Rechtsprechung
   BGH, 18.02.1957 - II ZR 287/54   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,110
BGH, 18.02.1957 - II ZR 287/54 (https://dejure.org/1957,110)
BGH, Entscheidung vom 18.02.1957 - II ZR 287/54 (https://dejure.org/1957,110)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 1957 - II ZR 287/54 (https://dejure.org/1957,110)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 23, 333
  • NJW 1957, 628
  • MDR 1957, 662
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 19.03.2013 - VIII ZB 45/12

    Beweiskraftwirkung des Tatbestands für Parteierklärungen in der mündlichen

    Hieran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwer der Beklagten zu 1 dem Beklagten zu 2 gemäß §§ 2, 5 ZPO zuzurechnen ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. Februar 1957 - II ZR 287/54, BGHZ 23, 333, 339; Beschluss vom 19. Oktober 2000 - I ZR 176/00, aaO mwN).
  • BGH, 15.01.1982 - V ZR 50/81

    Versteigerung vor Klagezustellung - Einseitige Erledigungserklärung, keine

    Der nunmehr zwischen den Parteien bestehende Streit darüber, ob die Klage (nachträglich) unzulässig oder unbegründet geworden ist - ob sich also die Hauptsache erledigt hat - muß vom Gericht durch Urteil entschieden werden (BGHZ 23, 333 (340) = NJW 1957, 628; Senat, NJW 1965, 537; BGH, NJW 1968, 2243= LM § 91a ZPO Nr. 28) Stellt das Gericht fest, daß der mit der Klage geltend gemachte Anspruch bis zu dem erledigenden Ereignis bestanden hat, ergeht die Entscheidung dahin, daß die Hauptsache erledigt sei.

    Ist nach nur einseitiger Erledigungserklärung zu entscheiden, ob sich die Hauptsache erledigt hat oder nicht, und dementsprechend entweder die Erledigung festzustellen oder die Klage abzuweisen, dann folgt die Kostenentscheidung - anders als nach übereinstimmender Erledigungserklärung - nicht aus § 91a ZPO, wie vereinzelt argumentiert wird (so z. B. OLG München, NJW 1979, 274; OLG Düsseldorf, MDR 1962, 137), sondern aus § 91 ZPO (BGHZ 23, 333 (340) = NJW 1957, 628; BGHZ 57, 224 (226) = NJW 1972, 112; BGH, NJW 1968, 2243; 1969, 237).

  • BGH, 27.11.2003 - VII ZR 93/01

    Rechtsfolgen der Nichtannahme einer Nachbesserung durch den Auftraggeber

    Denn für die Berechnung der Beschwer bei mehreren Streitgenossen sind die Streitwerte nach § 5 ZPO jedenfalls dann zusammenzuzählen, wenn das Rechtmittel von mehreren von ihnen eingelegt wird (BGH, Urteil vom 18. Februar 1957 - II ZR 287/54, BGHZ 23, 333).
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