Rechtsprechung
   BGH, 29.10.1980 - VIII ZR 262/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,1462
BGH, 29.10.1980 - VIII ZR 262/79 (https://dejure.org/1980,1462)
BGH, Entscheidung vom 29.10.1980 - VIII ZR 262/79 (https://dejure.org/1980,1462)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1980 - VIII ZR 262/79 (https://dejure.org/1980,1462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,1462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellungsbegehren über die Rechtswirksamkeit einer in Allgemeinen Geschäftbedingungen enthaltenen Klausel - Unangemessene Benachteiligung für Lieferanten durch einen in Einkaufsbedingungen enthaltenem formularmäßigem Abschluss von Eigentumsvorbehalten - Zulässigkeit ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage der unangemessenen Benachteiligung durch formularmäßigen Ausschluß des Eigentumsvorbehalts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • himmelsbach-achsnick.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Sicherung des Lieferantenkredits durch Allgemeine Geschäftsbedingungen - sicherungs- und insolvenzrechtliche Konsequenzen (RA Norbert Landwehr, RA Henning Thonfeld)

Papierfundstellen

  • BGHZ 78, 305
  • NJW 1981, 280
  • ZIP 1980, 1090
  • MDR 1981, 311
  • DB 1981, 208
  • JR 1981, 327
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.02.2005 - X ZR 10/04

    Unwirksamkeit des Ausschlusses von Ersatz für abhanden gekommene Fahrscheine in

    Die Anwendung dieses Maßstabs setzt eine Ermittlung und Abwägung der wechselseitigen Interessen voraus (BGHZ 78, 305, 309; 103, 316, 327; MünchKomm/Basedow, BGB, 4. Aufl., § 307 Rdn. 31; Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG, 9. Aufl., § 9 Rdn. 71).
  • BGH, 10.06.2009 - XII ZR 19/08

    Unangemessene Benachteiligung des Mieters eines Kraftfahrzeugs aufgrund des in

    Nach Ermittlung der Interessen hat eine Abwägung zu erfolgen, nach deren Ergebnis sich bestimmt, ob die Klausel als wirksam oder unwirksam anzusehen ist (BGHZ 78, 305).
  • BGH, 02.12.2009 - XII ZR 117/08

    Wirksamkeit von AGB-Klauseln zum Entfallen einer einzelvertraglich vereinbarten

    Nach Ermittlung der Interessen hat eine Abwägung zu erfolgen, nach deren Ergebnis sich bestimmt, ob die Klausel als wirksam oder unwirksam anzusehen ist (BGHZ 78, 305).
  • BGH, 05.05.1982 - VIII ZR 162/81

    Rechtmäßigkeit des formularmäßigen Ausschlusses der Vereinbarung eines

    Es kann ferner dahingestellt bleiben, oh möglicherweise in einem formularmäßigen Ausschluß der Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts eine unangemessene Beeinträchtigung des Vertragspartners gemäß § 9 Abs. 1 AGBG läge (vgl. BGHZ 78, 305).
  • LG Frankfurt/Main, 13.03.2015 - 24 O 192/14

    Zahlreiche Klauseln eines Fernbusunternehmens, die vor allem Haftungsausschlüsse

    Die Anwendung dieses Maßstabs setzt eine Ermittlung und Abwägung der wechselseitigen Interessen voraus (BGHZ 78, 305, 309; 103, 316, 327).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht