Rechtsprechung
   BGH, 09.12.1958 - VI ZR 199/57   

Stromkabel I

§ 823 Abs. 1 BGB, eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb, Betriebsbezogenheit des Eingriffs

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Haftung für Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (Stromkabelfall)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Eingriff in einen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch Unterbrechung der Stromzufuhr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 29, 65
  • NJW 1959, 479
  • NJW 1959, 670 (Ls.)
  • GRUR 1959, 282



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14  

    Ausschlussfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Verfall "vertraglicher"

    Zwar ist das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als sonstiges Recht iSv. § 823 Abs. 1 BGB anerkannt (zur Einordnung ua. BGH 6. Februar 2014 - I ZR 75/13 - Rn. 12; ausführlich BGH 9. Dezember 1958 - VI ZR 199/57 - zu 1 a der Gründe, BGHZ 29, 65) .
  • BGH, 20.05.2009 - I ZR 218/07  

    E-Mail-Werbung II

    Davon ist auszugehen bei Eingriffen, die gegen den Betrieb als solchen gerichtet, also betriebsbezogen sind und nicht vom Gewerbebetrieb ohne weiteres ablösbare Rechte oder Rechtsgüter betreffen (BGHZ 29, 65, 74 ; 69, 128, 139 ; 86, 152, 156) .
  • BAG, 25.08.2015 - 1 AZR 754/13  

    Streik - Schadensersatzanspruch Drittbetroffener

    BGH 9. Dezember 1958 - VI ZR 199/57 - BGHZ 29, 65; 8. Juni 1976 - VI ZR 50/75 - BGHZ 66, 388; vgl. zur Gleisnutzung BGH 11. Januar 2005 - VI ZR 34/04 -; zur Straßennutzung BGH 18. November 2003 - VI ZR 385/02 -; 21. Juni 1977 - VI ZR 58/76 -; zur Wasserstraßennutzung BGH 21. Dezember 1970 - II ZR 133/68 - BGHZ 55, 153; zuletzt Rheinschifffahrtsobergericht Köln 5. September 2014 - 3 U 32/14 -) .
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