Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1982 - III ZR 77/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,204
BGH, 11.11.1982 - III ZR 77/81 (https://dejure.org/1982,204)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1982 - III ZR 77/81 (https://dejure.org/1982,204)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1982 - III ZR 77/81 (https://dejure.org/1982,204)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Aufhebung eines Schiedsspruchs nach der Schiedsgerichtsordnung für das Bauwesen - Niederlegung eines Schiedsspruchs beim zuständigen Gericht als Sachurteilsvoraussetzung - Berücksichtigungsfähigkeit der Niederlegung in der Revisionsinstanz als von Amts wegen zu beachtender Eintritt einer Prozessvoraussetzung - Anspruch auf und Umfang des rechtlichen Gehörs im schiedsgerichtlichen Verfahren - Geltung der Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO) für das schiedsgerichtliche Verfahren - Richterliche Aufklärungspflicht und Hinweispflicht im Schiedsgerichtsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 85, 288
  • NJW 1983, 867
  • MDR 1983, 381
  • BauR 1983, 190
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 24.11.2006 - LwZR 6/05

    Rechtsnatur des Zurückbehaltungsrechts wegen Nichtaushändigung einer Urkunde über

    c) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist dieser Grundsatz zwar aus prozesswirtschaftlichen Gründen einschränkend dahin auszulegen, dass in bestimmtem Umfang auch Tatsachen, die sich erst nach der letzten mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz ergeben, in die Urteilsfindung einfließen können, soweit sie unstreitig sind oder ihr Vorliegen in der Revisionsinstanz ohnehin von Amts wegen zu beachten ist und schützenswerte Belange der Gegenseite nicht entgegenstehen (BGHZ 53, 128, 131 f.; 85, 288, 290; 104, 215, 201; BGH, Urt. v. 21. November 2001, XII ZR 162/99, NJW 2002, 1130, 1131).
  • BGH, 22.05.2019 - VII ZB 87/17

    Urkundlicher Nachweis der Rechtsnachfolge aufgrund Abtretung bei der Erteilung

    Neue Tatsachen, die erst während des Rechtsbeschwerdeverfahrens eingetreten sind, können indes ausnahmsweise in gewissem Umfang zugelassen werden, soweit sie unstreitig sind oder ihr Vorliegen in der Rechtsbeschwerdeinstanz ohnehin von Amts wegen zu beachten ist (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 1986 - V ZR 238/84, NJW-RR 1987, 139, juris Rn. 18, zur Revisionsinstanz; vgl. ferner BGH, Beschluss vom 11. Mai 2017 - I ZB 75/16 Rn. 9 m.w.N., NJW 2017, 3723, zu neuem Tatsachenvortrag in der Rechtsbeschwerdeinstanz betreffend Verfahrensvoraussetzungen), soweit nicht schützenswerte Belange der Gegenpartei ausnahmsweise der Berücksichtigung entgegenstehen (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 1982 - III ZR 77/81, BGHZ 85, 288, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 09.07.1998 - IX ZR 272/96

    Geltendmachung einer verjährten Forderung gegen den Bürgen; Präklusion von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist § 561 Abs. 1 Satz 1 ZPO jedoch einschränkend dahin auszulegen, daß in bestimmtem Umfang auch Tatsachen, die sich erst während des Revisionsverfahrens ereignen, in die Urteilsfindung einfließen können, sofern sie unstreitig sind und schützenswerte Belange der Gegenpartei nicht entgegenstehen (vgl. BGHZ 53, 128, 130 ff; 85, 288, 290; 104, 215, 221; BGH, Urt. v. 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94, WM 1996, 1599, 1601; vgl. auch BAG NJW 1990, 2641 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht