Rechtsprechung
   BGH, 30.09.1968 - VII ZR 93/67   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,140
BGH, 30.09.1968 - VII ZR 93/67 (https://dejure.org/1968,140)
BGH, Entscheidung vom 30.09.1968 - VII ZR 93/67 (https://dejure.org/1968,140)
BGH, Entscheidung vom 30. September 1968 - VII ZR 93/67 (https://dejure.org/1968,140)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klage auf Zahlung eines restlichen Werklohns - Unterbrechung des Verfahrens durch die Eröffnung des Konkursverfahrens - Abtretung der streitbefangenen Forderung - Prozessführungsrecht des Zedenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 50, 397
  • NJW 1969, 48
  • MDR 1969, 134
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • LG Stuttgart, 24.10.2018 - 22 O 101/16

    Schadensersatzverpflichtung der Porsche Holding SE gegenüber Investoren

    Dieser Mangel kann aber durch Verzicht wirksam geheilt werden (§ 295 ZPO; BGHZ 23, 172 [175], BGH, Urt. v. 30. September 1968, VII ZR 93/67, NJW 1969, 48 [49]; Wieczorek/Schütze/Gerken, § 250 Rdn. 3).
  • BGH, 17.12.2008 - XII ZB 125/06

    Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen einen fehlerhaft geschlossenen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( BGH Urteil vom 16. Januar 1997 - IX ZR 220/96 - NJW 1997, 1445 ; BGHZ 50, 397, 400 ; 66, 59, 62) beschränkt sich die durch § 249 Abs. 2 ZPO angeordnete Unwirksamkeit auf Prozesshandlungen, die gegenüber dem Gegner vorzunehmen sind.

    Die fehlende Zustellung ist auch weder nach § 189 ZPO noch nach § 295 ZPO geheilt worden (zur Heilbarkeit nach § 295 ZPO vgl. Senatsbeschluss vom 9. Dezember 1998 - XII ZB 148/98 - ZIP 1999, 75, 76; BGHZ 50, 397, 400) .

  • BAG, 18.10.2006 - 2 AZR 563/05

    Aufnahme eines Kündigungsschutzprozesses nach Unterbrechung wegen

    Die Einlegung des Rechtsmittels setzt die Beendigung der Unterbrechung nicht voraus, da der unterbrochene Rechtsstreit sachlich nicht weiterbetrieben wird (BGH 30. September 1968 - VII ZR 93/67 - BGHZ 50, 397, 400; 5. November 1987 - III ZR 86/86 - 16. Januar 1997 - IX ZR 220/96 - NJW 1997, 1445; BAG 20. Februar 1979 - 6 AZR 624/77 - BAGE 31, 309).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht