Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1985 - III ZR 213/83   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Kreditvertrag - Stundung - Sofortige Fälligkeit des Ratenkredits - Zahlungsverzug - Zwei volle Raten - Schufa-Klausel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässigkeit der AGB-mäßigen Vereinbarung einer uneingeschränkten Kreditdatenübermittlung (Schufa-Klausel)

  • adresshandel-und-recht.de

    SCHUFA-Klausel

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 95, 362
  • NJW 1986, 46
  • ZIP 1985, 1253
  • MDR 1986, 128
  • BB 1985, 1998



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BGH, 27.02.2007 - XI ZR 195/05  

    Bankgeheimnis und Bundesdatenschutzgesetz hindern nicht die wirksame Abtretung

    Entgegen einer in der Literatur vertretenen Ansicht (Canaris, in: Großkomm. HGB 4. Aufl. Bankvertragsrecht I Rdn. 72; Petersen, Das Bankgeheimnis zwischen Individualschutz und Institutionenschutz, S. 92) kann auch der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19. September 1985 (III ZR 213/83, BGHZ 95, 362, 367) nichts anderes entnommen werden.
  • BGH, 15.05.2014 - III ZR 368/13  

    Online-Buchung eines Lehrgangs in Naturheilverfahren: Anforderungen an eine

    Dem Schutzzweck der Regelungen zur Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen entspricht es, auch die vom Verwender vorformulierten einseitigen rechtsgeschäftlichen Erklärungen der anderen Vertragspartei einer AGB-rechtlichen Kontrolle zu unterwerfen (s. BGH, Urteile vom 16. März 1999 - XI ZR 76/98, BGHZ 141, 124, 126 und vom 5. Mai 1986 - II ZR 150/85, BGHZ 98, 24, 28; vgl. auch Senatsurteile vom 9. April 1987 - III ZR 84/86, NJW 1987, 2011 und vom 19. September 1985 - III ZR 213/83, BGHZ 95, 362, 363 ff; MüKoBGB/Basedow aaO § 305 Rn. 9; Staudinger/Schlosser, BGB [2013], § 305 Rn. 8; Ulmer/Habersack in Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 11. Aufl., § 305 Rn. 16 f; Pfeiffer in Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht, 5. Aufl., § 305 Rn. 11).
  • BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90  

    Formularklauseln in Wohnungsmietvertrag

    Eine weitergehende Bedeutung kommt der fraglichen Klausel auch bei der im Rahmen des § 13 AGBG vorzunehmenden "kundenfeindlichsten" Auslegung (BGHZ 91, 55, 61; 95, 350, 353; 95, 362, 366) nicht zu.
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