZ 138, 98, 102), mag zweifelhaft sein, kann aber dahingestellt bleiben.
  • BGH, 10.06.2010 - V ZB 22/10  

    Grundschuld: Unterschiedliche Fälligkeitsbedingungen einer Gesamtgrundschuld

    b) Die Vergleichsentscheidung beruht auf der abweichenden Rechtsauffassung (dazu Senat, BGHZ 21, 234, 236; Beschl. v. 8. März 2007, V ZB 149/06, NJW-RR 2007, 1569 m.w.N.; Beschl. v. 11. Februar 2010, V ZB 167/09, zur Veröff. best.).
  • BGH, 05.12.1996 - V ZB 27/96  

    Eintragungsfähigkeit einer Vormerkung zur Sicherung eines meherfach aufschiebend

    Da diese Begründung die Grundlage seiner Entscheidung ist und das vorlegende Gericht von dieser Rechtsansicht abweichen will, sind die Voraussetzungen von § 79 Abs. 2 GBO gegeben (vgl. BGHZ 21, 234; Senatsbeschl. v. 27. Mai 1960, V ZB 6/60, NJW 1960, 1621).
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