Rechtsprechung
   BGH, 19.06.1986 - IX ZR 141/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,156
BGH, 19.06.1986 - IX ZR 141/85 (https://dejure.org/1986,156)
BGH, Entscheidung vom 19.06.1986 - IX ZR 141/85 (https://dejure.org/1986,156)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 1986 - IX ZR 141/85 (https://dejure.org/1986,156)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzbedürfnis - Prozeßvergleich - Abgabe - Willenserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchsetzung eines durch Prozeßvergleich begründeten Anspruchs auf Abgabe einer Willenserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 98, 127
  • NJW 1986, 2704
  • MDR 1986, 931
  • WM 1986, 1099
  • WM 1986, 1999
  • BB 1987, 364
  • DB 1986, 1971
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 30.03.2017 - V ZB 84/16

    Sicherungsgrundschuld: Voraussetzungen der Zwangsversteigerung

    Hinzu kommt, dass der Gläubiger auf den einfacheren Weg - z.B. auf die Vollstreckung eines vorhandenen Titels statt einer neuen Klage - nicht verwiesen werden kann, wenn er für den gewählten Weg verständige Gründe hat (zu diesem Gesichtspunkt: BGH, Urteil vom 19. Juni 1986 - IX ZR 141/85, BGHZ 98, 127, 128 f.).
  • BGH, 18.05.2006 - IX ZR 187/04

    Feststellung einer Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung in

    Wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte damit zu rechnen ist, dass gegen einen vollstreckbaren Titel Vollstreckungsgegenklage erhoben werden wird, hat der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung ergänzende Feststellungsklagen zugelassen (z.B. BGHZ 98, 127, 128; BGH, Urt. v. 22. September 1994 - IX ZR 165/93, NJW 1994, 3225, 3227).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 113/06

    Rechtsschutzinteresse für eine Klage auf Rückzahlung eines Darlehens bei

    Verfügt er über einen nicht der Rechtskraft fähigen Vollstreckungstitel, ist sein Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage bei Vorliegen eines besonderen Interesses zu bejahen, das etwa gegeben ist, wenn mit einer Vollstreckungsgegenklage des Schuldners zu rechnen ist (BGHZ 98, 127, 128 und Urteil vom 7. Dezember 1988 - IVb ZR 49/88, NJW-RR 1989, 318, 319; jeweils m.w.Nachw.).
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