Rechtsprechung
   BGH, 25.02.1977 - I ZR 165/75   

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https://dejure.org/1977,179
BGH, 25.02.1977 - I ZR 165/75 (https://dejure.org/1977,179)
BGH, Entscheidung vom 25.02.1977 - I ZR 165/75 (https://dejure.org/1977,179)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 1977 - I ZR 165/75 (https://dejure.org/1977,179)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BGHZ 68, 132
  • NJW 1977, 951
  • MDR 1977, 646
  • GRUR 1977, 543
  • afp 1978, 45
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

    Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten

    Dem Merkmal der Branchennähe bei Unternehmenskennzeichen oder der Ähnlichkeit der Waren oder Leistungen bei Marken entspricht bei Werktiteln die Ähnlichkeit der Werkkategorien (vgl. BGHZ 68, 132, 139 f. - Der 7. Sinn; Ingerl/Rohnke aaO § 15 Rdn. 89 ff.; Deutsch/Mittas aaO Rdn. 116 ff. m.w.N.).
  • BGH, 19.03.1998 - I ZR 264/95

    Brennwertkessel - Irreführung/Beschaffenheit; Wiederholungsgefahr

    Den Erwägungen des Berufungsgerichts zur Produktionseinstellung käme allenfalls dann eine Bedeutung zu, wenn es um dieses Verhalten ginge; auch dann wäre allerdings eine zurückhaltende Beurteilung geboten (vgl. BGH, Urt. v. 25.2.1977 - I ZR 165/75, GRUR 1977, 543, 547 = WRP 1977, 394 - Der 7. Sinn, insoweit nicht in BGHZ 68, 132).
  • BGH, 22.02.1990 - I ZR 78/88

    Werbung im Programm - übertriebenes Anlocken; Trennung von Werbung und Programm

    Der Umstand, daß die Beklagte zu 1 ihren Programmauftrag kraft öffentlichen Rechts erfüllt, steht daher nicht der Annahme entgegen, daß sie, soweit sie private geschäftliche Interessen begünstigt, den Normen des UWG unterfällt und daß demgemäß auch ihr gegenüber die Prozeßführungsbefugnis der Klägerin nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 UWG zu bejahen ist (vgl. BGHZ 37, 1, 17 [BGH 27.02.1962 - I ZR 118/60] - AKI; 39, 352, 356 - Vortragsabend; 68, 132, 136 - Der 7. Sinn).
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