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   BGH, 08.01.1975 - VIII ZR 126/73   

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https://dejure.org/1975,176
BGH, 08.01.1975 - VIII ZR 126/73 (https://dejure.org/1975,176)
BGH, Entscheidung vom 08.01.1975 - VIII ZR 126/73 (https://dejure.org/1975,176)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 1975 - VIII ZR 126/73 (https://dejure.org/1975,176)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 63, 365
  • NJW 1975, 638
  • MDR 1975, 396
  • JR 1975, 324
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 12.08.2009 - XII ZR 76/08

    Herausgabe einer Abfindung für eine vorzeitige Beendigung des

    Der Gewinn fällt allerdings nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dann nicht unter die herauszugebenden Nutzungen, wenn er nicht aus der herauszugebenden Sache erzielt worden ist, sondern ausschließlich auf der besonderen Leistung und Fähigkeit des Schuldners beruht (für den Gewinn: aus einem von dem Besitzer erst eingerichteten Betrieb BGHZ 63, 365, 368; aufgrund werterhöhender Investitionen des Schuldners BGHZ 109, 179, 191 und BGH Urteile vom 14. Juli 1995 - V ZR 45/94 - NJW 1995, 2627, 2628 und vom 22. November 1991 - V ZR 160/90 - NJW 1992, 892; bei Rücktritt von einem Kaufvertrag über ein Grundstück mit Gewerbebetrieb BGH Urteil vom 12. Mai 1978 - V ZR 67/77 - NJW 1978, 913; BGHZ 168, 220, 241 ff.).
  • BGH, 05.07.2006 - VIII ZR 172/05

    Rückabwicklung der Veräußerung einer Steuerberaterpraxis; Umfang der

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12. Mai 1978 - V ZR 67/77, NJW 1978, 1578 unter II 2; BGHZ 63, 365, 368; Urteil vom 3. November 1955 - II ZR 261/54, LM § 818 Abs. 2 BGB Nr. 7) sind die mit einem rechtsgrundlos erlangten Unternehmen erzielten Gewinne als Nutzungen (§ 100 BGB) herauszugeben, soweit nicht der Gewinn ausschließlich auf den persönlichen Leistungen oder Fähigkeiten desjenigen beruht, der die gewinnbringenden Einnahmen erzielt hat.
  • LG Ellwangen/Jagst, 10.06.2016 - 5 O 385/15

    Keine Sittenwidrigkeit des Herstellers VW bei der Schummelsoftware

    Relevanter Maßstab ist die im Zeitpunkt der Vornahme der Handlung, vorliegend dem Einbau der - nach Klägerauffassung unzulässigen - Abschalteinrichtung, herrschende Sozialmoral für den jeweiligen Lebenskreis (grundlegend BGH , Urt . v. 08.01.1975 - VIII ZR 126/73, NJW 1975, 638 [639]).
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