Rechtsprechung
   BGH, 09.07.1981 - VII ZR 139/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,113
BGH, 09.07.1981 - VII ZR 139/80 (https://dejure.org/1981,113)
BGH, Entscheidung vom 09.07.1981 - VII ZR 139/80 (https://dejure.org/1981,113)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 1981 - VII ZR 139/80 (https://dejure.org/1981,113)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unwirksamkeit eines Architektenvertrages - Vereinbarung eines Mindessatzes einer Honorarforderung - Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das Entgelt - Einräumung eines Leistungsbestimmungsrechts und einer Schiedsgutachtenvereinbarung in Allgemeinen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Von HOAI abweichende Architektenvergütungen in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HOAI § 22
    Formularmäßiger Verzicht auf zeitlichen und örtlichen Zusammenhang; Angemessenheit formularmäßig vereinbarter Abschlagszahlungen

Besprechungen u.ä.

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unangemessene Herausschiebung Honorarfälligkeit: in AGB's des Auftraggebers unwirksam

Papierfundstellen

  • BGHZ 81, 229
  • NJW 1981, 2351
  • MDR 1981, 1005
  • WM 1981, 1131
  • BauR 1981, 582
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 121/04

    Wirksamkeit einzelner Klauseln in einem Kfz-Vertragshändlervertrag

    Die Einräumung und nähere Ausgestaltung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts ist - auch wenn sie den Preis betrifft - gemäß §§ 307 ff. BGB überprüfbar, weil durch eine solche Regelung davon abgewichen wird, daß grundsätzlich (§ 305 BGB) Leistung und Gegenleistung im Vertrag festzulegen sind (BGHZ 81, 229, 232; 93, 252, 255; 124, 351, 362).
  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von

    § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB steht jedoch einer Kontrolle der Hauptleistungspflichten nicht entgegen, wenn diese durch Rechtsvorschriften bestimmt werden (BGH 30. Oktober 1991 - VIII ZR 51/91 - BGHZ 115, 391, 395; 9. Juli 1981 - VII ZR 139/80 - BGHZ 81, 229, 232).
  • BGH, 17.12.2013 - XI ZR 66/13

    Entgeltklausel für die Nacherstellung von Kontoauszügen

    Soll der vom Gesetzgeber mit dem Erlass der Preisvorschriften verfolgte Zweck nicht verfehlt werden, können und müssen Entgeltklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen darauf überprüft werden, ob sie mit den Preisvorschriften übereinstimmen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1981 - VII ZR 139/80, BGHZ 81, 229, 232 f.; Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht, 6. Aufl., § 307 BGB Rn. 312 f.).
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