Rechtsprechung
   BGH, 23.05.1984 - I ZB 6/83   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Mangelnde Unterscheidungskraft eines Wortzeichens - Voraussetzungen für die Löschung eines Wortzeichens - Anforderungen an ein Eintragungshindernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 10 Abs. 2 Nr. 2, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2
    Reichweite eines Eintragungsverbots für Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 91, 262
  • NJW 1985, 2760
  • MDR 1984, 1000
  • GRUR 1984, 815



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Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12  

    Aus Akten werden Fakten

    Das Abstellen auf den Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung des Zeichens statt auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens wird vor allem damit begründet, dass es sich bei dem Eintragungsverfahren um ein auf schnelle Erledigung einer Vielzahl von Anmeldungen gerichtetes Registrierungsverfahren handelt, in dessen Rahmen für eingehende, langwierige Ermittlungen kein Raum ist (BGH, GRUR 1993, 744, 745 - MICRO CHANNEL; vgl. auch BGH, Beschluss vom 23. Mai 1984 - I ZB 6/83, BGHZ 91, 262, 270 - Indorektal).
  • BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84  

    "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem

    b) Der Rechtsprechungsgrundsatz, wonach der Schutzumfang von Zeichen, die zwar nicht in enger Anlehnung, aber unter erkennbarer Bezugnahme auf einen freizuhaltenden Fachbegriff gebildet worden sind, unter Umständen eng zu bemessen ist (vgl. BGHZ 91, 262, 272 - Indorektal I), ist aus dem Interesse an der Freihaltung des Fachbegriffs entwickelt worden.

    Im Laufe des Revisionsverfahrens ist über einen von der Beklagten beim Deutschen Patentamt gestellten Antrag auf Löschung des Klagezeichens "Indorektal" formell rechtskräftig - abschlägig - entschieden worden (BGHZ 91, 262 - Indorektal I).

    a) Dem steht zunächst nicht entgegen, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Zeichen, die - wie vorliegend Indorektal - zwar keine erkennbare Anlehnung an einen Fachbegriff darstellen, jedoch eine Bezugnahme auf diesen erkennen lassen (vgl. dazu BGHZ 91, 262, 271 - Indorektal I; st. Rspr., zuletzt BGH, Beschl. v. 23.6.1994 - I ZB 7/92, Beschlußabdr. S. 11 - Alphaferon), der Schutzumfang eng zu bemessen ist (vgl. BGH aaO. - Alphaferon, Beschlußabdr. S. 13 f. und Teplitzky, Festschrift für v. Gamm 1990, S. 303, 309 ff. m.w.N.).

    Denn dieser Grundsatz ist in der Rechtsprechung allein im Blick auf schutzwürdige Interessen an der Freihaltung des Fachwortes (bzw., bei Anlehnung an andere beschreibende Angaben oder Gattungsbegriffe, an der Freihaltung dieser Begriffe) entwickelt worden (vgl. BGHZ 91, 262, 272 - Indorektal I; BGH, Urt. v. 5.6.1985 - I ZR 127/83, GRUR 1986, 245, 246 - India-Gewürze; BGH, Beschl. v. 1.12.1988 - I ZB 5/87, GRUR 1989, 264, 265 f. - REYNOLDS R 1/EREINTZ; BGH, Beschl. v. 14.12.1988 - I ZB 6/87, GRUR 1989, 349, 350 - ROTH-HÄNDLE-KENTUCKY/Cenduggy; BGH aaO. - Alphaferon, Beschlußabdr. S. 13; näher dazu Teplitzky aaO. S. 309-311 und S. 313, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05  

    Pantohexal

    Die Abwandlung eines warenbeschreibenden Fachausdrucks ist zwar hinreichend unterscheidungskräftig i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr nicht jegliche individualisierende Eigenart fehlt (vgl. BGHZ 91, 262, 264 f. - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 11.10.2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK; Beschl. v. 13.10.2004 - I ZB 10/02, GRUR 2005, 258, 259 = WRP 2005, 99 - Roximycin).
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