Rechtsprechung
   BGH, 30.01.1986 - IX ZR 79/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,243
BGH, 30.01.1986 - IX ZR 79/85 (https://dejure.org/1986,243)
BGH, Entscheidung vom 30.01.1986 - IX ZR 79/85 (https://dejure.org/1986,243)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1986 - IX ZR 79/85 (https://dejure.org/1986,243)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Konkurs - Sequester - Wahlrecht - Anfechtung - Rückgewähr

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anfechtungsrecht des Konkursverwalters hinsichtlich seiner als Sequester geleisteten Zahlungen auf rückständige Stromrechnungen aus Sonderabnehmervertrag

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Anfechtbarkeit von Sequesterhandlungen durch den (personengleichen) Konkursverwalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 17, § 106 Abs. 1, § 30 Nr. 1, § 37
    Ausübung des Wahlrechts durch den vor Konkurseröffnung eingesetzten Sequesters; Anfechtung der Bezahlung von Stromrechnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 97, 87
  • NJW 1986, 1496
  • ZIP 1986, 448
  • MDR 1986, 580
  • BB 1986, 627
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BGH, 18.07.2002 - IX ZR 195/01

    Verbindlichkeiten aus Dauerschuldverhältnissen in der Insolvenz des Schuldners;

    Unter der Geltung des § 106 Abs. 1 Satz 2 und 3 KO entsprach es ständiger Rechtsprechung, daß der während des Eröffnungsverfahrens bestellte Sequester keine Masseschulden begründen konnte (BGHZ 97, 87, 91 f; 130, 38, 41 f; BGH, Urt. v. 10. Juli 1997 - IX ZR 234/96, ZIP 1997, 1551, 1552).
  • BGH, 10.07.2014 - IX ZR 192/13

    Insolvenzanfechtung: Bargeschäftsprivileg für Lohnzahlungen des insolventen

    In der Fortsetzung ihrer Arbeitstätigkeit liegt keine berücksichtigungsfähige Gegenleistung der Arbeitnehmer, weil die künftigen Leistungen ihrerseits wieder in Rechnung gestellt werden (BGH, Urteil vom 30. Januar 1986 - IX ZR 79/85, BGHZ 97, 87, 94; vom 23. September 2010 - IX ZR 212/09, WM 2010, 1986 Rn. 33; Ganter, aaO S. 2043 f).
  • BGH, 14.09.2017 - IX ZR 261/15

    Abschluss eines Werklieferungsvertrages nach Insolvenzantrag des Unternehmers:

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und allgemeiner Meinung in der Fachliteratur ist § 103 InsO daher auf den vorläufigen Insolvenzverwalter nicht anwendbar (vgl. etwa BGH, Urteil vom 30. Januar 1986 - IX ZR 79/85, BGHZ 97, 87, 90 (zu § 17 KO); vom 8. November 2007 - IX ZR 53/04, WM 2007, 2331 Rn. 9; vom 26. Juni 2008 - IX ZR 47/05, WM 2008, 1442 Rn. 30; MünchKomm-InsO/Huber, 3. Aufl., § 103 Rn. 150; HK-InsO/Marotzke, 8. Aufl., § 103 Rn. 117 f; Schmidt/Ringstmeier, InsO, 19. Aufl., § 103 Rn. 21).
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