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   BGH, 16.11.1956 - I ZR 150/54   

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https://dejure.org/1956,120
BGH, 16.11.1956 - I ZR 150/54 (https://dejure.org/1956,120)
BGH, Entscheidung vom 16.11.1956 - I ZR 150/54 (https://dejure.org/1956,120)
BGH, Entscheidung vom 16. November 1956 - I ZR 150/54 (https://dejure.org/1956,120)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 22, 167
  • NJW 1957, 59
  • GRUR 1957, 131
  • DB 1956, 1179
  • DB 1956, 1207
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

    Apotheken-Urteil

    Wenn aus Gründen des Gesundheitsschutzes eine allzu starke Vermehrung der Verkaufsstellen für Arzneimittel hintangehalten werden soll, könnte weiter der Verkauf dieser Mittel durch Regelungsgesetz nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG im wesentlichen ganz den Apotheken vorbehalten werden (vgl. hierzu BGHZ 22, 167 [174-178, 180]); hier würde bereits die intensive Ausbildung, die grundsätzliche Beschränkung auf den Verkauf betriebsüblicher Waren sowie das Verbot, mehrere Betriebe zu führen, einer "uferlosen" Betriebsvermehrung entgegenwirken.
  • BAG, 14.09.1994 - 4 AZR 761/93

    Apotheken- und Einzeltarifverträge; Fachlicher Geltungsbereich der Tarifverträge

    Demgegenüber obliegt den öffentlichen Apotheken in erster Linie die Arzneimittelabgabe an die Bevölkerung und an die Ärzte sowie an die Krankenanstalten ohne Vollapotheke, ferner die Rezeptur, also die Endfertigung nach Herstellungsvorschriften des Deutschen Arzneibuches (DAB) und aus Stoffen des DAB, ferner die unentgeltliche Beratung der Bevölkerung auf dem Gebiet der kleinen Therapie des Alltags (medikamentöse Therapie) und die unentgeltliche pharmakologische Beratung der Ärzte (vgl. BGHZ 22, 167 ff.; BGHZ 23, 184 ff.; BGHSt 11, 304 ff.; BVerfGE 7, 377 ff.; 9, 73 ff.; 17, 232 ff.).

    Der Apotheker übt seinen Beruf vielmehr regelmäßig ohne Absatzmotiv aus (BGHZ 22, 167 ff.; BGHZ 23, 184 ff.; BGHSt 11, 304 ff.; BVerfGE 7, 377 ff.; 9, 73 ff.; 17, 232 ff.).

  • BGH, 21.03.1958 - 2 StR 393/57
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