Rechtsprechung
   BGH, 13.03.1985 - IVa ZR 211/82   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Makler - Provision - Vergütung - Übliche Spanne - Auslegung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Selbstbestimmung der Maklerprovision bei Fehlen von Vereinbarung, Taxe und fester Übung

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Bestimmungsrecht der Höhe der Maklervergütung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Bestimmung der Höhe der Maklerprovision

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Bestimmungsrecht über Höhe der Provision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 94, 98
  • NJW 1985, 1895
  • ZIP 1985, 942
  • MDR 1985, 652
  • WM 1985, 811
  • BB 1985, 1219



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 04.04.2006 - X ZR 122/05  

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

    Schon deshalb kann im Werkvertragsrecht - insoweit ähnlich wie etwa im Maklerrecht, für das dies bereits in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geklärt ist (vgl. dazu BGHZ 94, 98, 103) - nicht ohne weiteres angenommen werden, dass bei Fehlen fester Vergütungssätze für vergleichbare Arbeiten das Recht zur Bestimmung der Höhe des Honorars einseitig auf eine der Vertragsparteien verlagert werden soll.

    Auch das entspricht den Verhältnissen im Maklerrecht, wo eine Spanne von 3 bis 5 % des Wertes des vermittelten Objekts nicht als für die Bestimmung der Vergütung nach § 653 Abs. 2 BGB ungeeignet angesehen worden ist (BGHZ 94, 98, 103).

  • BGH, 13.04.2010 - XI ZR 197/09  

    Zur Zinsberechnung in Prämiensparverträgen bei unwirksamer Zinsänderungsklausel

    Denn diese bestimmen den Inhalt der von den Parteien getroffenen Absprachen und bilden in aller Regel eine hinreichende Grundlage für die Festlegung der interessengerechten Gegenleistung (vgl. BGHZ 94, 98, 101 f.; 167, 139, Tz. 10; BGH, Urteil vom 26. September 2006 - X ZR 181/03, NJW-RR 2007, 103, Tz. 20).

    Das einseitige Leistungsbestimmungsrecht des Klauselverwenders entfällt mit Unwirksamkeit der Klausel ersatzlos (vgl. Schimansky, WM 2001, 1169, 1175; Burkiczak, BKR 2007, 190, 193; Rösler/Lang, ZIP 2006, 214, 218; Metz, BKR 2001, 21, 24, 28; siehe auch BGHZ 94, 98, 103; aA Habersack, WM 2001, 753, 760).

  • BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05  

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

    Schon deshalb kann im Werkvertragsrecht - insoweit ähnlich wie etwa im Maklerrecht, für das dies bereits in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geklärt ist (vgl. dazu BGHZ 94, 98, 103) - nicht ohne weiteres angenommen werden, dass bei Fehlen fester Vergütungssätze für vergleichbare Arbeiten das Recht zur Bestimmung der Höhe des Honorars einseitig auf eine der Vertragsparteien verlagert werden soll.

    Auch das entspricht den Verhältnissen im Maklerrecht, wo eine Spanne von 3 bis 5 % des Wertes des vermittelten Objekts nicht als für die Bestimmung der Vergütung nach § 653 Abs. 2 BGB ungeeignet angesehen worden ist (BGHZ 94, 98, 103).

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