Rechtsprechung
   BGH, 14.12.1970 - III ZR 102/67   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,1370
BGH, 14.12.1970 - III ZR 102/67 (https://dejure.org/1970,1370)
BGH, Entscheidung vom 14.12.1970 - III ZR 102/67 (https://dejure.org/1970,1370)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1970 - III ZR 102/67 (https://dejure.org/1970,1370)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,1370) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entschädigungspflichtigkeit der Ausgleichsansprüche der weichenden Miterben - Voraussetzungen für die Gewährung einer Enteignungsentschädigung - Vorliegen einer unzulässigen Doppelentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 55, 82
  • NJW 1971, 806
  • MDR 1971, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 11.10.2007 - III ZR 298/06

    Bemessung der Entschädigung bei Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Gemeinde;

    Über die Substanzentschädigung hinaus können Folgeschäden nach § 96 BauGB entschädigt werden, die ohne dinglichen Wertbezug durch die Enteignung unmittelbar und zwangsnotwendig begründet werden, wobei auch hier nur rechtlich geschützte konkrete Werte und nicht bloße wirtschaftliche Interessen, Erwartungen oder Chancen ausreichend sind (Senatsurteile BGHZ 55, 82, 83; 65, 253, 255; 83, 1, 3; 118, 59, 66).

    Die individuellen Nachteile, die nicht allgemein jeden treffen, müssen als Folge der Enteignung in Erscheinung treten (Senatsurteil BGHZ 55, 82, 84).

  • LG Berlin, 25.10.2011 - 85 S 77/11

    Abschleppen eines in der Feuerwehrzufahrt parkenden Kfz: Höhe der vom

    Sie muss unter mehreren zur Schadensbeseitigung führenden Möglichkeiten diejenige wählen, die den geringsten Aufwand erfordert (st. Rspr. seit BGHZ 55, 82, 84; vgl. auch Münchener Kommentar/ Oetker , a.a.O.) und aus Sicht eines verständigen Menschen in der Lage des Geschädigten auch vom Umfang her notwendig erscheint (BGH, Urteil vom 24. April 1990, VI ZR 110/98, NJW 1990, 2060, 2062, KG, a.a.O.).
  • BGH, 07.01.1982 - III ZR 114/80

    Enteignungsfähigkeit von Rechten des Mieters

    Entschädigungsfähig ist auch insoweit nur die Beeinträchtigung von rechtlich geschützten konkreten Werten, nicht die Vereitelung von Erwartungen und Chancen oder die Beeinträchtigung bloßer wirtschaftlicher Interessen (Senatsurteile BGHZ 55, 82, 83 und vom 4. Mai 1972 - III ZR 111/70 = WM 1972, 890, 891).
  • BGH, 07.01.1982 - III ZR 141/80

    Berechnung der Eintschädigung bei Enteignung eines Pachtrechts

    Entschädigungsfähig ist auch insoweit nur die Beeinträchtigung von rechtlich geschützten konkreten Werten, nicht die Vereitelung von Erwartungen und Chancen oder die Beeinträchtigung bloßer wirtschaftlicher Interessen (Senatsurteile BGHZ 55, 82, 83 [BGH 14.12.1970 - III ZR 102/67] und vom 4. Mai 1972 - III ZR 111/70 = WM 1972, 890, 891).
  • BGH, 11.11.1976 - V BLw 2/76

    Wert des Nachlasses zum Zeitpunkt des Erbfalls - Berechnung des Pflichtteils nach

    An diesem Ergebnis vermag auch der Hinweis der Rechtsbeschwerde auf die eine andere Frage betreffende Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. Dezember 1970 - III ZR 102/67 (NJW 1971, 806 f) nichts zu ändern.
  • BGH, 04.05.1972 - III ZR 111/70

    Rechtmäßigkeit der Enteignung eines Grundstücks für Verteidigungszwecke -

    Zu den Folgeschäden, die im Rahmen des § 19 zu berücksichtigen sind, zählen die auf dem Wertverlust am Grundeigentum beruhenden Beeinträchtigungen anderer rechtlich geschützter konkreter Werte (nicht bloß wirtschaftlicher Interessen, Erwartungen oder Chancen), die über den Verlust des Rechts selbst hinaus entstehen und durch die Entschädigung nach § 18 LBG nicht ausgeglichen werden (BGHZ 55, 82, 83 f [BGH 14.12.1970 - III ZR 102/67] mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 10.05.1979 - IX ZR 82/78

    Rechtsmittel

    Ist ein Klageanspruch auf mehrere Klagegründe gestützt und will der Kläger im Berufungsrechtszug alle Klagegründe weiter geltend machen, so muß sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Berufungsbegründung auf alle Klagegründe beziehen (BGH NJW 1968, 396; 1971, 807) [BGH 14.12.1970 - III ZR 102/67].
  • BGH, 09.05.1984 - BLw 29/83

    Anspruch eines Familienangehörigen aus der Höfeordnung wegen Verkauf von zum Hof

    Die in der Rechtsbeschwerdebegründung angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofes BGHZ 38, 110, 115; 40, 172, 176 und Urteil vom 14. Dezember 1970, III ZR 102/67, NJW 1971, 806, befassen sich alle nicht mit den Voraussetzungen für einen Ausschluß von Ansprüchen nach § 13 HöfeO.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht