Rechtsprechung
   BGH, 28.01.1987 - IVa ZR 173/85   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufenwendungsersatz - Pauschal - Makler - AGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit vorformulierter Aushandelnsklauseln in Maklerauftragsbestätigungen und -verträgen

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Vorraussetzungen des Aufwendungsersatzanspruchs des Maklers

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Unwirksamkeit vorformulierter Aushandelnsbestätigungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 1, § 11 Nr. 15, § 9
    Gültigkeit einer vorformulierten Aushandelnsbestätigung; Vorformulierte Auftragsbestätigungen als AGB; Formularmäßige Vereinbarung eines Aufwendungserstattungsanspruchs des Maklers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    AGB: Vorformulierte Auftragsbestätigung; vorformulierte Aushandelnsbestätigung, Beweislage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 99, 374
  • NJW 1987, 1634
  • NJW-RR 1987, 885 (Ls.)
  • ZIP 1987, 448
  • MDR 1987, 563
  • WM 1987, 471
  • BB 1987, 781
  • DB 1987, 1295
  • JR 1988, 109
  • BauR 1987, 308



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Wird zitiert von ... (58)  

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92  

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Entscheidend ist in diesem Verfahren vielmehr, in welcher Weise sie gehandhabt werden kann (BGHZ 99, 374, 376) [BGH 28.01.1987 - IVa ZR 173/85].
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 154/04  

    Zum Schadenersatzanspruch einer Bank nach Rückgabe einer Lastschrift mangels

    a) Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung setzt gemäß § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB eine Vertragsbedingung, d.h. eine Erklärung des Verwenders voraus, die den Vertragsinhalt regeln soll (BGHZ 99, 374, 376; 133, 184, 187).
  • BGH, 12.01.1994 - VIII ZR 165/92  

    Wirksamkeit von Formularbestimmungen in einem Vertragshändlervertrag der

    Darauf, daß die Beklagte weder die Absicht hat noch über die "Logistischen Mittel" verfügt, im größerem Umfang Absatzgeschäfte mit Endabnehmern zu tätigen, kommt es nicht an; entscheidend ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung allein, welche Möglichkeiten ihr die Klausel nach Wortlaut und Sinn gewährt (BGHZ 99, 374, 376 [BGH 28.01.1987 - IVa ZR 173/85]; Senatsurteil vom 21.1. 1987 a.a.O.; BGH, Urteil vom 23.6. 1993 - IV ZR 135/92 = NJW 1993, 2369 unter III 2 d, zum Abdruck im BGHZ bestimmt).
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