Rechtsprechung
   BGH, 16.10.1984 - X ZR 97/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,227
BGH, 16.10.1984 - X ZR 97/83 (https://dejure.org/1984,227)
BGH, Entscheidung vom 16.10.1984 - X ZR 97/83 (https://dejure.org/1984,227)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1984 - X ZR 97/83 (https://dejure.org/1984,227)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Atelierbedingungen in denen das Recht auf Aufrechnung und Zurückbehaltung durch den Benutzer ausdrücklich ausgeschlossen wird - Berücksichtigung von Auslegungsgrundsätzen durch das Berufungsgericht - Ergänzende Vertragsauslegung bei eindeutig bekundeten Parteiwillen - Rechtsverbindlichkeit von Teilen einer an sich nach dem AGB-Gesetz unwirksamen Klausel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine geltungserhaltende Reduktion einer uneingeschränkten Aufrechnungsausschlußklausel im kaufmännischen Verkehr durch Teilbegrenzung ihres Inhalts

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum formularmäßigen Ausschluß der Aufrechnung

  • rechtsportal.de

    AGBG § 9, § 11 Nr. 2 b, Nr. 3; BGB § 387

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkvertrag - Ausschluß der Aufrechnung in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 9, § 11 Nr. 2 b, Nr. 3; BGB § 387

Papierfundstellen

  • BGHZ 92, 312
  • NJW 1985, 319
  • ZIP 1985, 38
  • MDR 1985, 228
  • WM 1985, 31
  • BB 1985, 885
  • DB 1985, 225
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 27.11.1997 - GSZ 1/97

    Großer Senat für Zivilsachen entscheidet über Freigabeklauseln bei

    Dieses bedeutet, daß eine vorformulierte einheitliche Vertragsklausel, die gegen § 9 AGBG verstößt, nicht auf den gerade noch zulässigen Inhalt zurückgeführt und damit aufrechterhalten werden darf (vgl. BGHZ 84, 109, 114 ff.; 92, 312, 314 f.; 115, 324, 326); statt dessen gilt anstelle dieser zu weitgehenden Klausel das für den jeweiligen Vertrag maßgebliche Gesetzesrecht.
  • LG Stuttgart, 04.05.2016 - 13 S 123/15

    Wirksamkeit eines Chefarztvertrages: Erweiterung des Kreises des

    Der Bundesgerichtshof hebt in Zusammenhang mit seiner Rechtsprechung zu § 306 Abs. 2 BGB stets hervor, dass eine unwirksame Bestimmung nicht im Wege der geltungserhaltenden Reduktion auf den gerade noch zulässigen Inhalt zurückgeführt und damit aufrechterhalten werden darf (teilweise auch noch zu § 9 AGBGB, vgl. BGH, Beschlüsse v. 27.11.1997, Az.: GSZ 1 und 2/97, weiter: Entscheidungen vom 24.09.1985, Az. VI ZR 4/84, vom 22.11.2001, Az. VII ZR 208/00, vom 28.06.2006, Az. VIII ZR 124/05, vom 16.10.1984, Az. X ZR 97/83, vom 06.04.1989, III ZR 281/87, vom 10.10.1991, Az. III ZR 141/90, vom 17.02.2010, Az. VIII ZR 67/09, vom 15.11.2006, Az. VIII ZR 3/06, vom 23.01.2003, Az. VII ZR 210/01, vom 20.01.2000, Az. VII ZR 46/98, vom 03.06.2004, X ZR 28/03, vom 25.03.1998, VIII ZR 244/97, vom 18.10.2006, VIII ZR 52/06, vom 23.06.1993, Az. 135/92).
  • BGH, 03.11.1999 - VIII ZR 269/98

    Option zur Verlängerung eines Vertrages in AGB

    Sie würde dem Klauselverwender die Möglichkeit eröffnen, bei der Aufstellung seiner Konditionen unbedenklich über die Grenze des Zulässigen hinauszugehen, ohne mehr befürchten zu müssen, als daß die Benachteiligung seines Geschäftspartners durch das Gericht auf ein gerade noch zulässiges Maß zurückgeführt wird (BGHZ 84, 109, 114 ff.; 92, 312, 315).
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