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   BGH, 11.11.1982 - III ZR 77/81   

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https://dejure.org/1982,204
BGH, 11.11.1982 - III ZR 77/81 (https://dejure.org/1982,204)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1982 - III ZR 77/81 (https://dejure.org/1982,204)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1982 - III ZR 77/81 (https://dejure.org/1982,204)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Aufhebung eines Schiedsspruchs nach der Schiedsgerichtsordnung für das Bauwesen - Niederlegung eines Schiedsspruchs beim zuständigen Gericht als Sachurteilsvoraussetzung - Berücksichtigungsfähigkeit der Niederlegung in der Revisionsinstanz als von Amts wegen zu ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 85, 288
  • NJW 1983, 867
  • MDR 1983, 381
  • BauR 1983, 190
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 24.11.2006 - LwZR 6/05

    Rechtsnatur des Zurückbehaltungsrechts wegen Nichtaushändigung einer Urkunde über

    c) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist dieser Grundsatz zwar aus prozesswirtschaftlichen Gründen einschränkend dahin auszulegen, dass in bestimmtem Umfang auch Tatsachen, die sich erst nach der letzten mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz ergeben, in die Urteilsfindung einfließen können, soweit sie unstreitig sind oder ihr Vorliegen in der Revisionsinstanz ohnehin von Amts wegen zu beachten ist und schützenswerte Belange der Gegenseite nicht entgegenstehen (BGHZ 53, 128, 131 f.; 85, 288, 290; 104, 215, 201; BGH, Urt. v. 21. November 2001, XII ZR 162/99, NJW 2002, 1130, 1131).
  • BGH, 09.07.1998 - IX ZR 272/96

    Geltendmachung einer verjährten Forderung gegen den Bürgen; Präklusion von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist § 561 Abs. 1 Satz 1 ZPO jedoch einschränkend dahin auszulegen, daß in bestimmtem Umfang auch Tatsachen, die sich erst während des Revisionsverfahrens ereignen, in die Urteilsfindung einfließen können, sofern sie unstreitig sind und schützenswerte Belange der Gegenpartei nicht entgegenstehen (vgl. BGHZ 53, 128, 130 ff; 85, 288, 290; 104, 215, 221; BGH, Urt. v. 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94, WM 1996, 1599, 1601; vgl. auch BAG NJW 1990, 2641 f).
  • BGH, 19.10.1988 - IVb ZR 70/87

    Aufrechnung gegen Anspruch auf Einwilligung in die Auszahlung eines hinterlegten

    Denn eine Berücksichtigung käme jedenfalls nur dann in Betracht, wenn Erlaß, Inhalt und Rechtskraft des Urteils unstreitig wären (vgl. BGH Urteil vom 5. Dezember 1984 aaO.; s. auch BGHZ 85, 288, 290).
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