Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1971 - VII ZR 57/70   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,75
BGH, 11.11.1971 - VII ZR 57/70 (https://dejure.org/1971,75)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1971 - VII ZR 57/70 (https://dejure.org/1971,75)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1971 - VII ZR 57/70 (https://dejure.org/1971,75)
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Aufrechnung trotz Rechtshängigkeit

Zulässigkeit der Prozeßaufrechnung trotz anderweitiger Klage, § 263 Abs. 2 Nr. 1 ZPO aF (§ 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO nF), keine Rechtshängigkeit

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Keine Rechtshängigkeit der Aktivforderung bei Prozeßaufrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zur Rechtshängigkeit einer Forderung bei Aufrechnung im Prozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 261
    Rechtsfolgen der Prozeßaufrechnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 57, 242
  • NJW 1972, 450
  • MDR 1972, 318
  • DB 1972, 236
  • BauR 1972, 127
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BGH, 18.07.2013 - VII ZR 241/12

    Zwangsvollstreckungsabwehrklage: Vollstreckungshindernis für eine Forderung bei

    Dies gilt selbst dann, wenn die Aufrechnung in einem Prozess erklärt und die Forderung in einem anderen Prozess eingeklagt wird (BGH, Urteil vom 11. November 1971 - VII ZR 57/70, BGHZ 57, 242, 243; Urteil vom 29. Mai 2002 - XII ZR 263/00, NJW-RR 2002, 1513, 1514; Staudinger/Gursky, BGB [2011], § 387 Rn. 148 m.w.N.).
  • BGH, 19.10.1988 - IVb ZR 70/87

    Aufrechnung gegen Anspruch auf Einwilligung in die Auszahlung eines hinterlegten

    Durch die Prozeßaufrechnung, die die Gegenforderung nicht rechtshängig macht (BGHZ 57, 242 ), wird der Rechtsstreit auch nicht zu einer Familiensache (BayObLG aaO.; ebenso OLG Stuttgart FamRZ 1979, 717 f.).
  • BVerwG, 27.10.1982 - 3 C 6.82

    Aufrechnung der Behörde - Analoge Anwendung der §§ 387 ff BGB im öffentlichen

    Die Aufrechnung ist hingegen ein im Ausgangspunkt von der Privatrechtsordnung gewährleistetes Mittel der Rechtsverteidigung gegenüber einem vom Gegner erhobenen Anspruch (s. auch BGH Urteil vom 11. November 1971 - VII ZR 57/70 - [JR 1972, 336]) und dient zugleich der Befriedigung des eigenen Anspruchs, wobei es - wie bereits dargelegt - rechtlich unerheblich ist, ob die Forderungen, die sich im Aufrechnungsverhältnis gegenüberstehen, dem öffentlich-rechtlichen oder dem privatrechtlichen Bereich entstammen.
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