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   BGH, 10.10.1985 - VII ZR 303/84   

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https://dejure.org/1985,136
BGH, 10.10.1985 - VII ZR 303/84 (https://dejure.org/1985,136)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1985 - VII ZR 303/84 (https://dejure.org/1985,136)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1985 - VII ZR 303/84 (https://dejure.org/1985,136)
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§ 633 Abs. 2 BGB <Fassung bis 31.12.01>, § 13 VOB/B, Nachbesserung kann Neuherstellung einschließen (vgl. nunmehr § 635 BGB <Fassung seit 1.1.02>)

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Anspruch auf Neuherstellung im Wege der Mängelbeseitigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631, § 633 Abs. 2 S. 1; VOB/B § 13

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbesserungsanspruch: Neuherstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 96, 111
  • NJW 1986, 711
  • NJW-RR 1986, 319 (Ls.)
  • MDR 1986, 400
  • WM 1986, 43
  • BB 1986, 154
  • BauR 1986, 93
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BSG, 10.05.2017 - B 6 KA 15/16 R

    Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - Schadensregress gegen einen Zahnarzt bei

    Auch im Werkvertragsrecht sind im Übrigen die Mängelbeseitigung und die Neuherstellung mit der Neufassung des § 635 Abs. 1 BGB durch Art. 1 Abs. 1 Nr. 38 des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts (BGBl 1, 3138) ausdrücklich als Methoden der Nacherfüllung gleichwertig nebeneinander gestellt worden (vgl Busche in MüKo, BGB, 6. Aufl 2012, § 635 RdNr 10, mwN in Fn 27; BT-Drs 14/6040 S 264 f; vgl auch die bereits vor der gesetzlichen Neufassung ergangene Rspr: BGH Urteil vom 10.10.1985 - VII ZR 303/84 - BGHZ 96, 111) .
  • BGH, 24.09.1998 - IX ZR 371/97

    Rückabwicklung der unberechtigten Inanspruchnahme aus einer Bürgschaft auf erstes

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung bezeichnet sie als modifizierte Erfüllungsansprüche, die infolgedessen auch dazu berechtigen, die Einrede des nichterfüllten Vertrages nach § 320 BGB zu erheben (BGHZ 61, 42, 45; 96, 111, 116, 118).
  • BGH, 05.10.2005 - X ZR 276/02

    Wirksamkeit von Mahnungen bei Zuvielforderung im werkvertraglichen

    Fehlt einem Werk die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit, so haftet der Lieferant auch dann nach den §§ 633 ff. BGB a.F., wenn es technisch nicht möglich ist, dem Vertragsgegenstand die geschuldete Beschaffenheit zu verleihen (vgl. BGH, Urt. v. 21.12.2000 - VII ZR 17/99, NJW 2001, 1642, 1644; BGHZ 96, 111, 115; 54, 236, 238).
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