Rechtsprechung
   BGH, 15.12.1983 - III ZR 226/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,263
BGH, 15.12.1983 - III ZR 226/82 (https://dejure.org/1983,263)
BGH, Entscheidung vom 15.12.1983 - III ZR 226/82 (https://dejure.org/1983,263)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 1983 - III ZR 226/82 (https://dejure.org/1983,263)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechtigung zur Elektrizitätsversorgung in drei südoldenburgischen Gemeinden - Anspruch auf Übertragung des örtlichen Leitungsnetzes und Unterlassung der Stromversorgung - Klage auf künftige Leistung - Anmeldung eines Stromversorgungsvertrags bei der Kartellbehörde - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 89, 226
  • NJW 1984, 2947
  • MDR 1984, 648
  • NVwZ 1985, 69 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 28.06.2000 - 7 AZR 904/98

    Wiedereinstellungsanspruch nach betriebsbedingter Kündigung und

    Rechtsfolge des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ist im übrigen grundsätzlich nur die Anpassung des Vertrags an die geänderten Verhältnisse, nicht dagegen dessen Auflösung (BGHZ 128, 230, 238; BGHZ 89, 226, 238; Palandt/Heinrichs BGB 59. Aufl. § 242 Rn. 130 mwN).
  • BVerwG, 18.07.2012 - 8 C 4.11

    Abänderung; Anmeldung; Anpassungsverlangen; Anpassungsanspruch; Aufhebung;

    Die zum ungeschriebenen Grundsatz der Vertragsanpassung bei Änderung oder Wegfall der Geschäftsgrundlage entwickelte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteile vom 17. April 1973 - X ZR 59/69 - BGHZ 61, 153 und vom 15. Dezember 1983 - III ZR 226/82 - BGHZ 89, 226 ) hat aufgrund des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (BGBl I S. 3138) nunmehr ihren Niederschlag in § 313 BGB gefunden.
  • BGH, 17.01.1990 - XII ZR 1/89

    Abgrenzung von Schenkung und ehebedingter Zuwendung; Rückforderung wegen Wegfalls

    Nach ständiger Rechtsprechung sind Geschäftsgrundlage eines Vertrages die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsschluß bestehenden gemeinschaftlichen Vorstellungen beider Vertragsparteien sowie die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut (vgl. BGH, Urteil vom 14. Juli 1953 aaO. sowie BGHZ 89, 226, 231).
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