Rechtsprechung
   BGH, 30.03.1953 - GSZ 1 bis 3/53, GSZ 1/53, GSZ 2/53, GSZ 3/53   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1953,31
BGH, 30.03.1953 - GSZ 1 bis 3/53, GSZ 1/53, GSZ 2/53, GSZ 3/53 (https://dejure.org/1953,31)
BGH, Entscheidung vom 30.03.1953 - GSZ 1 bis 3/53, GSZ 1/53, GSZ 2/53, GSZ 3/53 (https://dejure.org/1953,31)
BGH, Entscheidung vom 30. März 1953 - GSZ 1 bis 3/53, GSZ 1/53, GSZ 2/53, GSZ 3/53 (https://dejure.org/1953,31)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,31) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer Knappschaft auf Ersatz gezahlter Hinterbliebenenrenten - Nichtvorliegen eines Schadens bei der Knappschaft - Forderungsübergang von getöteten Knappschaftsangehörigen auf die Knappschaft

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer Knappschaft auf Ersatz gezahlter Hinterbliebenenrenten - Nichtvorliegen eines Schadens bei der Knappschaft - Forderungsübergang von getöteten Knappschaftsangehörigen auf die Knappschaft

  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer Knappschaft auf Ersatz gezahlter Hinterbliebenenrenten - Nichtvorliegen eines Schadens bei der Knappschaft - Forderungsübergang von getöteten Knappschaftsangehörigen auf die Knappschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 9, 179
  • NJW 1953, 821
  • JR 1953, 257
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (109)

  • BGH, 13.03.2020 - V ZR 33/19

    Ersatz "fiktiver" Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht?

    aa) Eine Vorlage an den Großen Senat für Zivilsachen ist dieser Bestimmung zufolge nicht nur bei unterschiedlicher Auslegung derselben Gesetzesbestimmung erforderlich, sondern auch dann, wenn der gleiche Rechtsgrundsatz, mag er auch in mehreren Gesetzesbestimmungen seinen Niederschlag gefunden haben, von zwei Senaten unterschiedlich aufgefasst und gehandhabt wird (BGH, Beschluss vom 30. März 1953 - GSZ 1-3/53, BGHZ 9, 179, 181).
  • BVerfG, 02.05.1967 - 1 BvR 578/63

    Sozialversicherungsträger

    Zwar handelt es sich bei dem Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers gegen den Schädiger um den Schadensersatzanspruch des geschädigten Versicherten (oder seiner Hinterbliebenen), der kraft Gesetzes nach § 1542 Abs. 1 RVO auf den Sozialversicherungsträger übergegangen ist (vgl. Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand 1966 III S. 974; RGZ 76, 215 [217 ff.]; BGH GrZS in BGHZ 9, 179 [186]).
  • BGH, 24.04.2012 - VI ZR 329/10

    Gesetzlicher Anspruchsübergang auf Sozialversicherungsträger: Zeitpunkt des

    Es ist nicht zu verkennen, dass damit das Ziel der gesetzlichen Regelung nicht in allen Fällen erreicht wird, denn Zweck des § 116 SGB X ist es zu vermeiden, dass der Schädiger durch die dem Geschädigten zufließenden Sozialleistungen haftungsfrei gestellt oder aber der Geschädigte doppelt entschädigt (bereichert) wird (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 2003 - VI ZR 274/02, BGHZ 155, 342, 349 mwN, sowie BGH, Beschluss vom 30. März 1953 - GSZ 1/53, 2/53, 3/53, BGHZ 9, 179, 184 ff., zu § 1542 RVO; KassKomm/Kater, § 116 SGB X Rn. 5 ff. [Stand: April 2011]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht