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   BGH, 16.12.1957 - VII ZR 49/57   

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https://dejure.org/1957,97
BGH, 16.12.1957 - VII ZR 49/57 (https://dejure.org/1957,97)
BGH, Entscheidung vom 16.12.1957 - VII ZR 49/57 (https://dejure.org/1957,97)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 1957 - VII ZR 49/57 (https://dejure.org/1957,97)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 26, 185
  • NJW 1958, 457
  • MDR 1958, 231
  • DB 1958, 221
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 27.11.1997 - GSZ 1/97

    Großer Senat für Zivilsachen entscheidet über Freigabeklauseln bei

    Sicherheiten müssen sich bei Leistungsunfähigkeit des Schuldners, also vor allem im Falle der Insolvenz, bewähren (BGHZ 26, 185, 191; 130, 115, 126 f.; BGH, Urt. v. 21. Januar 1960 - VII ZR 170/58, WM 1960, 576, 578; BGH, Beschl. v. 6. März 1997 - IX ZR 74/95, WM 1997, 750, 756).
  • BGH, 08.10.1981 - VII ZR 319/80

    Rechtsfolgen der Überweisung einer gepfändeten Forderung; Schadensersatz wegen

    Ein Wegfall der Bereicherung kann u. a. dadurch eintreten, daß es der Bereicherungsschuldner im Vertrauen auf den rechtmäßigen und rechtsbeständigen Empfang der Zahlung unterläßt, rechtzeitig anderweitige Befriedigung zu suchen (BGHZ 26, 185 (195) = NJW 1958, 457; BGHZ 66, 150 (155) = NJW 1976, 1090).
  • BGH, 30.04.1959 - VII ZR 19/58

    Globalzession. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

    Die Tatsache, daß eine Bank sich zur Sicherung für gegebene Kredite den größten Teil der gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen des Kreditnehmers abtreten und dessen pfändungsfreies Vermögen in wesentlichen übereignen läßt, ist für sich allein noch nicht sittenwidrig, wenn - wie hier festgestellt - dem Schuldner die wirtschaftliche Entschließungs- und Handlungsfreiheit, insbesondere auch die Möglichkeit der Einziehung der Forderungen belassen wird und wenn der Kredit der Aufrechterhaltung und Fortführung des Betriebs dienen soll (vgl. u.a. BGHZ 19, 12, 16 ff; 26, 185).
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