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   BGH, 30.04.1957 - V ZR 75/56   

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https://dejure.org/1957,89
BGH, 30.04.1957 - V ZR 75/56 (https://dejure.org/1957,89)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1957 - V ZR 75/56 (https://dejure.org/1957,89)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1957 - V ZR 75/56 (https://dejure.org/1957,89)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 24, 159
  • NJW 1957, 1192
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 04.03.2004 - III ZR 96/03

    Kein Telefonentgeltanspruch für Verbindungen, durch ein heimlich installiertes

    Der Senat ist zu einer ergänzenden Auslegung des möglicherweise nur im Bezirk des Kammergerichts anwendbaren Vertrages befugt (vgl. Zöller/Gummer, ZPO, 24. Aufl., § 545 Rn. 7; siehe auch BGHZ 24, 159, 164).
  • BGH, 19.07.2011 - VI ZR 217/10

    Behandlung eines deutschen Patienten in einem Schweizer Kantonsspital - Anwendung

    Soweit es um Fragen geht, die nach nicht revisiblem Recht zu entscheiden sind, kann eine derartige Verfahrensrüge nur dann erhoben werden, wenn vom Standpunkt der Auslegung aus, die das Berufungsgericht selbst dem ausländischen Recht gibt, die Urteilsbegründung nach § 286 ZPO zu beanstanden ist, wenn also das Berufungsgericht ein Vorbringen, einen Beweisantrag oder das Ergebnis einer Beweisaufnahme übersehen hat, obwohl es von dem Rechtsstandpunkt aus, den es für das nicht revisible Recht eingenommen hat, beachtlich war (vgl. BGH, Urteile vom 30. April 1957 - V ZR 75/56, BGHZ 24, 159, 164; vom 8. November 1951 - IV ZR 10/51, BGHZ 3, 343, 346 f. mwN; vom 1. April 1987 - IVb ZR 40/86, NJW 1988, 636, 637).
  • BGH, 03.02.2011 - V ZB 54/10

    Grenzüberschreitende Insolvenz innerhalb der EU: Anwendbares Recht auf die

    Denn es handelt sich nicht um eine dem Rechtsbeschwerdegericht gemäß § 576 Abs. 3, § 560 ZPO grundsätzlich entzogene Nachprüfung der Feststellungen des Beschwerdegerichts über das Bestehen und den Inhalt einer nach § 576 Abs. 1 ZPO nicht revisiblen ausländischen Norm, sondern um die Anwendung einer in den Vorinstanzen übersehenen Vorschrift auf einen festgestellten Sachverhalt (vgl. Senat, Urteil vom 30. April 1957 - V ZR 75/56, BGHZ 24, 159, 164; vom 23. Oktober 1963 - V ZR 146/57, BGHZ 40, 197, 201; BGH, Urteil vom 12. November 2003 - VIII ZR 268/02, NJW-RR 2004, 308, 310 mwN - jew. zur Revision).
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