Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1970 - VIII ZR 2/69   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1970,993
BGH, 25.11.1970 - VIII ZR 2/69 (https://dejure.org/1970,993)
BGH, Entscheidung vom 25.11.1970 - VIII ZR 2/69 (https://dejure.org/1970,993)
BGH, Entscheidung vom 25. November 1970 - VIII ZR 2/69 (https://dejure.org/1970,993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Ausübung des Rücktritts - Anforderungen an die Vollstreckung in die Kaufsache - Verwertung einer Kaufsache durch Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 55, 59
  • NJW 1971, 191
  • MDR 1971, 211
  • DB 1971, 41
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.03.2007 - IX ZR 261/03

    Beratungspflichten eines Rechtsanwalts; Pflicht zur Belehrung über verschiedene

    Er muss dann seine eigene Sache pfänden, was innerhalb der durch § 811 ZPO gezogenen Grenzen zulässig ist (BGHZ 15, 171, 173; 55, 59, 62 f; MünchKomm-BGB/H.P. Westermann, 4. Aufl. § 449 Rn. 37).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 88/95

    Begriff der Verwendungen

    Dies hat der Bundesgerichtshof z.B. für die Haushaltsführung der Ehefrau und Mutter (BGHZ 55, 59; 50, 304, 305; 77, 116, 124; 86, 372, 376) oder für Pflegeleistungen an verletzten Kindern, die in vergleichbarer Weise auch von fremden Hilfskräften übernommen werden könnten (BGHZ 106, 28, 31), bejaht.
  • BGH, 12.09.2001 - VIII ZR 109/00

    Geltung der Rücktrittsfiktion für einen lediglich mithaftenden Verbraucher

    § 13 Abs. 3 VerbrKrG soll wie der hierdurch abgelöste § 5 AbzG, auf den die Gesetzesbegründung demgemäß verweist (BT-Drucks. 11/5462 S. 28 zum damaligen § 12 RegE), den Verbraucher davor schützen, daß er Besitz und Nutzung der gelieferten Sache verliert, gleichwohl aber an den Kreditvertrag mit der daraus folgenden Zahlungspflicht gebunden bleibt (so bereits zu § 5 AbzG: BGHZ 15, 171, 173; 15, 241, 245; 47, 248, 251; 55, 59, 61; zu § 13 Abs. 3 VerbrKrG: Bülow aaO, § 13 Rdnr. 37; MünchKomm/Habersack aaO, § 13 VerbrKrG Rdnr. 45; Staudinger/Kessal-Wulf aaO, § 13 VerbrKrG Rdnr. 12, jew. m.w.Nachw.).
  • BGH, 05.07.1984 - III ZR 79/83

    Geltung des AbzG bei Austausch der ursprünglichen Kaufsache

    Die Rücktrittsfiktion kann vielmehr bereits eingreifen, wenn er die Herausgabe ernstlich verlangt (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 1965 - VIII ZR 152/63 = NJW 1965, 2399; MünchKomm/H. P. Westermann, aaO., Rn. 15 m.w.Nachw. in Fn. 45) oder wenn der Käufer die Sache nicht an den Verkäufer, sondern auf dessen Veranlassung an einen Dritten herausgeben muß (vgl. BGHZ 55, 59).
  • BGH, 09.03.1976 - VI ZR 137/74

    Anspruch des Klägers auf Schadenersatz in Form der Nutzungsentschädigung

    Im übrigen sei darauf hingewiesen, daß die Auffassung der Revision, dieser Vorgang sei nach § 5 AbzG als Ausübung des Rücktrittsrechts zu werten, jedenfalls nicht durch BGHZ 55, 59 gedeckt wird.
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