Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1985 - IX ZR 16/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,151
BGH, 19.09.1985 - IX ZR 16/85 (https://dejure.org/1985,151)
BGH, Entscheidung vom 19.09.1985 - IX ZR 16/85 (https://dejure.org/1985,151)
BGH, Entscheidung vom 19. September 1985 - IX ZR 16/85 (https://dejure.org/1985,151)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Werkvertrag - Verjährung - Nichterfüllung von Gewährleistungspflichten - Konkurs - Fristunterbrechung - Gewährleistungsbürgschaft - Bürgschaftsanzeige

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch aus Rückbürgschaft bei Erfüllung der eigenen Bürgschaft nach Verjährung der Hauptschuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung von Gewährleistungspflichten; Unterbrechung der Gewährleistungsfrist durch schriftliches Nachbesserungsverlangen; Vereinbarung einer Gewährleistungsbürgschaft als Bürgschaft auf erstes Anfordern; Anzeigepflichten bürgender Kreditinstitute gegenüber dem Hauptschuldner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 95, 375
  • NJW 1986, 310
  • NJW-RR 1986, 211 (Ls.)
  • ZIP 1985, 1380
  • MDR 1986, 229
  • BB 1986, 215
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 61/11

    BGH erklärt die Auslagenersatzklausel in Nr. 18 der AGB-Sparkassen sowie in Nr.

    Bei objektiv fehlender Notwendigkeit der Aufwendungen ist eine andere Beurteilung des Beauftragten nur dann im Sinne des § 670 BGB gerechtfertigt, wenn er sie nach sorgfältiger, den Umständen des Falles nach gebotener Prüfung trifft (BGH, Urteil vom 19. September 1985 - IX ZR 16/85, BGHZ 95, 375, 388).

    Dem fremdnützig tätigen Geschäftsbesorger kann daher, soweit der Auftraggeber keine ihn bindende andere Weisung erteilt hat (vgl. § 665 BGB), ein Erstattungsanspruch für Aufwendungen unabhängig davon zustehen, ob sie sich als nutzbringend erwiesen haben (BGH, Urteile vom 19. September 1985 - IX ZR 16/85, BGHZ 95, 375, 388, vom 10. November 1988 - III ZR 215/87, WM 1989, 129, 130, vom 12. Juli 1993 - II ZR 203/93, NJW-RR 1994, 87 und vom 2. Juli 2009 - III ZR 333/08, NJW-RR 2009, 1666 Rn. 25).

  • BGH, 08.12.2009 - XI ZR 181/08

    Umfang des Sicherungszwecks einer gem. § 7 Abs. 1 Makler- und Bauträgerverordnung

    So wie ein an den Insolvenzverwalter gerichtetes Nachbesserungsverlangen gemäß § 13 Nr. 5 VOB/B geeignet ist, die Verjährung der Mängelansprüche zu unterbrechen (BGHZ 95, 375, 382), entfaltet auch eine an den Insolvenzverwalter gerichtete Nachfristsetzung gemäß § 634 Abs. 1 Satz 1 BGB aF ihre Rechtswirkungen.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 437/11

    BGH erklärt die Auslagenersatzklausel in Nr. 18 der AGB-Sparkassen sowie in Nr.

    Bei objektiv fehlender Notwendigkeit der Aufwendungen ist eine andere Beurteilung des Beauftragten nur dann im Sinne des § 670 BGB gerechtfertigt, wenn er sie nach sorgfältiger, den Umständen des Falles nach gebotener Prüfung trifft (BGH, Urteil vom 19. September 1985 - IX ZR 16/85, BGHZ 95, 375, 388).

    Dem fremdnützig tätigen Geschäftsbesorger kann daher, soweit der Auftraggeber keine ihn bindende andere Weisung erteilt hat (vgl. § 665 BGB), ein Erstattungsanspruch für Aufwendungen unabhängig davon zustehen, ob sie sich als nutzbringend erwiesen haben (BGH, Urteile vom 19. September 1985 - IX ZR 16/85, BGHZ 95, 375, 388, vom 10. November 1988 - III ZR 215/87, WM 1989, 129, 130, vom 12. Juli 1993 - II ZR 203/93, NJW-RR 1994, 87 und vom 2. Juli 2009 - III ZR 333/08, NJW-RR 2009, 1666 Rn. 25).

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