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   BGH, 15.06.1967 - III ZR 23/65   

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https://dejure.org/1967,66
BGH, 15.06.1967 - III ZR 23/65 (https://dejure.org/1967,66)
BGH, Entscheidung vom 15.06.1967 - III ZR 23/65 (https://dejure.org/1967,66)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 1967 - III ZR 23/65 (https://dejure.org/1967,66)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bürgerlich-rechtlicher Aufopferungsanspruch - Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch - Öffentlich-rechtlicher Entschädigungsanspruch - Das zu duldende Maß überschreitende Immisionen - Unterfall des allgemeinen Enteignungsentschädigungsanspruchs - Immissionen durch ...

  • opinioiuris.de

    Entschädigungsanspruch bei Beeinträchtigung eines Grundstücks durch Immissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Schadensersatz für Schäden durch Staubimmissionen beim Autobahnbau

Papierfundstellen

  • BGHZ 48, 98
  • NJW 1967, 1857
  • NJW 1968, 47 (Ls.)
  • MDR 1967, 910
  • DVBl 1967, 883
  • DB 1967, 1453
  • DÖV 1967, 720
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BGH, 11.06.1999 - V ZR 377/98

    Haftung des Hauseigentümers für einen technischen Defekt an elektrischen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, insbesondere des Senats, ist ein solcher auf einen angemessenen Ausgleich in Geld gerichteter Anspruch gegeben, wenn von einem Grundstück im Rahmen seiner privatwirtschaftlichen Benutzung Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung übersteigen, sofern der davon betroffene Eigentümer aus besonderen Gründen gehindert war, diese Einwirkungen gemäß § 1004 Abs. 1 BGB rechtzeitig zu unterbinden (vgl. BGHZ 48, 98, 101; 72, 289, 291; 85, 375, 384; 90, 255, 262; Senatsurt. v. 4. Juli 1997, V ZR 48/96, NJW-RR 1997, 1374).
  • BGH, 06.06.2019 - III ZR 124/18

    Handeln der Mitarbeiter eines privaten Unternehmens als Verwaltungshelfer und

    Danach kann es möglich sein, dass eine Behörde in einem solchen Ausmaß auf die Durchführung von Arbeiten des beauftragten Unternehmens Einfluss nimmt, dass sie in bestimmten Beziehungen dessen Tätigwerden wie ein eigenes gegen sich gelten lassen und es so angesehen werden muss, wie wenn der Unternehmer lediglich als Werkzeug der öffentlichen Behörde bei der Erledigung ihrer hoheitlichen Aufgabe tätig geworden wäre (Senat, Urteile vom 7. Februar 1980 - III ZR 153/78, NJW 1980, 1679; vom 14. Juni 1971 - III ZR 120/68, NJW 1971, 2220, 2221 und vom 15. Juni 1967 - III ZR 23/65, BGHZ 48, 98, 103).
  • LG Saarbrücken, 20.11.2015 - 13 S 117/15

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Eintrittspflicht für durch Öffnen der Beifahrertür

    Denn der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch kommt erst in Betracht, wenn die von einem Grundstück im Rahmen seiner privatwirtschaftlichen Benutzung ausgehende Einwirkung nach den Voraussetzungen des § 906 BGB nicht zu dulden und daher grundsätzlich nach § 1004 BGB abwehrfähig ist, der davon betroffene Eigentümer jedoch aus besonderen rechtlichen oder tatsächlichen Gründen gehindert war, diese Einwirkungen gemäß § 1004 Abs. 1 BGB rechtzeitig zu unterbinden (vgl. BGHZ 48, 98, 101; Urt. v. 4.7.1997 - V ZR 48/96 = NJW-RR 1997, 1374; Staudinger/Roth a.a.O. m.w.N.).
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