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   BGH, 21.09.1981 - II ZR 104/80   

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https://dejure.org/1981,108
BGH, 21.09.1981 - II ZR 104/80 (https://dejure.org/1981,108)
BGH, Entscheidung vom 21.09.1981 - II ZR 104/80 (https://dejure.org/1981,108)
BGH, Entscheidung vom 21. September 1981 - II ZR 104/80 (https://dejure.org/1981,108)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Von einer Bank an eine GmbH gegebene Kredite als kapitalersetzende Gesellschafterleistung - Einräumung weiterer Kredite durch eine Bank an eine Tochtergesellschaft - Stundung des Kaufpreises für veräußertes Gesellschaftsvermögen als verbotene Schmälerung von Stammkapital ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kreditgewährung an ein mehrheitlich an der GmbH beteiligtes 100 %-Tochterunternehmen einer Bank als kapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GmbHG §§ 30 32a 38
    Kapitalersetzende Gesellschafterleistung; Stammkapital, Gesellschfterdarlehen; Bestellung eines Gesellschafters zum Geschäftsführer

Papierfundstellen

  • BGHZ 81, 311
  • NJW 1982, 383
  • ZIP 1981, 1200
  • MDR 1982, 120
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BGH, 24.11.2003 - II ZR 171/01

    Verbotene Auszahlung von Gesellschaftsvermögen durch Kreditgewährung an …

    Der Austausch liquider Haftungsmasse gegen eine zeitlich hinausgeschobene schuldrechtliche Forderung verschlechtert, wie der Senat schon früher in bezug auf die Stundung der Entgeltforderung aus einem Veräußerungsgeschäft ausgesprochen hat (BGHZ 81, 311, 320 f.), die Vermögenslage der Gesellschaft und die Befriedigungsaussichten ihrer Gläubiger.
  • BGH, 15.01.2019 - II ZR 392/17

    Nichtigkeit eines Geschäftsanteilskaufvertrag wegen Verstoßes gegen § 112 S. 1 …

    Für eine Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Verträge mit einer Ein-Personen-Gesellschaft eines Vorstandsmitglieds spricht, dass sich auch in zahlreichen anderen Bereichen des Gesellschaftsrechts die Gleichstellung einer besonderen gesellschaftsrechtlichen Bindung unterliegenden Person mit einem Unternehmen, an dem sie maßgeblich beteiligt ist, findet, so z.B. im Rahmen des § 62 AktG (…vgl. z.B. Henze in Großkomm. AktG, 4. Aufl., § 62 Rn. 22), der §§ 30 f. GmbHG sowie des Rechts des Eigenkapitalersatzes (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 1981 - II ZR 104/80, BGHZ 81, 311, 315; Urteil vom 21. Juni 1999 - II ZR 70/98, ZIP 1999, 1315), wobei es nicht entscheidend darauf ankommt, ob es sich um eine Analogie oder um eine an Sinn und Zweck der Norm orientierte Gesetzesauslegung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten handelt (vgl. BGH…, Urteil vom 3. Juli 2006 - II ZR 151/04, BGHZ 168, 188 Rn. 11).
  • BGH, 03.07.2006 - II ZR 151/04

    Zustimmungsbedürftigkeit eines Beratungsvertrages zwischen einer AG und einem …

    Die Gleichstellung einer besonderen gesellschaftsrechtlichen Bindungen unterliegenden Person mit einem Unternehmen, an dem sie maßgeblich beteiligt ist, findet sich - ohne ausdrückliche entsprechende Gesetzesregelung - auch in anderen Bereichen des Gesellschaftsrechts, so z.B. im Rahmen des § 62 AktG (…vgl. z.B. Henze in GroßKommAktG 4. Aufl. § 62 Rdn. 22), der §§ 30 f. GmbHG sowie im Recht des Eigenkapitalersatzes (vgl. Senat BGHZ 81, 311, 315;… Urt. v. 21. Juni 1999 - II ZR 70/98, ZIP 1999, 1315), wobei es nicht entscheidend darauf ankommt, ob es sich um eine Analogie oder um eine an Sinn und Zweck der Norm orientierte Gesetzesauslegung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten handelt.

    Insoweit gilt hier unter Normzweckgesichtspunkten ähnliches wie bei gemäß §§ 30 GmbHG, 57 AktG verbotenen Leistungen an ein von einem Gesellschafter beherrschtes Unternehmen, wofür - jedenfalls auch - der Gesellschafter gemäß §§ 31 GmbHG, 62 AktG erstattungspflichtig ist (vgl. Senat BGHZ 81, 311, 315;… Sen.Urt. v. 24. September 1990 - II ZR 174/89, ZIP 1990, 1467;… Bayer in MünchKommAktG 2. Aufl. § 57 Rdn. 63, § 62 Rdn. 14;… Henze in GroßKommAktG 4. Aufl. § 62 Rdn. 22;… Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 18. Aufl. § 31 Rdn. 13 a.E.).

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