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   BGH, 11.07.1985 - I ZR 50/83   

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https://dejure.org/1985,913
BGH, 11.07.1985 - I ZR 50/83 (https://dejure.org/1985,913)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1985 - I ZR 50/83 (https://dejure.org/1985,913)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1985 - I ZR 50/83 (https://dejure.org/1985,913)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Urheberrecht - Inländisch erscheinende Werke - Auländische Urheber

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Puccini

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Puccini; Urheberrechtsschutz für im Inland erschienene Werke ausländischer Staatsangehöriger

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 95, 229
  • NJW 1986, 1251
  • MDR 1986, 122
  • GRUR 1986, 69
  • ZUM 1986, 57
  • afp 1986, 169
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Der Schutz wurde durch Art. 6 Abs. 1 der Revidierten Berner Übereinkunft (RBÜ) - in der für die Beurteilung dieser Frage weiterhin maßgeblichen Rom-Fassung (vgl. BGHZ 95, 229, 237 - Puccini; Schricker/Katzenberger, Urheberrecht, 2. Aufl., Vor §§ 120 ff. Rdn. 46) - dadurch begründet, daß das Werk im Jahr 1957 erstmals in Italien als einem Verbandsland der Revidierten Berner Übereinkunft veröffentlicht (Art. 4 Abs. 4 Satz 1 RBÜ-Rom) worden ist.
  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 19/07

    Motezuma

    Dem steht - anders als die Revision meint - nicht entgegen, dass das Oberlandesgericht München in einer vom Senat bestätigten Entscheidung die Verteilung von Werkexemplaren der Oper "Tosca" nur an Veranstalter und Beteiligte der Uraufführung nicht als eine Veröffentlichung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 RBÜ (Fassung Paris) der Komposition Puccinis gewertet hat (OLG München GRUR 1983, 295, 297; BGHZ 95, 229, 237 - Puccini; der Begriff der Veröffentlichung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 RBÜ entspricht dem Begriff des Erscheinens im Sinne von § 6 Abs. 2 UrhG, vgl. Schricker/Katzenberger aaO § 6 UrhG Rdn. 58).
  • BGH, 26.02.2014 - I ZR 49/13

    Tarzan - Urheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen

    Der Roman sei dann nämlich nicht "gleichzeitig" im Vereinigten Königreich veröffentlicht worden, da dieser Begriff in Art. 4 Abs. 3 Satz 1 RBÜ (Berliner Fassung) im Sinne von "am selben Tage" zu verstehen sei (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1985 - I ZR 50/83, BGHZ 95, 229, 238 - Puccini).

    Zwar bemisst sich ein abgeschlossener Sachverhalt - nämlich die Entstehung des Schutzes im Ursprungsland eines Werkes - im Regelfall nach dem damals maßgebenden Rechtszustand und scheidet eine Rückwirkung der Neuregelung der Voraussetzungen für die Entstehung des Urheberrechtsschutzes im Ursprungsland für bereits erwachsene Rechte grundsätzlich aus (BGHZ 95, 229, 237 - Puccini; vgl. auch Katzenberger in Schricker/Loewenheim aaO Vor §§ 120 ff. UrhG Rn. 48).

  • BVerwG, 27.07.1990 - 4 B 156.89

    Rechtmäßigkeit der Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen für die

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung der Zivilgerichte (vgl. BGHZ 9, 329 [BGH 30.04.1953 - III ZR 268/51]; 72, 273 [BGH 08.11.1978 - VIII ZR 190/77]; 95, 238 [BGH 11.07.1985 - I ZR 50/83]) stünde für einen späteren Amtshaftungsprozeß bindend fest, daß die Beigeladene ihr Einvernehmen zum Vorhaben der Klägerinnen rechtswidrig versagt hat, wenn dies in einem zwischen denselben Beteiligten ergangenen rechtskräftigen Verwaltungsgerichtsurteil festgestellt worden ist.
  • OLG München, 21.02.2013 - 29 U 3907/12

    Länge der urheberrechtlichen Schutzfrist für Filmwerke

    Darauf, ob das Werk tatsächlich, wie von der Beklagten behauptet, zwischen dem 11. September 1912 und dem 17. September 1912 im Vereinigten Königreich veröffentlicht worden sei, komme es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1986, 69 ff. - Puccini) nicht an, da die angebliche Veröffentlichung unstreitig später als in den USA erfolgt sei.

    Eine Rückwirkung der Neuregelung der Voraussetzungen für die Entstehung des Urheberrechtsschutzes im Ursprungsland scheidet für bereits erwachsene Rechte grundsätzlich aus (BGH GRUR 1986, 69, 72 - Puccini, vgl. auch Dreier/Schulze, UrhG , 3. Aufl. § 121 Rz. 8).

  • BGH, 30.03.2000 - I ZR 133/97

    La Bohème; Anwendung des Diskriminierungsverbots bei Versterben eines

    Da die Oper "La Bohème" nach den getroffenen Feststellungen erstmals in Italien und nicht in Deutschland erschienen ist (vgl. zur Oper "Tosca" desselben Komponisten BGHZ 95, 229, 233 ff. - Puccini), war sie bis zum 30. Juni 1995 in Deutschland allein nach dem Inhalt der Staatsverträge geschützt (§ 121 Abs. 4 UrhG).
  • LAG Hamm, 28.02.2013 - 8 Sa 1259/12

    Prämierung eines Verbesserungsvorschlages - keine Verjährung des Anspruchs auf

    Eine rückwirkende Voraussetzung für die Entstehung des Rechts scheidet für bereits entstandene Rechte grundsätzlich aus (BGHZ 44, 192; BGHZ 95, 229; BFHE 154, 241).
  • BFH, 18.05.1988 - X R 63/82

    Regelbesteuerung - Option - Optionsfrist - Unanfechtbarkeit - Steuerfestsetzung -

    Eine Rückwirkung der Voraussetzungen für die Entstehung des Rechts scheidet für bereits entstandene Rechte grundsätzlich aus (BGH-Urteil vom 11. Juli 1985 I ZR 50/83, BGHZ 95, 229, zu § 121 Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes - UrhG - 1965; BSG-Urteil vom 8. Oktober 1987 4b RV 47/86, Sozialrecht - SozR - 3100, § 1 BVG Nr. 39).
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