Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1972 - I ZR 154/70   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verbot von Werbebehauptungen als Grundlage einer Zwangsvollstreckung - Verjährung von nichtbefriedigten Ansprüchen - Beginn der Verjährung des Anspruchs auf fernere Unterlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Beginn der Verjährung unbefristeter Unterlassungsansprüche

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Filesharing-Abmahnung: Unterlassungserklärungen und die "30jährige Gültigkeit”

Papierfundstellen

  • BGHZ 59, 72
  • NJW 1972, 1460
  • MDR 1972, 761
  • GRUR 1972, 721
  • DB 1972, 1434
  • JR 1972, 461



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 16.03.2009 - II ZR 32/08

    Haftung des Geschäftsführers wegen Veranlassung einer die Masse schmälernden

    Von solchen Zufälligkeiten kann die Bestimmbarkeit der Verjährung angesichts der erforderlichen Klarheit und Sicherheit im Rechtsverkehr (s. hierzu BGHZ 59, 72, 74; BGH, Urt. v. 6. November 2008 - IX ZR 158/07, WM 2009, 282 Tz. 12) nicht abhängig gemacht werden.
  • BGH, 06.11.2008 - IX ZR 158/07

    Beendigung der Verjährungshemmung durch "Einschlafenlassen" der Verhandlung

    Dies ist mit dem Sinn und Zweck der Verjährungsvorschriften, innerhalb angemessener Fristen für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden zu sorgen (BGHZ 59, 72, 74; Palandt/Heinrichs, aaO Überblick vor § 194 Rn. 9), nicht zu vereinbaren.
  • BGH, 10.07.1986 - III ZR 133/85

    Ratenkredit - §§ 138 Abs. 1, 812 BGB, § 197 BGB <Fassung bis 31.12.01>,

    Sinn und Ziel aller Verjährungsvorschriften ist zwar die Wahrung oder Wiederherstellung des Rechtsfriedens (BGHZ 59, 72, 74).
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