Rechtsprechung
   BGH, 15.01.1982 - V ZR 50/81   

Versteigerung vor Klagezustellung

Einseitige Erledigungserklärung, keine Umstellung auf Feststellungsantrag bei Erledigung vor Rechtshängigkeit (d.h. vor Zustellung der Klage, § 253 Abs. 1 ZPO), keine analoge Anwendbarkeit von §§ 207, 270 Abs. 3 ZPO <Fassung bis 30.6.02> (Hinweis: Problematik nunmehr neugeregelt durch § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO <Fassung seit 1.1.02>)

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Keine Erledigung der Hauptsache vor Zustellung der Klage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Erledigung der Hauptsache vor Klagezustellung bei einseitiger Erledigungserklärung

  • archive.org PDF

    Erledigung der Hauptsache vor Klagezustellung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage der Erledigung der Hauptsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Erledigung der Hauptsache - Rechtshängigkeit - Einseitige Erledigungserklärung - Rechtshängigkeit - Unzulässigkeit nach Rechtshängigkeit - Unbegründetheit nach Rechtshängigkeit

Papierfundstellen

  • BGHZ 83, 12
  • NJW 1982, 1598
  • ZIP 1982, 496



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (87)  

  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05  

    Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen

    Eine daran orientierte Entscheidung über die Kostentragungspflicht kann nicht gewährleisten, dass sie der materiellen Rechtslage im Einzelfall entspricht (vgl. BGHZ 83, 12, 16).
  • BGH, 30.09.2014 - VI ZR 490/12  

    Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der

    Die Feststellung der Erledigung der Hauptsache setzt voraus, dass eine ursprünglich zulässige und begründete Klage durch ein nach Rechtshängigkeit eingetretenes Ereignis unzulässig oder unbegründet geworden ist (vgl. BGH, Urteile vom 15. Januar 1982 - V ZR 50/81, BGHZ 83, 12, 13; vom 8. März 1990 - I ZR 116/88, NJW 1990, 3147, 3148).
  • BGH, 11.12.2008 - IX ZB 232/08  

    Unterbrechung eines Rechtsstreits nach Einreichung der Klage bei Gericht

    Eine Erledigung der Hauptsache kann erst nach Rechtshängigkeit eintreten (BGHZ 83, 12, 13 f ; 127, 156, 163 ; BGH, Urt. v. 17. Juli 2003 - IX ZR 268/02, NJW 2003, 3134; Urt. v. 19. Juni 2008 - IX ZR 84/07, ZIP 2008, 1736 f Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht