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   BGH, 12.01.1984 - III ZR 103/82   

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https://dejure.org/1984,1055
BGH, 12.01.1984 - III ZR 103/82 (https://dejure.org/1984,1055)
BGH, Entscheidung vom 12.01.1984 - III ZR 103/82 (https://dejure.org/1984,1055)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 1984 - III ZR 103/82 (https://dejure.org/1984,1055)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entschädigung für enteigneten Grundbesitz bei Industrieansiedlung als strukturverbessernde Maßnahme - Bemessung des Werts von Grundstücken nach dem Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) - Unterscheidung der allgemeinen Wertverhältnisse und der Wertverhältnisse, die durch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StBauFG § 23 Abs. 2, § 57 Abs. 1 Nr. 6
    Berücksichtigung entwicklungsbedingter Werterhöhungen bei der Bemessung der Enteignungsentschädigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 89, 338
  • NJW 1984, 1880
  • MDR 1984, 559
  • NVwZ 1984, 604 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 5/96

    Enteignungsentschädigung: Bestimmung des Qualitätsstichtages bei städtebaulichen

    Die Aussicht (Alt. 1) auf den Einsatz des Entwicklungsinstrumentariums (§§ 1 Abs. 3, 53 ff. StBauFG) setzt voraus, dass dieses Instrumentarium überhaupt seinerzeit bekannt und dass darüber hinaus mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auch schon mit dem Erlass einer Entwicklungsverordnung nach Inkrafttreten des StBauFG zu rechnen war (vgl. BVerwG NJW 1982, 398-400 [juris-Rn. 30]; BGHZ 89, 338, 343); sie muss, um den Markt beeinflussen zu können, öffentlich bekannt geworden sein, etwa durch Presseberichte (vgl. BVerwG a. a. O.).
  • OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 3/96

    Baulandsache: Höhe einer Enteignungsentschädigung für in städtebauliche

    Die Aussicht (Alt. 1) auf den Einsatz des Entwicklungsinstrumentariums (§§ 1 Abs. 3, 53 ff. StBauFG) setzt voraus, dass dieses Instrumentarium überhaupt seinerzeit bekannt und dass darüber hinaus mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auch schon mit dem Erlass einer Entwicklungsverordnung nach Inkrafttreten des StBauFG zu rechnen war (vgl. BVerwG NJW 1982, 398-400 [juris-Rn. 30]; BGHZ 89, 338, 343); sie muss, um den Markt beeinflussen zu können, öffentlich bekannt geworden sein, etwa durch Presseberichte (vgl. BVerwG a. a. O.).
  • BGH, 02.10.1986 - III ZR 99/85

    Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs

    Eine Entwicklungsmaßnahme erfordert daher eine flächendeckende und zeitlich geschlossene Planungskonzeption für ein exakt umschriebenes Gebiet (Senatsurteil BGHZ 89, 338, 342; BVerwG NJW 1982, 398, 399 = BauR 1981, 554, 555; BVerwG NJW 1982, 2787, 2788 = BRS Bd. 39 Nr. 244; Schlichter/Stich/Kreutzberger aaO Einl. Rn. 19, § 1 Rn. 3 f; § 53 Rn. 4 f; Bielenberg aaO § 1 Rn. 48 a).
  • OVG Hamburg, 07.03.1990 - Bs VI 98/89

    Verwaltungsprozeßrecht: Sanierungsbeitrag als Abgabe i.S. von § 80 Abs. 2 Nr. 1

    Jedoch ist die Abschöpfung im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen der Art. 3 Abs. 1 und 14 Abs. 1 GG auf die Wertsteigerung beschränkt, die "lediglich durch die Aussicht auf den Einsatz des bodenrechtlichen Instrumentariums bewirkt wird" (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.8.1981, a.a.O.; BGH, Urt. v. 8.5.1980, BGHZ 77 S. 338, 349; Urt. v. 12.1.1984, BGHZ 89 S. 338, 343).

    Diese Aussicht setzt voraus, daß das Instrumentarium überhaupt seinerseits bekannt war und daß darüber hinaus mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auch schon mit dem Erlaß der Sanierungsverordnung zur Festlegung des Sanierungsgebietes nach dem Inkrafttreten des Städtebauförderungsgesetzes zu rechnen war (vgl. BGH, Urt. v. 12.1.1984, a.a.O.).

  • BGH, 01.03.1984 - III ZR 197/82

    Voraussetzungen der Enteignung

    Das Berufungsgericht hat den Begriff des entwicklungsbedingten Mehrwerts (vgl. dazu Senatsurteile BGHZ 77, 338, 348 f. und vom 12. Januar 1984 - III ZR 103/82 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt) nicht verkannt.
  • BGH, 18.10.1984 - III ZR 116/83

    Voraussetzungen, unter denen bei der Bemessung der Entschädigung gemäß § 23 Abs.

    Zu den Voraussetzungen, unter denen bei der Bemessung der Entschädigung gemäß § 23 Abs. 2 StBauFG entwicklungsbedingte Werterhöhungen des Enteignungsobjekts außer Betracht bleiben, hat der Senat bereits in den Urteilen vom 8. Mai 1980 (III ZR 27/77 = BGHZ 77, 338, 348 ff.) und vom 12. Januar 1984 (III ZR 103/82 = BGHZ 89, 338 [BGH 12.01.1984 - III ZR 103/82] = NJW 1984, 1880) Stellung genommen.

    Eine entwicklungsbedingte - und daher nicht zu berücksichtigende - Bodenwertsteigerung kann nur angenommen werden, wenn die vorbereitenden Planungen für die spätere Enteignung im städtebaulichen Entwicklungsbereich ursächlich waren, eine hinreichende Bestimmtheit hatten und die förmliche Erklärung der betroffenen Flächen zum Entwicklungsbereich, die dann die Enteignung gestattete, mit Sicherheit erwarten ließen (Senatsurteil vom 12. Januar 1984 aaO).

  • KG, 08.12.2003 - 8 U 163/03

    Gewerberaummiete: Fälligkeit der Schönheitsreparaturen

    Der Vermieter muss zunächst einmal beweisen, dass der Schaden, für den der Ersatz begehrt wird, während der Vertragszeit eingetreten ist, also bei Gebrauchsüberlassung noch nicht vorhanden war (BGH NJW 1984, 1880; Bub/Treier/Kraemer, a.a.O., III.A., Rdnr. 959; Baumgärtel, Handbuch der Beweislast, Bd. 1, 2. Auflage, § 548 BGB, Rdnr.1).
  • BVerwG, 05.08.1988 - 4 NB 23.88

    Voraussetzungen für den Erlaß einer Entwicklungsbereichsverordnung nach § 53 Abs.

    Das Normenkontrollgericht befindet sich mit seiner Auffassung in Übereinstimmung mit der inzwischen herrschenden Rechtsprechung (vgl. auch BGH, Urteil vom 12. Januar 1984 - III ZR 103/82 - BGHZ 89, 338 [342] = NJW 1984, 1880 = BRS 45 Nr. 114).
  • OLG Naumburg, 17.04.2002 - 1 U (Baul) 2/01

    Voraussetzungen für eine Enteignung

    Zur Frage, ob eine Enteignung nur zulässig ist, wenn den von der Enteignung betroffenen Grundstückseigentümern ein freihändiger Erwerb zu einem angemessenen Kaufpreis angeboten worden ist, hat der Bundesgerichtshof (Urt. v. 12.04.1984 - III ZR 103/82 - NJW , 1984, 1879) entschieden.
  • LG Hamburg, 01.09.2017 - 315 O 356/14

    Anspruch auf Ersatz des durch das Preis- und Kundenschutzkartell entstandenen

    Bei der hier vorliegenden objektiven Klagehäufung müssen sämtliche der geltend gemachten Forderungen entweder Gegenstand des (bejahenden) Grundurteils oder von Teilendurteilen sein (BGHZ 89, 338; BGHZ 139, 117).
  • OLG Naumburg, 17.04.2002 - 1 U (Baul) 4/00

    Enteignung für Straßenbau

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