Rechtsprechung
   BGH, 29.04.1986 - IX ZR 163/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,1471
BGH, 29.04.1986 - IX ZR 163/85 (https://dejure.org/1986,1471)
BGH, Entscheidung vom 29.04.1986 - IX ZR 163/85 (https://dejure.org/1986,1471)
BGH, Entscheidung vom 29. April 1986 - IX ZR 163/85 (https://dejure.org/1986,1471)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Einrede der Anfechtung - Fristwahrung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wahrung der Anfechtungsfrist des § 3 Abs. 1 Nr. 2 AnfG durch rechtzeitige Zustellung der Anfechtungseinrede

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AnfG § 3 Abs. 1 Nr. 2, § 5; ZPO § 771
    Wahrung der Jahresfrist durch Zustellung eines Schriftsatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 98, 6
  • NJW 1986, 2252
  • ZIP 1986, 928
  • MDR 1986, 753
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 22.03.2018 - IX ZR 163/17

    Gläubigeranfechtung bei einer dem Schuldner erteilten Restschuldbefreiung i.R.d.

    (2) Der Rückgewähranspruch des Anfechtungsgläubigers aus § 11 AnfG entsteht nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bereits mit der Verwirklichung der tatsächlichen Voraussetzungen des Anfechtungstatbestandes (BGH, Urteil vom 29. April 1986 - IX ZR 163/85, BGHZ 98, 6, 9 zu § 7 AnfG aF; vom 20. Juni 1996 - IX ZR 314/95, ZIP 1996, 1475 zu § 7 AnfG aF; MünchKomm-AnfG/Kirchhof, § 2 Rn. 4, § 11 Rn. 4; Jaeger, Die Gläubigeranfechtung außerhalb des Konkurses, 1. Aufl., § 7 Anm. 1; Onusseit in Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier, InsO, 3. Aufl., Anh. V § 11 AnfG Rn. 4).

    Anfechtungsrecht und Anfechtungsanspruch fallen zusammen (BGH, Urteil vom 29. April 1986 - IX ZR 163/85, aaO).

  • BGH, 18.12.1986 - IX ZR 11/86

    Anforderungen an Inhalt der Anfechtungsklage zur Wahrung der Anfechtungsfrist;

    Diese Grundsätze stehen nicht in Widerspruch zu dem Senatsurteil vom 29. April 1986 (IX ZR 163/85, NJW 1986, 2252, 2253).
  • BGH, 29.10.2015 - IX ZR 222/13

    Gläubigeranfechtung außerhalb der Insolvenz: Reichweite der Verjährungshemmung

    Nicht erforderlich ist, dass der Kläger die Anfechtung ausdrücklich erklärt oder sich auch nur auf diese Rechtsgrundlage beruft (BGH, Urteil vom 29. April 1986 - IX ZR 163/85, BGHZ 98, 6, 9; vom 20. März 1997 - IX ZR 71/96, BGHZ 135, 140, 149 f; vom 13. Mai 2004 - IX ZR 128/01, ZIP 2004, 1370, 1371).
  • BGH, 14.01.2000 - V ZR 269/98

    Umfang eines Pfändungsbeschlusses

    Sie hat schon nicht aufgezeigt, wo, wann und wie sie ihr angebliches Anfechtungsrecht mit der erforderlichen Klarheit geltend gemacht hat (vgl. BGHZ 98, 6, 8 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 01.06.2017 - 12 U 41/16

    Rechtsfolgen der Restschuldbefreiung hinsichtlich der Wirkungen der

    Ihre Einhaltung ist eine Bedingung der Anfechtbarkeit, ein Bestandteil des Klagegrundes (BGH, Urt. v. 29.04.1986 - IX ZR 163/85, NJW 1986, 2252, 2253).
  • BGH, 09.07.1987 - IX ZR 167/86

    Berechnung des Wertersatzes bei einer Konkursanfechtung

    Der Anspruch auf Rückgewährung beruht auf einem gesetzlichen Schuldverhältnis und setzt voraus, daß sich einer der Anfechtungstatbestände verwirklicht hat; einer einseitigen Anfechtungserklärung bedarf es insoweit nicht (zum Anfechtungsgesetz BGHZ 98, 6, 9).
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