Rechtsprechung
   BGH, 23.05.1984 - I ZB 6/83   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Mangelnde Unterscheidungskraft eines Wortzeichens - Voraussetzungen für die Löschung eines Wortzeichens - Anforderungen an ein Eintragungshindernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 10 Abs. 2 Nr. 2, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2
    Reichweite eines Eintragungsverbots für Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 91, 262
  • NJW 1985, 2760
  • MDR 1984, 1000
  • GRUR 1984, 815



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12  

    Aus Akten werden Fakten

    Das Abstellen auf den Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung des Zeichens statt auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens wird vor allem damit begründet, dass es sich bei dem Eintragungsverfahren um ein auf schnelle Erledigung einer Vielzahl von Anmeldungen gerichtetes Registrierungsverfahren handelt, in dessen Rahmen für eingehende, langwierige Ermittlungen kein Raum ist (BGH, GRUR 1993, 744, 745 - MICRO CHANNEL; vgl. auch BGH, Beschluss vom 23. Mai 1984 - I ZB 6/83, BGHZ 91, 262, 270 - Indorektal).
  • BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93  

    "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten

    Dies gilt sowohl für Wortbildungen als auch für Abbildungen der Natur (vgl. BGHZ 91, 262, 272 - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 8.2.1974 - I ZB 5/71, GRUR 1974, 467, 468 - Sieben-Schwaben-Motiv; Urt. v. 20.6.1984 - I ZR 60/82, GRUR 1984, 872, 873 - Wurstmühle).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05  

    Pantohexal

    Die Abwandlung eines warenbeschreibenden Fachausdrucks ist zwar hinreichend unterscheidungskräftig i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr nicht jegliche individualisierende Eigenart fehlt (vgl. BGHZ 91, 262, 264 f. - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 11.10.2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK; Beschl. v. 13.10.2004 - I ZB 10/02, GRUR 2005, 258, 259 = WRP 2005, 99 - Roximycin).
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