Rechtsprechung
   BGH, 09.12.1986 - VI ZR 65/86   

Honda-Lenkerverkleidung

§ 823 Abs. 1 BGB, Produzentenhaftung, Produktbeobachtungspflicht der inländischen Vertriebsgesellschaft, Produktbeobachtungspflicht hinsichtlich Zubehörteilen von Drittherstellern, Anforderungen an die Deutlichkeit von Warnhinweisen

Volltextveröffentlichungen (5)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Der Kfz-Hersteller im Spannungsfeld zwischen Produkthaftungsrecht und UWG" von RA Volker Hartmann, original erschienen in: BB 2012, 267 - 273.

Papierfundstellen

  • BGHZ 99, 167
  • NJW 1987, 1009
  • NJW-RR 1987, 603 (Ls.)
  • MDR 1987, 396
  • GRUR 1987, 191
  • VersR 1987, 312
  • BB 1987, 717
  • BB 1987, 721
  • JR 1988, 245



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 16.06.2009 - VI ZR 107/08  

    Zur Haftung des Fahrzeugherstellers für einen Produktfehler

    Bei erheblichen Gefahren für Leben und Gesundheit von Menschen sind dem Hersteller weitergehende Maßnahmen zumutbar als in Fällen, in denen nur Eigentums- oder Besitzstörungen oder aber nur kleinere körperliche Beeinträchtigungen zu befürchten sind (vgl. Senatsurteile BGHZ 99, 167, 174 f. ; vom 31. Oktober 2006 - VI ZR 223/05 - VersR 2007, 72, 73; vom 17. März 2009 - VI ZR 176/08 - aaO).
  • BGH, 16.12.2008 - VI ZR 170/07  

    Grenzen außervertraglicher Herstellerpflichten bei Produkten mit

    Er muss es auf noch nicht bekannte schädliche Eigenschaften hin beobachten und sich über seine sonstigen, eine Gefahrenlage schaffenden Verwendungsfolgen informieren (vgl. Senatsurteile BGHZ 80, 199, 202 f. ; 99, 167, 172 ff. ).

    Sie können etwa dann weiter gehen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass die Warnung, selbst wenn sie hinreichend deutlich und detailliert erfolgt (vgl. etwa Senatsurteile BGHZ 99, 167, 181 ; 116, 60, 68 und vom 11. Juli 1972 - VI ZR 194/70 - VersR 1972, 1075, 1076; Sack, BB 1985, 813, 817), den Benutzern des Produkts nicht ausreichend ermöglicht, die Gefahren einzuschätzen und ihr Verhalten darauf einzurichten (vgl. etwa Senatsurteil vom 27. September 1994 - VI ZR 150/93 - aaO, S. 1483; MünchKomm-BGB/Wagner, 4. Aufl., § 823, Rn. 257 ff.; Bodewig, Der Rückruf fehlerhafter Produkte, 1999, S. 257, 268).

  • BGH, 17.03.2009 - VI ZR 176/08  

    Haftung des Herstellers eines Gebäcks mit Kirschfüllung für Schäden durch Biss

    Bei erheblichen Gefahren für Leben und Gesundheit von Menschen sind dem Hersteller deshalb weitergehende Maßnahmen zumutbar als in Fällen, in denen nur Eigentums- oder Besitzstörungen oder aber nur kleinere körperliche Beeinträchtigungen zu befürchten sind (vgl. Senatsurteil BGHZ 99, 167, 174 f.) .
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