Rechtsprechung
   BGH, 28.01.1987 - IVa ZR 173/85   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufenwendungsersatz - Pauschal - Makler - AGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit vorformulierter Aushandelnsklauseln in Maklerauftragsbestätigungen und -verträgen

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Vorraussetzungen des Aufwendungsersatzanspruchs des Maklers

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Unwirksamkeit vorformulierter Aushandelnsbestätigungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 1, § 11 Nr. 15, § 9
    Gültigkeit einer vorformulierten Aushandelnsbestätigung; Vorformulierte Auftragsbestätigungen als AGB; Formularmäßige Vereinbarung eines Aufwendungserstattungsanspruchs des Maklers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    AGB: Vorformulierte Auftragsbestätigung; vorformulierte Aushandelnsbestätigung, Beweislage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 99, 374
  • NJW 1987, 1634
  • NJW-RR 1987, 885 (Ls.)
  • ZIP 1987, 448
  • MDR 1987, 563
  • WM 1987, 471
  • BB 1987, 781
  • DB 1987, 1295
  • JR 1988, 109
  • BauR 1987, 308



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92  

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Entscheidend ist in diesem Verfahren vielmehr, in welcher Weise sie gehandhabt werden kann (BGHZ 99, 374, 376) [BGH 28.01.1987 - IVa ZR 173/85].
  • BGH, 10.01.2019 - III ZR 109/17  

    Eine Verschlechterung der Beweisposition verstößt gegen § 309 Nr. 12 BGB

    Sie erfasst jeden Versuch, die Beweisposition des Kunden zu verschlechtern, auch wenn die Beweislast nicht umgekehrt wird (BGH, Urteil vom 28. Januar 1987- IVa ZR 173/85, BGHZ 99, 374, 380 f; OLG Stuttgart NJW-RR 1986, 275 und NJW-RR 1988, 1082, 1083; jeweils noch zu § 11 Nr. 15 AGBG; BeckOGK/Weiler, BGB, Stand: 1. Mai 2018, § 309 Nr. 12 Rn. 44 ff, 88; MüKoBGB/Wurmnest, 7. Aufl., § 309 Nr. 12 Rn. 16; Habersack aaO § 309 Nr. 12 Rn. 8; anderer Ansicht, im Ergebnis aber wohl gleich: Staudinger/Coester-Waltjen, BGB, Neubearbeitung 2013, § 309 Nr. 12 Rn. 8, wonach § 307 BGB Anwendung finden soll).
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 154/04  

    Zum Schadenersatzanspruch einer Bank nach Rückgabe einer Lastschrift mangels

    a) Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung setzt gemäß § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB eine Vertragsbedingung, d.h. eine Erklärung des Verwenders voraus, die den Vertragsinhalt regeln soll (BGHZ 99, 374, 376; 133, 184, 187).
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